Auf der Leipziger Buchmesse traf der Radioaktivist Jörg Stöger den Tierrechtsaktivist und Obmann des Vereins gegen Tierfabriken DDr. Martin Balluch auf der literadio Bühne. Sein Buch „Widerstand in der Demokratie – Ziviler Ungehorsam und konfrontative Kampagnen“ hat Balluch auch als Reaktion auf seine Verhaftung und vorhergehenden Überwachung geschrieben. Es geht um Causa Tierschutzaktivisten und deren Verhaftung nach dem Paragraph 278a. Der Hauptangeklagte im derzeit laufenden, von hoher medialer Aufmerksamkeit begleiteten Prozess legt darin seine Ansichten bezüglich des zivilen Engagement und der demokratiepolitischen Legitimität verschiedener Aktionsformen dar. Im Gespräch führt er diese genauer aus, erzählt über seine persönliche Situation und nimmt zu kritischen Fragen bezüglich einzelner Radikalisierungstendenzen innerhalb der Tierrechtsszene Stellung.
Monat: März 2010
Ermittlungen gegen Polizeibeamte abgeschlossen
Ermittlungen gegen Polizeibeamte abgeschlossen Utl.: Ermittlungen gegen Polizeibeamte abgeschlossen – nun entscheidet die Korruptionsstaatsanwaltschaft Verfahren gegen Polizeibeamte Am 14.10.2009 haben die Betroffenen der Polizeigewalt vom 1.Mai durch ihren Anwalt Mag. Rene Haumer von der Kanzlei Haslinger/Nagele & Partner eine Sachverhaltsdarstellung zum Verhalten von vier Polizisten am 1.Mai an das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) übermittelt. Das BIA führt kriminalpolizeiliche Ermittlungen bei Verdachtslagen von Amtsdelikten und von Korruption durch. Konkret geht es um die „Amtshandlungen“ gegen Hans-Peter E., Günther Z. und Rainer Zendron, die mittlerweile alle freigesprochen wurden. Die Untersuchungen des BIA sind nun abgeschlossen und der Akt komplett. Dieser liegt nun bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft, die bis Ende März über eventuelle Strafanträge zu entscheiden hat. Zuständig ist Staatsanwalt Mag. Philip Christl. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ist immer dann zuständig, wenn es um den Verdacht des Amtsmissbrauchs geht und ist das Anschlussstück zum Büro für Interne Angelegenheiten. UVS-Verhandlungen beginnen im April Mag. René Haumer hat nach dem erfolgreichen letzten gerichtlichen Prozess gegen einen Demonstranten, einen Antrag auf Fortsetzung des UVS-Verfahrens gestellt. Der Verhandlungsreigen vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) beginnt am Freitag den 12. April 2010. Konkret geht es um drei Beschwerden, die durch den Anwalt der Betroffenen beim Unabhängigen Verwaltungssenat OÖ (UVS) eingebracht wurden. Szenen die dabei im Mittelpunkt stehen sind unter anderem der Angriff einer Polizeieinheit auf eingekesselte Demonstranten, sowie ein durch ORF-Aufnahmen dokumentierter Schlag gegen Rainer Zendron. Nur noch ein Strafbescheid übrig Auch die abseits der Gerichtsverhandlungen ausgestellten Strafbescheide wurden alle nach Einsprüchen aufgehoben. Lediglich der Anmelder der alternativen Maidemonstration hat nach zwei Einsprüchen und einem Gespräch mit der Polizei am 26.2. erneut einen Strafbescheid zugestellt bekommen. Konkret wird dem Anmelder vorgeworfen nicht für die „Wahrung des Gesetzes“ gesorgt zu haben, da an der Versammlung Personen teilgenommen haben sollen, die ihre Gesichtszüge verhüllten und weiters habe er die Versammlung nicht aufgelöst zu haben. Zu einer solchen Auflösung wurde er weder von der Polizei aufgefordert, noch sah diese selber einen Anlass dies zu tun. „Das Bündnis gegen Polizeigewalt erwartet mit Spannung die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Anklagen gegen die beteiligten Beamten. Nachdem nun alle Demonstranten freigesprochen wurden, erwarten wir uns von diesen Prozessen endlich Klarheit darüber, wie es zu dieser beispiellosen Gewaltanwendung seitens der Exekutive kommen konnte“, so die BündnissprecherInnen Vanessa Gaigg und Christian Diabl. Rückfragehinweis: Christian Diabl, Vanessa Gaigg 0650/2728398 http://gegenpolizeigewalt.servus.at, gegenpolizeigewalt@servus.at
Basisworkshop – Freies Radio Freistadt
Datum: Samstag, 27. März 2010, 10:00 – 18:00 Uhr
Ort: Freies Radio Freistadt, Salzgasse 25, 4240 Freistadt
In unseren Basisworkshops vermitteln wir die notwendigen Kenntnisse zum Radiomachen und gehen dabei auf die individuellen Bedürfnisse der TeilnehmerInnen ein.
Die 1-tägigen Workshops finden im Freien Radio Freistadt statt. Vorwiegend an Samstagen (10:00-18:00 Uhr), bei Bedarf auch an anderen Wochentagen. Die Teilnahme ist kostenlos.
Anmeldungen und nähere Informationen bei Harald Freudenthaler (Ausbildungskoordination)
harald.freudenthaler@frf.at
0699-123 85 268
Spät aber doch
Eigentlich wollte ich ganz was anders schreiben. An einem gewissen Samstag gingen mir beim Aufstehen soviele Gedanken durch den Kopf, doch als die ersten Nachrichten vom Tod Johanna Dohnals auf Twitter auftauchten, stiegen ganz andere Gedanken und Erinnerungen hoch. Dann beschloss ich, die Gedanken bei einer mechanischen Tätigkeit einfach fließen zu lassen und fing an, in der Küche aufzuräumen. Gedankenversunken und unachtsam, blieb ich mit dem Fingernagel am alten Obstkorb hängen, ein Stück vom Korbgeflecht brach ab und setzte sich unter dem Fingernagel fest. Schließlich mußte mir der ganze Fingernagel abgenommen werden, um das Holzstück zu entfernen, und somit war es mit dem Schreiben zunächst einmal aus.
Welche Ironie: Beim Nachdenken über Johanna Dohnal eine solche schmerzhafte Verletzung durch Hausarbeit zuzuziehen, die mich an meine vertrauten Tätigkeiten als selbständige Frau hindert.
Die körperlichen Schmerzen lassen inzwischen nach, die Gedanken aber nicht. Ich bekenne mich dazu: ich bin eine alte Feministin, eine linke Emanze, gehöre jener unmöglichen Generation Frauen an, die überall als Abschreckung dienen sollen, wenn Feminismus diskreditiert und ins Lächerliche gezogen wird. Und ich bin stolz darauf.
Und ich kann mich an jenen fernen Zeiten erinnern, als Männer sich über Johann Dohnal aufgeregt haben, doch Frauen jedes Alters sagten ganz unter sich: “Aber eigentlich hat sie ja recht!” Damals – ja, “damals” sagen die alten Frauen – schienen tiefgreifende Änderungen möglich und Hoffnung lag in der Luft, glaubte ich zumindest.
Aber ich kann mich auch erinnern, dass es einmal ein “Skandälchen” im Parlament gab, als alltägliche “Grapschgeschichten” an die Öffentlichkeit drängten. So armselig und lächerlich, wie das Verhalten der männlichen Kollegen im Parlament war, masste sich Jörg Haider an, im Bierzelt am Urfahraner Markt, Johanna Dohnal bei dieser Gelegenheit anzugreifen. Seinem johlenden, angetrunkenen Publikum im Bierzelt erzählte er, Johanna Dohnal würde sich nur deswegen über die sogenannte “Grapschaffäre” aufregen, weil sie “so häßlich” sei, dass sie niemand begrapschen wolle.
Ich persönlich habe ihm diesen “Witz” nie verziehen, aber bis auf ein paar linke Emanzen hat sich niemand darüber aufgeregt. Gehört diese Einstellung, dass sexuelle Belästigung ein “Kompliment” sei, auch zur Abschreckungsstrategie? Freuen sich junge, schöne Frauen wirklich über Grapschversuche und blöde Anmache?
Johanna Dohnal habe ich immer als eine ehrenhafte, integere Politikerin wahrgenommen, die ihre Prinzipien und Anliegen intelligent, präzis, nachvollziehbar und grammatikalisch korrekt formuliert hat. Von welchen Politikerinnen könnte dies heute behauptet werden? Wer bietet sich heute als Vorbild an? Etwa Maria Fekter? Gar Barbara Rosenkranz? Könnte es vielleicht überhaupt eine Strategie sein – eine von konservativ bis ganz rechts eingesetzte –, dass unmögliche Frauen an wichtigen Positionen gesetzt werden, um zu veranschaulichen, dass Frauen in der Politik nichts zu suchen haben? Die wichtigen Entscheidungen dann doch lieber den dünnhaarigen, bierbäuchigen Männern überlassen, nicht wahr? Wo sind wirklich inspirierende Vorbilder zu finden? In der Politik jedenfalls nicht. Wenn ich die kläglichen Figuren anschaue, die heutzutage nur hirnlosen Populismus betrieben, statt politische Verantwortung zu tragen, spüre ich nur Wut.
Aber wen kümmert es, wenn ich wütend bin? Ich bin eben nur eine hässliche alte Emanze.
Le PRIX ARS ROTHKREBSCHEN
Einreichfrist: 22.3.2010
Am 8. April 2010 wird zum ersten Mal der PRIX ARS ROTHKREBSCHEN verliehen. KünstlerInnen aus allen Sparten zeitgenössischer bildender Kunst sind eingeladen Arbeiten einzureichen. Eine Fachjury wird die eingereichten Vorschläge bewerten, der Preis wird im Zuge einer feierlichen Zeremonie im Institut für erweiterte Kunst / Grand Hotel zum rothen Krebsen überreicht. Die prämierte Arbeit wird im Rahmen der Preisverleihung präsentiert. Die Dotierung des Preises ist von der Menge des verkauften Rothkrebschen Mäzenbieres abhängig und beträgt aktuell (Jän.2010) ca. 1000€, die endgültige Höhe kann erst 1 Woche vor der Preisvergabe bekannt gegeben werden.
Gesucht werden im speziellen Werke, mit experimenteller Herangehensweise, die die Grenzen der bildenden Kunst ausloten.
Einreichkriterien:
Einreichadresse:per Mail an: mail (at) prixarsrothkrebschen.at Videos per Post an: IFEK – Obere Donaulände 11, 4020 Linz
Einreich-Format: ausschließlich PDF , Format A4 Text: max. eine A4 Seite Seitenanzahl: max. 4 Seiten inkl. Fotos (eingebettet im PDF) akzeptiert werden Abbildungen des Kunstwerkes zur Erläuterung – KEINE Originale! Videos nur bis zu einer Länge von 10 min
Angaben zum/zur EinreicherIn: Kontaktdaten E-Mail, Telefonnummer, Entstehungsjahr des Originalwerkes:
Einreichfrist: 22.3.2010 Jurierung: Die KünstlerInnen bzw. Einreichenden werden anonym behandelt. Jurysitzung: Woche 9 oder 10 (Februar 2010) Preisverleihung: 8.4.2010 Infos zum Kunstpreis: http://www.PrixArsRothkrebschen.at
Krems: Nur ja keine Vorverurteilungen
Ganz wohl war mir nicht, als ich an einem sonnigen Augusttag vor dem Merkur-Markt in Krems stand und die genervten Fragen eines ORF-NÖ Reporters beantwortete. Im Hintergrund standen heulende Kinder vor einem improvisierten Altar aus Kerzen und Blumen neben dem Eingang des Supermarktes. Sehr zum Ärger vieler KundInnen, die sich durch die trauernden Kids beim Einkaufen gestört fühlten. Der Journalist begrüßte uns mit den Worten „Und ihr seit jetzt auch da, um den Polizisten vorzuverurteilen?“
Ein paar Tage zuvor wurde in dem Supermarkt ein 14jähriger Einbrecher von einem Polizisten erschossen. Obwohl sich das „Bündnis gegen Polizeigewalt“ aus strategischen Überlegungen ausschließlich mit dem 1. Mai in Linz beschäftigen sollte, machten wir in diesem Fall eine Ausnahme und fuhren nach Krems. Zu diesem Zeitpunkt wusste die Öffentlichkeit nur wenig über die Vorgänge jener Nacht, weshalb unsere Statements vorsichtig und zurückhaltend waren. Dass dem Jungen in den Rücken geschossen wurde, war damals noch nicht bekannt. Wir forderten daher vor allem Verbesserungen bei der Polizeiausbildung, der psychologischen Schulung usw.
Freilich „stank“ die ganze Sache von Anfang an. Der 17jährige Komplize wurde noch im Krankenhaus (er hatte einen Durchschuss durch beide Beine) in U-Haft genommen, während die beiden PolizistInnen mehrere Tage Zeit hatten, bevor sie überhaupt das erste Mal befragt wurden. Heute wissen wir, dass die Kripo den Todesschützen ebenfalls in U-Haft stecken wollte, jedoch bei der Staatsanwaltschaft tagelang niemanden erreichen konnte. Die schauderhaften Details der Ermittlungen, Falschaussagen und Relativierungen seitens der Polizei möchte ich hier nicht weiter ausrollen, die Zeitungen der letzten Tage waren voll davon.
Eines ist mir aber wichtig festzuhalten: Hätten wir Vorurteile gehabt – sie alle hätten sich als richtig herausgestellt. Der Umgang mit der Causa „Krems“ ist ein weiterer haarsträubender Beleg für den desolaten Zustand unserer Gesellschaft, unserer demokratischen Institutionen und vor allem der Medienlandschaft. Die ÖVP – in NÖ allmächtig – inserierte bereits Solidaritätsbekundungen mit der Polizei, Krone-Ekelpaket Michael Jeannée schrieb negative Mediengeschichte, in dem er den Tod des 14jährigen mit den Worten „Wer alt genug ist zum Einbrechen ist alt genug zum Sterben“ kommentierte und sogar das polizeikritische Boulevardblatt „Österreich“ stürzte sich auf den zweiten Einbrecher und veröffentlichte sein Strafregister.
Das milde Urteil ist der krönende Abschluss der Geschichte. „Rambo“ darf weiter das Gesetz vertreten und die Sache ist damit erledigt. Fekter, Pröll, Dichand, Jeannée sind keine österreichischen Extreme, sondern repräsentieren den Normalkonsens in dieser Republik. Ein Zustand, der den Namen Demokratie nicht verdient. Die meisten BürgerInnen verwechseln Demokratie mit alle paar Jahre wählen gehen, alles was sonst noch dazugehört ist unterentwickelt und degeneriert. In Frankreich oder Griechenland werden als Reaktion Autos angezündet, in Österreich beschränkt sich der letzte Rest an „Gutmenschen“ auf Kommentare in Minderheitenzeitungen und – ja genau – fassungslosen und verzweifelten Blogeinträgen. Nichts wie weg, sag ich nur..
KI-Portrait: Jugendbewegung Mischwald
In der Rubrik “Kulturinitiativen im Portrait” ist heute Christian Ahorner vom Verein Jugendbewegung Mischwald zu Gast im Studio.
Die Jugendbewegung Mischwald ist seit Jänner 2010 Mitglied im Netzwerk der KUPF. Im Rahmen eines Studiogesprächs stellt Christian Ahorner den Verein vor.
http://www.mischwald.at
Linz braucht keine Stadtwache
BürgerInneninitiative gemäß § 69 Statut Linz 1992
Der Linzer Gemeinderat hat am 3. Dezember 2009 mehrheitlich die Errichtung einer Stadtwache beschlossen und den Sicherheits- und Ordnungsausschuss mit der Ausarbeitung der Grundlagen dafür beauftragt. Diese Stadtwache soll ab September 2010 zunächst mit 18, später mit 30 Aufsehern aufgestellt werden.
Linz braucht keine Stadtwache, egal mit welchen Kompetenzen diese ausgestattet sein soll und egal wie sie heißen soll. Sie ist gegen die Mehrheit der BürgerInnen der Stadt gerichtet. Sie bedeutet eine Militarisierung des öffentlichen Raums. Der öffentliche Raum der Stadt soll einzig als Konsumarena definiert werden und nicht als Ort des Zusammenlebens der Menschen. Diese Art von Stadtpolitik schließt ganze Bevölkerungsgruppen aus dem städtischen Leben aus. Eine Stadtwache bedeutet zusätzliche Repression, ausufernde Überwachung und schließlich eine Eskalation von Gewalt. Zahlreiche Beispiele aus anderen Städten belegen dies.
Während sich im Stadtbudget ein Sparkurs abzeichnet, sollen mehr als zwei Millionen Euro für eine Stadtwache verschwendet werden. Geld das auf der anderen Seite bei sozialen Aufgaben, in der Gemeinwesenarbeit oder aber in der Kulturarbeit eingespart wird.
Die wachsende Unsicherheit vieler Menschen hat soziale Hintergründe, sie resultiert aus Angst vor der Zukunft und aus Furcht vor schwindender Existenzsicherheit. Darauf geht jedoch der Beschluss zur Einrichtung einer Stadtwache überhaupt nicht ein. Im Gegenteil, eine Stadtwache bedeutet letztlich die Verschärfung der sozialen Probleme. Statt sozialer Sicherheit wird ein Law-and-Order-Regime etabliert.
Daher ergeht nachstehende BürgerInneninitiative gemäß § 69 Statut Linz 1992:
Die Stadt Linz spricht sich gegen eine Stadtwache aus, daher wird der Beschluss des Gemeinderates vom 3.12.2009 über die Errichtung einer Stadtwache ersatzlos aufgehoben.
Zur Information: Zur Einleitung des Verfahrens sind die Unterschriften von mindestens 800 in Linz wohnhaften BürgerInnen erforderlich.
Wenn sie uns unterstützen möchten, laden sie hier die Bürgerinitiative Liste als PDF herunter, drucken Sie Sie aus, unterschreiben Sie selbst und sammeln idealerweise noch weitere Unterschriften und lassen Sie uns das Dokument zukommen.
Unterschriebene Listen bitte senden an: Personenkomitee gegen die Stadtwache, Postfach 520, 4021 Linz. Listen können auch in den Büros der Stadtwerkstatt und der KAPU abgegeben werden.
FERIALJOBAKTION FÜR OÖ. KULTURVEREINE
Die Ferialarbeitsplätze sind für oberösterreichische Schüler/innen und Student/innen im Alter zwischen 15 und 25 Jahren vorgesehen. Gefördert wird ausschließlich die Mitarbeit bei der Planung und Realisierung von Kulturprojekten, sowie bei der Durchführung von Veranstaltungen und den damit verbundenen administrativen Arbeiten, und zwar im Zeitraum Juni bis Oktober 2010.
Pro Kulturverein können maximal drei Arbeitsplätze gefördert werden. Die Förderung kann per Formular beantragt werden. Das Land übernimmt maximal 70 Prozent der Bruttolohnkosten für vier Wochen (inklusive Dienstgeberanteil und aliquoter Sonderzahlungen für vier Wochen), wobei der Förderbetrag mit 700 Euro je Ferialarbeitsplatz begrenzt ist. Gefördert wird die Schaffung von Ferialarbeitsplätzen allerdings nur dann, wenn vom jeweiligen Verein der Personalstand in den letzten sechs Monaten nicht verringert wurde. Beantragt werden kann die neue Förderung von jedem oö. Kulturverein, die Auszahlung der Förderung erfolgt nach Beendigung der Ferialtätigkeit und der Vorlage einer An- und Abmeldung bei der Gebietskrankenkasse, des Lohn-/Gehaltszettels und eines Tätigkeitsberichts. Letzter Einreichtermin ist der 10. November 2010.
Nähere Informationen zur Förderaktion:
Direktion Kultur, Institut für Kunst und Volkskultur, Promenade 37, 4021 Linz, Frau Petra Kirchberger, Tel.: (+43 732) 77 20-154 90, Fax: (+43 732) 77 20-117 86, EMail: kd.post@ooe.gv.at
Südosteuropa entdecken
Vom 23. bis zum 25. März gastieren bekannte Musiker, Autoren, Filmregisseure und Gastronomen aus Südosteuropa in Linz und präsentieren ihre Region auf der Veranstaltungsreihe Südosteuropa: Eine Kulturreise. Die Kulturreise, die durch acht europäische Städte in Deutschland, Österreich, Belgien und den Niederlanden führt, wird von der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission organisiert.
Südosteuropa ist bekannt für seine kulturelle Vielfalt und seine lebensfrohen Menschen. In den letzten Jahren hat die Region einige der originellsten und vielbeachtesten Talente hervorgebracht.
Den Auftakt in Linz geben am 23. März zwei Literaturgrößen aus Südosteuropa: Die in Ihrer Heimat gefeierten Autoren Fatos Kongoli (Albanien) und Edo Popović (Kroatien) sprechen im StifterHaus über ihre Arbeit und erkunden in Ihren Lesungen die Geschichte ihrer Heimat.
Musikalischer Höhepunkt ist das Konzert von Toni Kitanovski mit seinem Cherke z i Orchester (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) am 24. März im Posthof. Ihre explosive Mischung aus klassischen Jazz-Klangfarben und Roma-Musik wurde schon vielfach ausgezeichnet. Heitere Volksmusik wird am 25. März im Gasthaus Auerhahn (Urfahr) zu hören sein – die österreichische Band DANICA, deren Bandmitglieder allesamt aus Südosteuropa stammen, sorgen zusammen mit den Urfahraner Aufgeigern für einen kurzweiligen Abend in Linz. Als Special Guest wird auch Toni Kitanovski hinzustoßen. Auch auf eine kulinarische Entdeckungsreise kann der Besucher sich begeben: Die Geheimnisse der südosteuropäischen Küche werden zusammen mit preisgekrönten Filmen und in Begleitung des Sounds von BJ Nevenko (Kroatien) in Linz enthüllt.
Weiter Infos unter: http://www.fabrikanten.at