Studie zur sozialen Lage von KünstlerInnen endlich veröffentlicht

Kulturrat Österreich fordert seriösen Umgang mit Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden! Pressemitteilung vom 20. November 2008.

 

Nun ist also offiziell, was bereits seit dem Sommer bekannt ist: Die vom bm:ukk in Auftrag gegebene Studie zur sozialen Lage der KünstlerInnen offenbart eine dramatische Armut. Die längst überfällige Arbeit an der Verbesserung der sozialen und ökonomischen Lage von KünstlerInnen könnte beginnen.

Die Kommentierung von Kunstministerin Schmied verspricht allerdings nichts. Im Gegenteil hebt die Erklärung ganz allgemein auf „neue Arbeitssituationen“ ab, „die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten eine immer größere Rolle spielen“. Der Neuheitswert ist begrenzt, und so sehr eine allgemeine Diskussion über prekäre Beschäftigungsverhältnisse mit Handlungsfolgen Not tut, kann dies nicht die einzige Antwort auf eine konkret erhobene, zum Teil katastrophale Situation einer Berufsgruppe sein.

Auch die erneut in Aussicht gestellte interministerielle Arbeitsgruppe spricht Bände: Warum gibt es eine solche nicht schon längst? Entsprechende Absichtserklärungen gab es von Kunstministerin Schmied schon mehrfach. Auch wenn Lösungen zur Verbesserung der sozialen Absicherung von prekär Beschäftigten wie KünstlerInnen nicht im Kunstressort alleine verhandelt werden können und sollen, so zeigt die Studie auch eine Reihe von berufsspezifischen Schieflagen bei den Arbeitsbedingungen auf, zu denen das Kunstministerium unabhängig von anderen Ressorts längst mit Verbesserungsmaßnahmen durchstarten könnte (Stichwort Fördersysteme, Arbeitsräume, Öffentlichkeit für künstlerische Tätigkeit, Nachfragefaktoren etc.). Details, wo es krankt, verrät die Studie zur Genüge. Schließlich kamen die KünstlerInnen selbst zu Wort. Entsprechende Forderungspakete der Interessenvertretungen gibt es seit Jahr und Tag. Was fehlt, sind politisch Verantwortliche, die endlich in die Gänge kommen.

Da passt ins Bild, dass die immer wieder vertagte Veröffentlichung der Studie nun en passant erfolgte: ohne Präsentation durch die Ministerin, die vor einem interessierten Publikum öffentlich Rede und Antwort zu jetzt notwendigen Schritten gestanden hätte.

Der Kulturrat Österreich fordert erneut:

Kommunikation und Expertise – Einrichtung der seit langem geforderten interministeriellen ExpertInnenkommission unter Beteiligung der Interessenvertretungen zur nachhaltigen und umfassenden Verbesserung der dramatischen Situation – Erstellen einer Studie, die neben der sozialen Situation von KünstlerInnen auch jene der Kultur- und MedienarbeiterInnen erfasst (idealerweise unter Einbeziehung auch der WissenschaftlerInnen)

Sofortmaßnahmen Künstlersozialversicherungsfonds Abarbeiten zumindest des Sofortmaßnahmenkatalogs des Kulturrat Österreich, insbesondere: – Aufhebung der Einkommensuntergrenze als Voraussetzung für einen Zuschuss aus dem Künstlersozialversicherungsfonds – Schluss mit jeglichen Rückzahlungsforderungen: keine rückwirkenden Eingriffe mehr in die ohnehin prekären Existenzen

Novelle Arbeitslosenversicherung – Dringende Novelle der ALVG Novelle: Personen mit einer Erwerbsarbeitsbiographie quer zur versicherungstechnischen Teilung in Angestellte und Selbstständige, unter ihnen fast alle Kunstschaffenden, wurden bei der Novellierung systematisch nicht mitgedacht und folglich faktisch ausgeschlossen – Aufgabe des Konzepts der „Aktivierung“. Stattdessen tatsächliche Unterstützung für Erwerbsarbeitslose, insbesondere durch das Angebot kostenloser freiwilliger Weiterbildungsmaßnahmen

Neustrukturierung Sozialversicherungssystem(e) – Bereitstellen EINER Versicherungsmöglichkeit für komplexe Berufssituationen

Existenz und Förderung – Mehr Transparenz und Zuverlässigkeit in der Kunst-/Kultur- und Medienförderung und deren Verwaltung – Sofortige Aufhebung des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes und der Zurückstufungen des aufenthaltsrechtlichen Status von KünstlerInnen und WissenschafterInnen – Bleiberecht für alle! – Förderung des aktuellen Kunstschaffens durch Einnahmen aus der Nutzung freier Werke („Mozartgroschen“) – Sicherung des freien Zugangs zu Wissen und Information sowie Gewährleistung des Rechts auf Privatkopie – Öffentliche Förderung von Informations- und Kommunikationstechnologien zur nichtkommerziellen Nutzung für Kunst, Kultur und Bildung

Grundeinkommen für alle! Ziel muss Existenzsicherung unabhängig von Erwerbsarbeit sein. Wir schließen uns dem visionären Lösungsvorschlag vieler KünstlerInnen an und sprechen uns für ein bedingungsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen für alle aus.

Handeln statt Schweigen!

Forderungen und Information zur Studie http://kulturrat.at/agenda/sozialerechte/20080922

Kontakt Kulturrat Österreich Gumpendorfer Str. 63b A-1060 Wien contact@kulturrat.at http://kulturrat.at

Civilmedia08: TeilnehmerInnen aus 20 Ländern demonstrieren Vielfalt und Vitalität von Community-Medien

Für viel internationales Interesse sorgte die Medientagung Civilmedia08 in Salzburg vom 4. bis 6. Dezember 2008 – wichtige Diskussionsschwerpunkte waren: Stärkung des „Interkulturellen Dialogs“ durch zivilgesellschaftliche Mediennutzung sowie Erwartungen und Chancen einer „European Community Media Policy“

 

VFRÖ-Pressemitteilung vom 10. Dezember 2008 Vergangenen Samstag ging mit der Civilmedia08 die größte österreichische Community-Medienkonferenz zu Ende. Die Radiofabrik Salzburg organisierte die Veranstaltung zum dritten mal in Zusammenarbeit mit dem Verband Freier Radios, diesmal beteiligten sich 120 TeilnehmerInnen aus 20 Ländern. Zum Abschluss des Europäischen Jahr des Interkulturellen Dialogs“ wurden besonders Themen des „Miteinanders statt Gegeneinanders“ diskutiert. Eine Vielzahl von Präsentationen, Vorlesungen, Workshops und Podiumsdiskussionen boten Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch zwischen AkteurInnen aus Politik, Zivilgesellschaft und innovativer Technik.

Eva Schmidhuber, Projektleiterin der „Civilmedia08“: „Die Civilmedia 2008 war selbst ein Musterbeispiel für interkulturellen Austausch. Von der feministischen Grassroots Medienaktivistin bis zum Uniprofessor, von Online-TV bis Piratensender, von der Türkei über den Russland, Tschechien und die USA: Menschen verschiedenster Hintergründe mit unterschiedlichsten Erfahrungen und Medientraditionen lernten sich kennen und tauschten Erfahrungen aus. Dafür wurde erneut deutlich, dass Alternativmedien in vielen Ländern schlicht um ihre Existenz kämpfen.“

In einem eigenen Panel wurden Aspekte einer „Europäischen Community Medien Politik“ erörtert. In den letzten Jahren beschäftigte sich sowohl das EU-Parlament als auch der Europarat wiederholt mit der gesellschaftlichen Rolle von Community-Medien – besonders des nichtkommerziellen Rundfunks. Als Vertreter des Mediengremiums des Europarats (CDMC) verwies Patrick Segalla auf die wichtige Rolle von nichtkommerziellen „Freien Medien“ in Hinblick auf soziale Integration und für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Prof. Peter Lewis von der London Metropolitan University und Prof. Nico Carpentier von der Freien Universität Brüssel unterstrichen diese Aspekte aus wissenschaftlicher Sicht. Als Vertreter des Verbandes Freier Radios und des Community Media Forum Europe betonte Helmut Peissl: „Eine Implementierung dieser europäischen Dokumente in die nationale Politik sollte in Österreich aber auch in anderen Ländern helfen die finanzielle Absicherung des dritten Rundfunksektors zu erreichen. Die Politik ist aufgerufen den Empfehlungen von europäischer Ebene und aus der Wissenschaft mehr Beachtung zu schenken.“

Neben produktivem Diskurs und harter Auseinandersetzung zu Sachthemen in der Öffentlichkeit gab es im Rahmen von Civilmedia08 bei Parties und Abendveranstaltungen Platz für informellen Austausch.

Die Veranstaltung wurde von der Europäische Kommission, den bm:ukk, dem Land Salzburg, der RTR, dem Renner Institut und der Grünen Bildungswerkstatt, gefördert.

Eine ausführliche Dokumentation (Audio, Video, Text) ist zu finden unter: http://wiki.civilmedia.eu/index.php/Documentation_&_Media_Coverage_08 Fotos: http://www.flickr.com/groups/civilmedia08 Video: http://vimeo.com/2455328

Kontakte für Rückfragen: Radiofabrik Salzburg Projektleitung Civilmedia Eva Schmidhuber +43 662 842 961 24 e.schmidhuber@radiofabrik.at

Verband Freier Radios Österreich Helmut Peissl, Tel: +43 650 49 48 773 helmut.peissl@freie-radios.at http://www.freie-radios.at

Positionspapier: Linz09 – Zu Ende bevor es losgegangen ist (2008)

Linz ist 2009 Kulturhauptstadt Europas. Die KUPF – Kulturplattform Oberösterreich hat als Dachverband und Interessensvertretung der OÖ. Kulturinitiativen dieses Projekt von der ersten Idee, über die Bewerbung bis hin zur Realisierung kritisch-freundlich begleitet. Nun ist es Zeit Zwischenbilanz zu ziehen. Die Fakten liegen auf dem Tisch und sind zu bewerten. Dezember 2008

 

Kulturhauptstadt ist kontraproduktiv Die freie/lokale Kulturszene ist aus dem Projekt Linz 2009 faktisch ausgeschlossen. Es profitieren vor allem große Institutionen in Linz, welche die Möglichkeit haben ihr Programm 2009 auszuweiten. More of the same – aber noch größer, noch event-, noch tourismusorientierter als es ohnehin schon der Fall war. Kontinuierliche, prozessorientierte, lokal stark eingebundene Kulturarbeit und künstlerische Produktion, die sich durch eine gesellschaftspolitische und kritische Herangehensweise auszeichnet, wird an den Rand gedrängt.

Kulturhauptstadt ist neoliberal! Auch wenn einzelne unter dem Label „Kulturhauptstadt“ realisierte Projekte anderes intendieren, ist das Projekt Kulturhauptstadt in Summe als neoliberales Standortprojekt zu bewerten. Nur dass hier Standortpolitik mit „weichen“ Themen, über unverdächtige Kulturevents betrieben wird. Das Europäische im Projekt Kulturhauptstadt ist nicht durch eine solidarische Internationalisierung gekennzeichnet, sondern durch kulturell verzierte EU-Propaganda: Kultur ist nur mehr ein dienliches Mittel, um von entscheidenden Fragen sozialer Gerechtigkeit, rassistischer Ausschlüsse und demokratischer Partizipation an Entscheidungen abzulenken. Stattdessen werden neue Glaubenssätze produziert: „Kunst und Kultur müssen sich auch wirtschaftlich rechnen. Nur wer im neoliberalen Sinn etwas leistet, hat auch das Recht am Reichtum der Gesellschaft zu partizipieren“.

Kulturhauptstadt fehlt die Nachhaltigkeit Wenn davon gesprochen wird, dass Linz 2015 die interessanteste Stadt Österreichs sein soll, dann wird damit einzig ein wirtschaftlicher Standpunkt eingenommen.. Linz soll als Technologie-Standort mit kulturellem Touch international profiliert werden. Dieses Vorhaben blendet die Frage „Für wen?“ aus. Dass gesellschaftlich marginalisierte Gruppen nicht angesprochen sind, ist offensichtlich. Gerade die vorangetriebene Privatisierung, Überwachung und tourismustaugliche Behübschung des öffentlichen Raums zeigt, dass es der aktuellen Politik darum geht, jene Menschen zu passiven AdressatInnen des Projekts Kulturhauptstadt zu machen, die sich einer Anpassung bzw. Einordnung in das europäische „Wertesystem“ verweigern.

Vor diesem Hintergrund fordert die KUPF – Kulturplattform von den verantwortlichen KulturpolitikerInnen von Stadt, Land und Bund eine Rückbesinnung auf eigene Beschlüsse und Grundsatzerklärungen wie den Kulturentwicklungsplan Linz und das – kurz vor der Beschlussfassung stehende – Kulturleitbild des Landes Oberösterreich. Es braucht nachhaltige, prozessorientierte, demokratisch-partizipative, gesellschaftliche verantwortliche Kunst und Kultur in Linz und Oberösterreich – und diese braucht politische Rahmenbedingungen, um sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln zu können.

Diese Rahmenbedingungen müssen von einer verantwortlichen und verantwortungsbewussten Kulturpolitik geschaffen und gesichert werden. Diese Herausforderung stellt sich angesichts der Landtags- und Gemeinderatswahlen 2009 umso mehr.

2010 werden die Auswirkungen des Projekts Kulturhauptstadt auf finanzieller und inhaltlicher Ebene spürbar. Die Notwendigkeit jetzt die Weichen zu stellen und zukunfts- und tragfähige Konzepte für das Jahr nach dem Projekt Kulturhauptstadt zu entwickeln ist jetzt gegeben.

Die KUPF – Kulturplattform Oberösterreich unterstützt darum alle in diesem Sinne ausgerichteten Bestrebungen der freien/lokalen Kulturszene und bekräftigt noch einmal die im Positionspapier der Freien Szenen Linz „maschine brennt“ formulierten Forderungen: — Absicherung des Budgets für die Freie Szene in den Jahren 2010ff — Strukturfinanzierung statt Projektförderung — Verdoppelung der Dotierung des Förderprogramms „LINZimPULS“ — Verdoppelung der Dotierung des Förderprogramms „LinzEXPOrt“ — Schaffung eines neuen Förderprogramms „LinzIMPORT“ — Eruierung der Projekteinreichungen zu Linz09 nach paritätischen Kriterien

Was wäre Wien ohne Gemeindebau?

Die erfolgreiche Ausstellung ‚Ich lebe im Gemeindebau‘ aus dem Jahr 2005 erfährt eine Neuauflage und soll 2009 im Rahmen eines Gemeindebaufestivals fortgesetzt werden. Wir wollen KünstlerInnen und Hobbyisten einladen, sich bildend, darstellend oder konzeptuell der Frage zu widmen, wie Wien ohne sozialem Wohnbau aussehen würde.
Einreichfrist: 16. Jänner 2009

Gemeindebauten stellen einen wesentlichen Teil des Wiener Wohnbaus dar. Ca. 220.000 Gemeindebauwohnungen beherbergen um die 500.000 Menschen. Die Stadt Wien ist somit die größte Hausverwaltung Europas. In die Geschichtsschreibung des sozialistisch geprägten sozialen Wohnbaus in Wien mischen sich Begriffe wie Klassenkampf, Arbeiterburgen, Wäscheküchen, kommunale Kindergärten… Diese Wohnungen waren nie für die Ober- und Mittelschicht gedacht. Es gilt nicht als schick in einem kommunalen Bau zu wohnen. Für viele sind sie aber eine Chance oder ganz einfach die Heimat. Wie die Lebensrealität im Gemeindebau aussieht wissen nur jene, die dort wohnen. Und darüber wie die Realität in Wien aussehen würde, wenn es keine Gemeindebauten gäbe, können wir nur spekulieren. Und das wollen wir – mit den Mitteln der Kunst.

Zeitplan:
Einreichungen sind bis zum 16.Jänner 2009 an folgende Mailadresse zu senden:
gemeindebau.09@gmail.com

Die Einreichungen müssen folgende Infos beinhalten:
– Beschreibung dessen, was der/die KünstlerIn machen will / zeigt (Film, Bild, Text, etc.)
– Angabe zu den Dimensionen der Arbeit; z.B. Film: digital, von Laptop aus gesendet, Beamer, worauf wird projiziert , Projektionsfläche, Hintergrund, Aufbau, …
– Fotos / Skizzen der Objekte / Arbeiten

Ende Jänner werden die KünstlerInnen verständigt, ob ihr Werk Teil der Ausstellung/Festivals sein wird. Die eingereichten Werksvorschläge sollten zu diesem Zeitpunkt in absehbarer Zeit umsetzbar sein. Im Mai 2009 werden die Kunstwerke im Rahmen eines Gemeindebaufestivals ausgestellt. Eine eigens erarbeitete Ausstellungsarchitektur wird die Werke `in Position´ bringen. Rund um die kuratierte Ausstellung werden noch vielfältige andere Kulturevents stattfinden.

Kriterien:
Es liegt im Interesse der InitiatorInnen eine möglichst gerechte Quotierung in folgenden zwei Punkten zu erreichen:
– Geschlecht
– (ehemalige) GemeindebaubewohnerInnen

Thematisch gibt es keinerlei Einschränkungen. Die Annäherung an das Thema kann ernst, humoristisch, kritisch, euphorisch, abstrakt, interessiert, trocken oder emotional sein.

Finanzielles:
Die ausgewählten KünstlerInnen und Hobbyisten werden für die Bereitstellung ihrer Werke im Rahmen des Projekts mit 350€ honoriert. Darüber hinaus werden in einem von Fall zu Fall abzuklärenden Rahmen Materialkosten übernommen. Die Kunstwerke werden nach Ablauf des Projekts wieder an die KünstlerInnen retourniert – mit Ausnahme von kostenintensiven Materialien, die von der Projektleitung finanziert wurden.

Rückfragehinweise:
Martina Gruber
querform.at – projekte & design OG
Gumpendorferstraße 94/I/4
1060 Wien
tel.: 0720 – 55 44 23 – 3
mob: 0699 – 1770 0506
gruber@querform.at

Zu diesem Ereignis darf gepostet werden!

Presseaussendung der KUPF OÖ vom 17. Dezember 2008 zu http://www.freie-medien.at, eine Website die die freie lokale Medienszene initiiert hat.

Teile der freien lokalen Medienszenen haben sich mit Ende des Jahres 2008 zu einer gemeinsamen Internetseite zusammengeschlossen. Die Seite dient als Archiv, Blog und Kommunikationsplattform für die Auseinandersetzung mit Kulturpolitik und dem Phänomen Kulturhauptstadt 09.

Zu diesem thematischen Schwerpunkt befinden sich auf http://www.freie-medien.at die bis dato erschienenen Beiträge aus den Medien KUPFzeitung, KAPUzine, migrazine, Radio FRO, spotsZ und Versorgerin. Die Seite wird laufend aktualisiert.

Reflexion auf http://www.freie-medien.at erstreckt sich entsprechend der unterschiedlichen Ausrichtungen der beteiligten Medien von Kritik am Modell Kulturhauptstadt an sich bis hin zu Kommentierung einzelner Projekte von Linz09. Innerhalb diese Rahmens kann über kulturpolitische Aspekte von Partizipation, Intendanz, Stadtentwicklung oder Zukunft nachgelesen werden, die programmatisch kaum Eingang in die Agenden des Großprojektes Linz09 gefunden haben.

Gerade in Zeiten von Informationsverknappung und durchgehender Kommerzialisierung der Kulturlandschaft sind freie, unabhängige Medien wichtiger denn je, um Diskussionen entstehen zu lassen, diese kontinuierlich zu führen und zu kommunizieren.

In diesem Sinn hoffen die beteiligten Redaktionen auf Ihr Interesse!

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Haslinger & Eva Immervoll
(KUPF Geschäftsführung)

KUPF – Yukarý Avusturya’nýn Kültür Platformu

KUPF’un Anlayışı

 

Yukarı Avusturya’nın kültür platformu olan KUPF Avusturya’da kültür politikası üzerine çalışan 100’ün üzerindeki kültür insiyatifinin Yukarı Avusturya bölgesindeki çatı kuruluşudur. KUPF kendini kültür-politiksel yaratıcı bir güç olarak görür. Üyelerinin adına bölgesel kültür insiyatiflerinin şartlarını geliştirmek, iyileştirmek ve güvenceye almak için aktivistlerle ve katılımcıları ile beraber çalısır.

KUPF’un kültür politikasi anlayışı Yukarı Avusturya’nın coğrafi sınırlarını ve kültür alanınının çalışma sınırlarını aşar; cinslerin eşitligi KUPF icin bir çalışma konusu ve alanıdır.

KUPF’un söz alıp aktif olduğu durumlar: -Kültür düşmanlığına dair bir eğilim hissedildiğinde -Kültür ve kültürel çalışma alanı politik pazarlıklarda parti oyunlarına alet edildiğinde, kötüye kullanıldığında -Kültür ve kültürel çalışma alanı iktisadi sebeplere tabi kılındığı ve kurban edildiğinde

KUPF kendi etkinliklerine temel ve kaynak olusturacak üye inisiyatifleri destekler

KUPF kendi uzmanlık bilgisini kültürel çalışma alanında oluşan tüm soruların yanıtlanması amacıyla girişimci üyeleri ile paylaşır. Onları kültürel çalışma alanında ortaya çıkan sorun anlarında destekler ve üyeleri ile beraber şartların iyileştirilmesi icin savaşır.

KUPF’un görevleri

KUPF’un görevi 3 temel başlıkla:

Kültür politikası KUPF için kültür politikası demek: Aktif olarak oluşuma katılmak, bölgesel kültür girişimlerinin güvenceye alınması, kendi çeşitliliğinde iyileştirilmesi ve geliştirilmesi demektir.

Sendika KUPF kültür platformu kanun değisikliklerinde hızla reaksiyon verir, kültürel çalısma alanının sosyal bağlamıyla özel olarak ilgilenir ve kültür girişimlerini sorun anlarında destekler.

Servis ve danışmanlık KUPF kültürel calışma alanının tüm soruları alanında uzmandır ve bilgilerini girişimci üyeleriyle paylaşır.

Yukarı Avusturya’nın kültür platformu KUPF kendi girişimci üyelerinin ilgisi doğrultusunda çalışır , tecrübe ve pratiğini bunun üzerine kurar!

Tarih 1970’li ve 80’li yılların toplumsal hareketi ile (yeni sosyal hareketlenmeler) Yukarı Avusturya’da da kültür ve dönem kültürü kaynaklı kendi yaşam çevreleri üzerinden hareketle oluşmus gruplar ve girişimciler ortaya çıktı. Temel yönelimli demokratikleşme ve Emansipasyon (özgürleşme) hareketlerinin anlayışında en çok da coğrafik sosyal ve iktisadi kenar bölge girişimleri söz konusu edildi.

Bir çatı teşkilat olan KUPF’un kuruluşu yerel ve bölgesel kültür insiyatiflerinin açık birleşiminden sonra 80’li yılların ortasında gerçekleşti. Önceleri eleştirel güçlerin ağlastırılması ön planda tutuldu böylece Yukarı Avusturya’nın kültür platformu olan KUPF politik ve kültür insiyatifleri tarafından tanınan bir temsilciliğe ve sosyo-kültürel çalışma alanının bir uzmanına dönüştü. KUPF demokratik kültür hareketinin en anlamlı başarılarından biri sayılan çağdas kültür çalışmasına verilen toplumsal değerin artırılmasında ki başarıda katkı payının olduğuna inanır.

KUPF 90’li yılların ortalarından itibaren temsilci fonksiyonunu büyük ölçüde genişletti ve dikkatini toplumdan haksızlık gören grupların üzerinde yoğunlaştırdı. Özgür iletişim sektörü de bir demokratik güç ve toplumsal çeşitliliğin gücü olarak KUPF’un girişimci üyelerinin bölgesi içinde önemli bir yer alır ve KUPF’tan bu konu ile sürekli olarak meşgul olmasını talep eder.

KUPF’un sosyal değişim tüzüğü üye insiyatiflerinin gündelik bölge içi ve bölgeler arası etkinliklerinde çağdaş sanatın ve kültür üretiminin gelişimlerine, demokratikleşme ve kültürel katılıma yönelik önemli katkılarını tanımlar.

Yukarı Avusturya’nın kültür platformu KUPF kendi ilgileri doğrultusunda calışır!

Üyeler Üye insiyatiflerininin çeşitliliği Yukari Avusturya’da ki çağdaş ve sosyal kültürel etkinliklerin geniş çapını yansıtır. Bunların aktif katılımıyla toplumu yönlendirmeleri, varolan yapıları sorgulamaları, bu bölgelerdeki özgürleştirici gelişmeler ve canlı demokrasi adına önemli bir kazançtır.

Aşağıdaki kriterleri karşılayabilen her Yukarı Avusturya’lı kültür insiyatifi yukarı Avusturya’nın kültür platformu olan KUPF’un üyesi olabilir

-Çağdaş ve geleceğe yönelik kültür çalışmasında bulunmak -Kendi üretim ve projelerinin aracılığını yapmak -Çağdaş sanat ve kültürü mümkün kılmak ve aracılığını yapmak -Politik komitelerden bölgesel kurumlardan ve devlet enstitülerinden içeriksel ve örgütsel bağımsızlık -Politik partilerden ve dini cemaatlerden bağımsızlık -Kamu yararına çalışma -Demokratik tutum -Kendi kendine organize olabilme -İnsanların hor görüldüğü ideolojik akımların karşısında yer alma

KUPF’a üyeliğin prosedürleri -Üyelik için içinde tüzük açiklamasinin, kurumu tanıtan bir kısmın ve idare heyetinin isimlerinin de yer aldıgı bir dilekçe (mail, faks ya da mektup formunda) -Bir KUPF çalışanı ile yapılacak kabul görüşmesi -KUPF idare heyetinin dilekçeyi dilekçenin yıllık genel kurul toplantısında önerilecegine ya da kabul edilip edilmeyecegine dair işlemden geçirmesi ve karar vermesi

Organizasyon KUPF bir dernek olarak düzenlenmiştir. Yılda en az bir kez düzenlenen tüm üye insiyatiflerinin genel toplantısı en önemli komitedir. Bu toplantıda yeni üyeler kabul edilir ve yönetim seçilir. Genel toplantıda yönetime bir yıl icin görev verilir.

Yönetim calışma yılı süresince tüm politik ve stratejik çalışma kararlarını verir. Yönetim vekillerden üye girişimcilerden ve özel politik ve toplumsal alanların uzmanlarından oluşur. Üye dernekler tüm toplantılara ve kamuya açık olmayan oturumlara davetlidirler.

Yönetim tarafindan belirlenen yönetici başkanlık organizasyon akışı üye servisi ile ilgilenir ve karar esaslarını hazırlar.

Infotour: Sozialversicherung für KünstlerInnen

Kulturrat Österreich präsentiert österreichweite Veranstaltungsreihe im Jänner und Februar 2009.
Linz: Mi, 21. Jänner 2009, 19.00 Uhr, Kunstuni, Audimax

Nach der Novelle des Künstlersozialversicherungsfonds-Gesetzes (KSVFG) im April 2008 ist eingetreten, was viele KünstlerInnen und InteressenvertreterInnen bereits 2007 mit Blick auf die damals vorliegenden Entwürfe angekündigt hatten: Die Materie ist nicht grundsätzlich besser, dafür noch einmal um einiges komplizierter geworden. Statt der in Aussicht gestellten Abschaffung der Mindesteinkommensgrenze wurden zum Beispiel eine Reihe von Ausnahmeregelungen als Zuschussvoraussetzung eingeführt, die allerdings nur begrenzt und nicht in jedem Fall anwendbar sind. Teile der Novelle gelten rückwirkend ab 1.1.2008, andere rückwirkend ab Beginn der Tätigkeit des KSVF 2001.

Immerhin lassen sich nun – das entsprechende Ersuchen vorausgesetzt – viele offene Rückzahlungs­forderungen aus der Welt schaffen. Die Forderungen des Kulturrat Österreich zur strukturellen Verbesserung des KSVFG blieben bei der Gesetzesnovelle dennoch ausnahmslos unberücksichtigt.

Aber nicht nur die Novelle des KSVFG sorgt für Unklarheiten, auch Änderungen in den Sozialversicherungsgesetzen selbst werfen eine Reihe von Fragen auf. Seit 2008 ist die sogenannte Selbstständigenvorsorge als 2. Säule der Pensionsversicherung verpflichtend. Ab 2009 besteht die (mehr als fragwürdige) Möglichkeit der freiwilligen Arbeitslosen­versicherung für Selbstständige. In beiden Fällen werden Entscheidungen verlangt, die teilweise langfristig bindend sind: Welche Vorsorgekasse wähle ich aus? Ist diese Arbeitslosenversicherung für mich sinnvoll?

Der Kulturrat Österreich führt im Jänner und Februar 2009 eine österreichweite Infotour durch: In jedem Bundesland findet eine Veranstaltung statt, bei der KünstlerInnen (insbesondere freischaffende) die Möglichkeit haben, sich vor Ort und aus erster Hand über den Stand der Dinge zu informieren und Fragen zu stellen, die sich aus ihrer eigenen Situation ergeben. Bei jeder Veranstaltung werden MitarbeiterInnen des Künstlersozial­versicherungs­fonds (KSVF) und der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) eine Einführung in die Materie geben und anschließend für individuelle Fragen zur Verfügung stehen.

PODIUM
Petra Oswald (KSVF)
Bettina Wachermayr (KSVF)
MitarbeiterIn der SVA aus den Landesstellen
Moderation: Daniela Koweindl (Kulturrat Österreich)

TERMINE

Mittwoch, 21.1.2009, 19h
Kunstuniversität Linz/Audimax
Kollegiumgasse 2
4010 Linz

Gemeinsam mit: AbsolventInnenforum der Kunstuniversität Linz

Donnerstag, 22.1.2009, 19h
Galerie 5020
Sigmund-Haffner-Gasse 12/1
5020 Salzburg

Gemeinsam mit:
Galerie 5020

Montag, 26.1.2009, 19h
Villa Claudia
Bahnhofstraße 6
6800 Feldkirch

Gemeinsam mit:
IG Kultur Vorarlberg

Dienstag, 27.1.2009, 19h
Kunstpavillon
Rennweg 8a
6020 Innsbruck

Gemeinsam mit:
TKI – Tiroler Kulturinitiativen / IG Kultur Tirol
Tiroler Künstlerschaft

Donnerstag 5.2.2009, 19h30
Offenes Haus Oberwart (OHO)
Lisztgasse 12
7400 Oberwart

Gemeinsam mit:
Offenes Haus Oberwart (OHO)

Freitag 6.2.2009, 18h30
Galerie Stadtpark
Wichnerstraße
3500 Krems

Gemeinsam mit:
Galerie Stadtpark

Mittwoch, 18.2.2009, 19h
Dinzlschloss
Schloßgasse 4
9500 Villach

Gemeinsam mit: Kulturabteilung Stadt Villach

Donnerstag, 19.2.2009, 19h
ESC
Jakoministrasse 16
8010 Graz

Gemeinsam mit:
ESC
Kultur in Graz (KiG!)

Dienstag. 24.2.2009, 19h
Literaturhaus in Wien
Seidengasse 13
1070 Wien

Gemeinsam mit:
Literaturhaus in Wien
Übersetzergemeinschaft

Eine Veranstaltungsreihe des Kulturrat Österreich in Kooperation
mit dem Künstlersozialversicherungsfonds und den PartnerInnen an
den Veranstaltungsorten, gefördert durch das bm:ukk.

http://www.kulturrat.at/termine/infotour

radio AGORA 105,5 klagt Land Kärnten

Zehn Jahre ist das svobodni radio/freie radio AGORA 105,5 on air und ebenso lange belebt der zwei- und mehrsprachige Sender die Kärntner Hörfunklandschaft mit einem unkonventionellen und werbefreien Programm. Dies wurde im September mit einem eindrucksvollen und gut besuchten Fest im Hof des Europahauses in Klagenfurt gefeiert.

 

Doch trotz des Jubiläums und einiger Preise und Auszeichnungen, die radio AGORA 105,5 im Laufe der Jahre verliehen wurden, besteht im Verein AGORA, dem Träger des Radios, nicht nur Grund zum Jubeln. Immer wieder galt es, finanzielle Krisen – herbeigeführt durch Regierungswechsel und damit verbundene Streichung von Fördermöglichkeiten – zu bewältigen.

Besonders hart traf den Verein AGORA das Vorgehen der Kulturreferenten des Landes Kärnten, die durch ihr unverbindliches und unberechenbares Agieren, ein tiefes Loch in das Radiobudget rissen. Während Dr. Martin Strutz, Kulturreferent bis 9. November 2006, dem Verein Ende September 2006 eine Förderung über € 15.000 für ein groß angelegtes Jazzprojekt verbindlich zusagte, befand sein Nachfolger LH Haider diese Zusage offenbar für null und nichtig. Versuche des Vereins AGORA, nach dem Wechsel des Kulturreferenten mit der Kulturabteilung Kontakt aufzunehmen, resultierten in der Zusicherung der Mitarbeiter der Kulturabteilung, man solle sich keine Sorgen machen, das was zugesagt wurde, werde auch eingehalten. Eingehalten wurde bedauerlicherweise nichts. Rund zwei Monate nach der Veranstaltung traf beim Verein die schriftliche Absage ein.

Die mehrmaligen Bemühungen des Vereins AGORA im Jahr 2007 zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen, wurden seitens der Kulturabteilung abschlägig beantwortet. Da der Verein auf die zugesagte Förderung verständlicherweise nicht verzichten kann und über keine Reserven verfügt, um diesen Verlust auszugleichen, sieht sich der Verein veranlasst, die zugesagte Förderung auf dem Rechtsweg einzufordern und beauftragte schlussendlich im Frühjahr 2008 den Rechtsanwalt Univ. Doz. Dr. Alfred Noll von der Kanzlei Freimüller/Noll/Obereder/Pilz, die Klage vorzubereiten und einzubringen. (Die Klage wurde am 7. November 2008 eingebracht.)

Zitat Noll: „Es muss auch für einen öffentlichen Rechtsträger Folgen haben, wenn er verbindliche Zusagen nicht einhält. Gegenüber dem Land Kärnten gelten dieselben Gesetze wie für alle anderen auch: Wer ein Versprechen abgibt, der muss es auch halten – und zwar unabhängig von tagespolitisch motivierten Opportunitätsgesichtspunkten. Es ist bedauerlich, dass es in Kärnten der ordentlichen Gerichte bedarf, um das Land an sein Versprechen zu erinnern.“

Rückfragen: Lojze Wieser 0664 / 180 29 64 Angelika Hödl 0664 / 34 68 760

Kulturhauptstadt des Führers?

Neonazis rufen am 1.Mai 2009 zu einer Kundgebung in Linz auf.
Presseaussendung der KUPF OÖ, 1. Dezember 2008.

Herbst 2008: die wiedererstarkte extreme Rechte (FPÖ und BZÖ) erhält bei der Nationalratswahl knapp 30% der Stimmen; nach dem Tod Jörg Haiders erfolgt von Seiten politischer Repräsentant_innen und der politischen Mitte die Stilisierung eines international als rechtsextrem angesehenen Kopfes des BZÖ zum väterlichen Volkshelden und Märtyrer und trotz besseren Wissens zum anerkannten politischen Gegner; linke Strukturen (Wien und Wels) und Konzertveranstaltungen (Braunau) werden wieder vermehrt zum Ziel rechtsextremer Angriffe; das Mitglied der schlagenden und vom DÖW als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft „Olympia“, Martin Graf, wird zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt; führende Köpfe des Bundes Freier Jugend werden vom Vorwurf der NS-Wiederbetätigung freigesprochen;

1.Mai 2009: gestärkt und motiviert durch die oben angesprochene Entwicklung will die neonazistische Bewegung nun auch offen auf der Straße Präsenz zeigen; so ruft die „Nationale Volkspartei“ (NVP) unter dem Motto „frei-sozial-national: gegen Globalisierung und Kapital“ zu einer Kundgebung in Linz auf;

Die NVP um Robert Faller (ehemaliger Anführer der neonazistischen Gruppe „Kameradschaft Germania“) versucht sich derzeit als neues Sammelbecken der in den letzten Jahren zersplitterten rechtsextremen und neofaschistischen Bewegung in Österreich zu etablieren und bedient sich dabei eines „jugendlichen“ Auftretens, um auch der gewalttätigen-rechtsextremen Skinheadszene wieder eine politische Heimat zu sein.

Anlässlich der Versuche der Stadt Linz, die NS-Zeit zu thematisieren und sich 2009 als weltoffene Kulturstadt zu präsentieren, ist die Ankündigung einer solchen Kundgebung mehr als zynisch und gleicht einer Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus.

Kein Naziaufmarsch in Linz und nirgendwo!

Wir fordern die Stadt Linz auf die geplante Kundgebung zu verhindern!

Demoaufruf der NVP:
http://www.erstermai.at

Das DÖW über die NVP:
http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2008_01/nvp2.html

Das DÖW über Robert Faller:
http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2007_03/faller.html

Unterstützer_innen:
Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich
Arge Tor! – Arbeitsgemeinschaft Tribüne ohne Rassismus!
AUGE – Alternative und Grüne GewekschafterInnen Oberösterreich / Unabhängige Gewerk-schafterInnen
Autonome Uni Antifa (AuA!)
Der Funke
Deserteurs- und Flüchtlingsberatung
dieKUPF – Kulturplattform Oberösterreich
FIFTITU% – Vernetzungsstelle für Frauen in Kunst und Kultur in OÖ
Frauen*Lesben*Transgender – Freiraum rauben! Gruppe Linz
GAJ Linz
Georg Pichler / Rigardi.org
grundrisse – zeitschrift für linke theorie & debatte wien
I:dA – ideedirekteaktion
Infoladen Salzburg
Infoladen Treibsand
Interstellar Records
Jugendkulturzentrum Kuba
KAPU
Kommunistische Initiative (KI)
KPÖ-Oberösterreich
MAIZ Autonomes Zentrum von & für Migrantinen
Migrawood
qujOchÖ – experimentelle kunst- und kulturarbeit
Servus.at
SJ Römerberg
SJ Steg
Social Impact
Sozialistische LinksPartei (SLP)
Stadtwerkstatt (STWST)
Verein Interkulturalität