Presseaussendungen der KUPF OÖ

Mogelpackung Energiekostenhilfe für Vereine: Echte Hilfe sieht anders aus.

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Die Bundesregierung verweist in einer Presseaussendung stolz darauf, gemeinnützige Vereine bei den Energiekosten zu unterstützen. Das Geld, 50 Mio €, stammt dabei aus dem „Kommunalen Investitonspaket“. Das klingt gut, genügt aber nicht, wie die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) scharf kritisiert.

Das primäre Problem ist aus Sicht der KUPF OÖ, dass es für dieses Modell keinen Rechtsanspruch gibt. Die Gemeinden können, müssen aber nicht Geld aus dem Kommunalen Investitionspaket ausschütten, sondern können dieses auch anders verwenden, die Vereine gehen dann leer aus. Das steht im krassen Widerspruch zu den Energiehilfen für gewinnorientierte Unternehmen, die allen zu den selben Regeln offen stehen.

Weiters sind die gemeinnützigen Vereine nicht nur abhängig vom politischen Willen der Gemeinden, sondern auch von deren Finanzkraft. Denn die Gemeinden müssen 50% der ausbezahlten Summe selbst beisteuern. Nicht alle Gemeinden werden sich das leisten können.,

Schließlich entsteht durch diese Konstruktion ein unglaublicher Verwaltungsaufwand. Jede einzelne der mehr als 2.000 Gemeinden muss dafür eigene Förderabläufe etablieren, Förderformulare erstellen und von den Vereinen ausfüllen lassen. Danach muss das Geld an die Vereine ausgeschüttet werden und im Anschluss selbst ein Antrag beim Bund für die 50%ige Rückerstattung gestellt werden.

Weiters gilt diese Fördermöglichkeit laut aktueller Rechtsauslegung nur für Energiekosten-Jahresrechnungen aus dem Jahr 2022. Das bedeutet, dass wenn ein Verein eine Jahresabrechnung für Strom oder Wärme im Februar 2022 bekommen hat, die Förderung damit effektiv sogar nur für den Zeitraum 02/2021-01/2022 berechnet wird und damit sogar vor dem tatsächlichen Anstieg der Energiekosten liegt. Auf den Hinweis der KUPF OÖ an die abwickelnde Stelle, der Bundesfinanzarchitektur, dass dies am Ziel vorbeigeht und nur eine Fördermöglichkeit für die Jahre 2023 und 2024 Sinn macht, wurde ihr mitgeteilt, dass dies vom Finanzministerium wohl übersehen wurde. Eine Anpassung der Durchführungsbestimmungen sei nötig und werde nun auf Anregung der KUPF OÖ geprüft.

Die KUPF OÖ hat Mitte Februar die oberösterreichischen Gemeinden bereits in einem Schreiben auf die Fördermöglichkeit über das KIP aufmerksam gemacht. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter schließt: „Positiv ist, dass wir schon von einigen Gemeinden die Rückmeldung bekommen haben, dass sie tatsächlich Geld für Energiekostensteigerung an Vereine ausschütten wollen. Allerdings zeigt dies auch das Problem, dass umgekehrt viele Gemeinden dies wohl nicht tun werden. Es kann nicht sein, dass die gemeinnützigen Vereine dem Willen ihrer Heimatgemeinden ausgeliefert sind und keinen Rechtsanspruch für einen Ausgleich der Energiekosten haben. Es ist gut, wenn manchen Vereinen durch das Kommunale Investitionspaket geholfen werden kann, jede Unterstützung ist willkommen. Wir brauchen aber ein Modell, das allen Vereinen hilft. Die Bundesregierung und speziell Herr Finanzminister Brunner sind aufgefordert, endlich eine ordentliche Unterstützung für die tausenden betroffenen Kulturvereine des Landes umzusetzen. Diese warten bereits seit einem halben Jahr auf die versprochene Energiekostenpauschale, bei der bis heute nicht klar ist, wer diese alle erhält.“

Preisexplosion bei Posttarife für NGOs: KUPF OÖ legt Beschwerde bei Post-Control-Kommission ein

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Die teilstaatliche Post hat angekündigt, die Preise für Massen-Aussendungen von NGOs ab 2023 massiv anheben zu wollen. Je nach Zielgebiet sollen die Kosten von 26,4% bis zu 32,5% steigen. Die Kosten für Rücksendungen sollen sich sogar verdoppeln. Die KUPF OÖ hat daher eine Beschwerde bei der Post-Control-Kommission (PCK) gegen die neue Tarifstruktur eingelegt.

Dazu KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Eine Erhöhung in diesem Ausmaß ist für den Kultursektor und viele andere NGOs gerade in ohnedies finanziell herausfordernden Zeiten ein großes Problem. Die geplante Erhöhung liegt deutlich über der aktuellen Inflationsrate von etwa 10% und ist in dieser Höhe nicht nachvollziehbar. Wir haben daher die bei der RTR angesiedelte Post-Control-Kommission gebeten, zu überprüfen, ob diese Preiserhöhung den tatsächlichen Mehrkosten der Post entspricht.„

Die Post strukturiert ihr Produkt Sponsoring.Post ab 1.1.2023 neu und nennt es zukünftig Sponsoring.Mail. Dieses Produkt richtet sich an gemeinnützige Organisationen, Vereine, Wahlwerber & Politische Parteien. Es wird von vielen Kulturvereinen für den Versand von Programmheften, Zeitungen und andere Massenaussendungen verwendet und ist Teil des Universaldienstes der Post.

Übersicht Preisexplosion Post 2022-2023Herunterladen

KUPF OÖ begrüßt Energiekostenzuschuss des Bundes, Land OÖ soll sich anhängen

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Im Ministerrat wurden heute die Eckpunkte des neuen Energiekostenzuschusses vorgestellt. Damit erfüllt die Bundesregierung die Forderung der KUPF OÖ, auch gemeinnützige Vereine in die Zielgruppe dieser Maßnahme aufzunehmen. Bei den gemeinnützigen Vereinen soll nun auch das Land OÖ nachziehen.

Erst letzte Woche hat die KUPF OÖ im Rahmen einer Pressekonferenz erste Zahlen zu den Auswirkungen der Energiekrise auf den Kulturbereich präsentiert. Laut einer Umfrage müssen Vereine, die eigene Veranstaltungsräume betreiben, bereits jetzt durchschnittlich Mehrkosten von 4.700 € im Jahr für Strom und Heizung zahlen. Das summiert sich alleine bei den Mitgliedern der KUPF OÖ auf Mehrkosten von einer halben Million Euro. Das Ende der Fahnenstange ist aber noch nicht erreicht, weitere Preissteigerungen werden allgemein erwartet. Die KUPF OÖ hat daher letzte Woche vier Forderungen zur Absicherung des Kulturbereichs präsentiert. Eine davon war die Aufnahme der Vereine in den Energiekostenzuschuss für Unternehmen.

KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter begrüßt daher die heute präsentierten Eckpunkte: „Es ist gut, dass nun auch die gemeinnützigen Kulturbetriebe von dieser Unterstützung des Bundes profitieren sollen. Aber es ist klar, dass im gemeinnützigen Bereich die Abdeckung von 30% der Kostensteigerung nicht ausreichen werden. Wir schlagen daher vor, dass das Land OÖ all jenen Vereinen, die den Zuschuss des Bunds bekommen, einen Zuschuss in selber Höhe auszahlt. Damit wären 60% der Preissteigerungen abdeckt, dass würde den hunderten Vereinen schon einmal sehr helfen. Eine solche Lösung wäre auch unbürokratisch, da eine mehrfache Prüfung entfallen würde. Wir hoffen, dass die oberösterreichische Landesregierung unserem Vorschlag folgt und werden diese noch heute kontaktieren.“

Offen ist noch die genaue Ausgestaltung des Gesetzes und der Richtlinie. Die KUPF OÖ wird darauf achten, dass darin keine Stolpersteine für den Kulturbereich lauern und das heutige politische Versprechen der Bundesregierung an die Kulturvereine auch umgesetzt wird.

Auf die Coronakrise folgt die Energie- und Inflationskrise

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Bund, Länder und Kommunen müssen handeln, um Kulturszene abzusichern

Nach Jahren des Stillstands wurden unter dem Eindruck der Coronakrise endlich viele Budgets zur Finanzierung der freien Kunst- und Kulturszene deutlich erhöht. Doch der aktuelle Mix aus hoher Inflation und explodierenden Energiepreisen frisst die Fortschritte in kürzester Zeit wieder auf. Die KUPF OÖ hat sich angesehen, wie sich die aktuellen Preissteigerungen auf die Freie Szene auswirken und fordert rasche Maßnahmen.

Die allgemeine Ausgangslage
Die Inflation, die derzeit bei etwa 9 % liegt, wirkt sich auch auf die Budgets der Kulturvereine aus. Mietkosten für Veranstaltungsräume und Büros steigen rasant, ebenso Reisekosten und Hotelpreise, Caterings, Druck- und Versandkosten. Als Folge der Coronakrise sind die Preise für technische Dienstleistungen und Mietpreise für Technik deutlich gestiegen. Auch Künstler*innen sind gezwungen, höhere Gagen zu verlangen, müssen diese ebenfalls ihre gestiegenen Lebensunterhaltskosten bewältigen.

Auch die Personalkosten werden – oder besser gesagt – sollten steigen. Jene Vereine, die letztes und dieses Jahr dank verschiedener Fair Pay-Maßnahmen endlich einmal die Löhne ihrer Mitarbeiter*innen erhöhen konnten, müssen eigentlich für nächstes Jahr weitere Gehaltssteigerungen einplanen, die aus heutiger Sicht kaum finanzierbar scheinen. Ohne zusätzliche Unterstützung droht Fair Pay im Kunst- und Kulturbereich wieder in weite Ferne zu rücken.

Nicht zuletzt stehen wir vor dem dritten Corona-Winter, dessen Auswirkungen noch niemand genau abschätzen kann. Selbst wenn weiträumige Lockdowns diesmal ausbleiben, wird jede weitere Coronawelle die Kulturszene ebenso belasten. Wie Michael Eibl von der Local-Bühne Freistadt erläutert: „Gerade der Tourbereich ist hier besonders betroffen. Bandtouren sind äußerst knapp kalkuliert. Werden zwei oder drei Veranstaltungen einer Tour wegen Besuchermangels gestrichen, so rentiert sich die gesamte Tour meist nicht mehr und muss abgesagt werden.“

Dazu kommen nun noch drastisch steigende Kosten für Strom und Heizung. Gerade Veranstaltungsräume, die oft große Volumina haben, verursachen hohe Energiekosten. Viele Kulturräume sind auch nicht auf dem letzten Stand der Gebäudetechnik, da aus den laufenden Budgets kaum Gebäude-Sanierungen bezahlt werden können.

Die Situation in Oberösterreich
Die steigenden Energiepreise treffen besonders jene Kulturinitiativen, die eigene Räume bespielen. Etwa die Hälfte der 192 Mitglieder der KUPF OÖ fallen in diese Gruppe. Eine unter dieser Gruppe durchgeführte Umfrage zeigt deutlichen politischen Handlungsbedarf: Im Schnitt müssen die Kulturvereine bereits jetzt Mehrkosten von 4.700 € für Strom und Heizung für das nächste Jahr einkalkulieren. Das entspricht bereits einer Steigerung von 68 %. Dabei liegen vielen Vereinen noch keine Informationen zu den tatsächlichen Preisen im nächsten Jahr vor, weitere Kostensteigerungen werden folgen. Hochgerechnet auf alle Mitglieder der KUPF OÖ sind also bereits jetzt Mehrkosten für Strom und Heizung von mehr als 500.000 € einzuplanen. Weitere Preiserhöhungen werden diese Summe noch weiter in die Höhe treiben.

KUPF OÖ Geschäftsfüher Thomas Diesenreiter: „Ohne zusätzliche Hilfsmaßnahmen werden viele Vereine diese Mehrkosten nicht alleine stemmen können. Manche Vereine überlegen bereits, über den Winter den Betrieb einzustellen. Das Land Oberösterreich, die Stadt Linz und das Kulturministerium müssen jetzt handeln.“

Ein Festivalveranstalter, der anonym bleiben möchte, beschreibt die Situation wie folgt:

„Die gesteigerten Energie- und Rohstoffpreise zwingen uns in die Knie. Unsere Ticketpreise wurden im Januar kalkuliert, viele Rechnungen sind plötzlich 10–15 % höher wie bisher (Securities, Abwasserentsorgung,…), manche Rechnungen sogar um ein Vielfaches höher als im Angebot vom Frühling. Viele Lieferant*innen schlagen derzeit nochmal 8 % auf die Lieferkosten drauf. Wir haben noch nicht fertig abgerechnet, erwarten für unser Festival aber ein Minus von ca. € 35.000, und das trotz eines vollen Erfolgs und Erreichen des Besucher*innen Break Even. Damit sind voraussichtlich all unsere Rücklagen binnen eines Jahres futsch. Kann gut sein, dass wir in Zukunft nichts mehr veranstalten.“

Kleinere Kultureinrichtungen können die Teuerung kaum mit höheren Ticketpreisen abfedern. Denn die Besucher*innenzahlen sind bei vielen Initiativen noch nicht auf dem Vorkrisenniveau. Durch teurere Karten würde ein weiterer Besucher*innenrückgang riskiert werden. Denn angesichts der Inflation müssen auch viele Privatpersonen beim „Luxus“ Kultur einsparen. Diesenreiter dazu: „Die ohnedies unter Druck stehende Kulturszene ist in einer Doppelmühle gefangen. Ohne Erhöhung der Eintrittspreise drohen deutliche Verluste. Mit drastischen Preiserhöhungen torpedieren wir aber die langsame Normalisierung der Besucherzahlen. Wenn die Kulturpolitik nicht eingreift, wird Kultur nur noch für die Oberschicht leistbar sein. Genau das ist aber nicht der Anspruch der zeitgenössischen Kunst- und Kulturszene.“

Die Vereine fordern beispielsweise die Förderung von Investitionen in Energiesparmaßnahmen, die Unterstützung durch Energieberatungen und die allgemeine Erhöhung der Jahresförderungen, um die Teuerungen abdecken zu können. Mehrfach wird auch die Einrichtung eines Energiekostenfonds gefordert, aus dem zumindest ein guter Teil der Mehrkosten für Strom und Heizung abgedeckt werden kann. Dass gewisse Preissignale auch bei den Vereinen zum Energiesparen anregen, bleibt aus Sicht der KUPF OÖ vertretbar. Verena Humer: „Dieser Winter wird für Viele existentiell. Das betrifft natürlich auch die Freie Kunst- und Kulturszene. Bund, Land und Gemeinden müssen mit Förder-Erhöhungen und Entlastungspaketen reagieren um den Erhalt unseres Kulturlandes zu sichern. Auch der OÖ Landeskulturbeirat und die IG Kultur sehen es als unerlässlich an, dass es angesichts der Inflation und der steigenden Energiepreise eine Erhöhung der Basis-Subventionen um mindestens 15% und einen Energiefonds braucht.“

Die Hoffnungen auf einen kulturellen Neustart waren groß. Laut dem Westdeutschen Rundfunk werden in Deutschland aktuell 65 % aller geplanten Veranstaltungen wieder abgesagt, weil sich die Umsetzung finanziell nicht mehr trägt. Setzt sich dieser Trend auch in Österreich fort, droht die Energiekrise die durch die Coronakrise ausgelösten Verwerfungen weiter zu verschärfen.

Forderungen der KUPF OÖ
Die österreichische Kulturpolitik ist daher gefordert, schnell und entschlossen zu handeln, um den Kultursektor abzusichern. Sowohl Bund, Länder als auch die großen Städte müssen ihre Verantwortung wahrnehmen und folgende vier Maßnahmen aus Sicht der KUPF OÖ möglichst rasch umsetzen:

1. Lineare Erhöhung der Förderungen um mindestens 15 %

Angesichts der Inflation und der stark steigenden Energiepreise braucht es eine lineare Erhöhung der Basis-Subventionen um mindestens 15 %. Dies muss in den derzeit laufenden Budgetverhandlungen des Landes OÖs, der Städte wie Linz und des Kulturministeriums berücksichtigt werden. Für das Land OÖ findet diese Forderung auch die Unterstützung des offiziellen Landeskulturbeirats.

2. Extraförderungen für gestiegene Energie/Mietkosten

Hinzu kommen muss ein Energie- und Mietkostenfonds, der vor allem die exorbitant steigenden Energie- und Mietkosten zu 75 % ausgleicht und der für alle Kulturbetriebe offen ist. Denkbar wäre hier die Einrichtung eines größeren Fonds, der sowohl vom Bund als auch von den Ländern finanziert wird. Eine Öffnung des von Wirtschaftsminister Kocher gestern angekündigten „Energiekostenzuschusses für Unternehmen“ für gemeinnützige Organisationen ist zu prüfen.

3. Investitionsprogramm zur Energieoptimierung

Dringend benötigt wird zudem ein Investitionsprogramm zur Energieoptimierung bei Kulturhäusern – vor allem jene, die sich im öffentlichen Besitz befinden. Die Maßnahmen reichen von Dachbegrünungen, optimierter Dämmung, bis hin zu Solar- und Photovoltaikanlagen, Umrüstung auf LED Scheinwerfer oder der Installation von Wärmepumpen.

4. Indexierung der Mehrjahresförderverträge

Viele Gebietskörperschaften bieten größeren Vereinen mehrjährige Förderverträge an. Während dies in der Regel zu begrüßen ist, werden leider die meisten Förderverträge während ihrer Laufzeit nicht inflationsangepasst. Beispielsweise hat die Stadt Linz erst im Jänner 2022 dreijährige Förderverträge verhandelt, die nun bis Ende 2024 gelten. Angesichts der aktuellen Inflationsentwicklung werden diese Förderungen am Ende der Periode um 20%-25% weniger wert sein. Daher sollen alle mehrjährigen Förderverträge automatisch indexiert werden.


Übergewinnsteuer – aber nur für Kulturvereine: Bund muss Rückforderungen stoppen

Angesichts der angespannten Situation im Kulturbereich sind jüngste Schritte des Kulturministeriums umso unverständlicher: Mehrere Mitglieder der KUPF OÖ haben in den letzten Monaten Briefe bekommen, in denen das Kulturministerium Förderungen aus den Jahren 2020 und 2021 zur Gänze zurückgefordert hat. Das Ministerium argumentiert hier, dass die Vereine „zu hohe Gewinne“ gemacht haben, die es nun abschöpfen möchte. Während also bei den Coronahilfen für gewinnorientierte Unternehmen entstandene Gewinne bewusst nicht abgeschöpft werden, und auch die Übergewinne in der Energiebranche nicht angetastet werden, sollen nun ausgerechnet bei den gemeinnützigen Vereinen Gelder zurückgezahlt werden.

Verursacher dieser Zufallsgewinne ist bei den meisten betroffenen Vereine der Umsatzersatz des Bundes. Dieser wurde kurz vor Jahresende überwiesen, das Geld konnte aufgrund des Lockdowns auch nicht mehr ausgegeben werden. Die bei manchen Vereinen hohe Buchgewinne wurden in allen Fällen für Rücklagen verwendet und in den Folgejahren wieder widmungsgemäß für den regulären Kulturbetrieb aufgewendet. Denn während Gewinne bei gewinnorientierten Unternehmen in der Regel den Eigentümern ausbezahlt werden, müssen diese bei gemeinnützigen Vereinen immer im Betrieb verbleiben. Die Rückforderungen des Bunds stellen die Vereine also vor das Problem, dass sie Geld zurückzahlen sollen, das sie bereits widmungsgemäß für ihre Kulturarbeit verwendet haben. Besonders betroffen sind beispielsweise die österreichischen Programmkinos, die immer noch mit einem Minus von 30-40% bei den Besucher*innen zu kämpfen haben.

Die KUPF OÖ fordert das Kulturministerium auf, diese nur intern erlassene Richtlinie dringend zu reparieren und auf die angekündigten Rückforderungen zu verzichten. Dementsprechende Vorschläge zur Reparatur der Richtlinie hat die KUPF OÖ dem Ministerium bereits übermittelt. Dazu abschließend KUPF OÖ Geschäftsführer Diesenreiter: „Sollten das Kulturministerium tatsächlich Geld von unseren Mitgliedern zurückverlangen, werden wir sämtliche rechtliche Möglichkeiten prüfen. Aus unserer Sicht ist es ein klarer Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot, dass hier gemeinnützige Vereine schlechter behandelt werden als gewinnorientierte Unternehmen. Die Richtlinie verstößt aus unserer Sicht weiters gegen das Sachlichkeitsgebot. Das Kulturministerium müsste wissen, dass die Kulturvereine gerade jeden Cent brauchen, um die Betriebe aufrecht zu erhalten. Wir erwarten uns hier eine Überarbeitung der internen Richtlinien und das richtige Augenmaß bei den Abrechnungsprozessen.“

KUPF OÖ zur Lockdownankündigung: Wo bleiben die Hilfsmaßnahmen?

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Die Ankündigung von LH Stelzer, ab Anfang nächster Woche einen kompletten Lockdown in Oberösterreich zu verhängen kommt nicht überraschend. Für die oberösterreichische Kulturszene stellt sich dadurch die Frage, wie und von wem der zu erwartende Schaden von 1-2 Mio € pro Monat Lockdown ersetzt werden wird.

KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Seit Monaten fordern wir vom Kultur- und Finanzministerium die Verlängerung der ausgelaufenen Hilfsinstrumente für den gebeutelten Kulturbereich. Seit Monaten werden unsere Hilferufe ignoriert. Jetzt, da ein totaler Lockdown fix ist, muss die Zeit des Kopf in die Erde Steckens vorbei sein. Wir brauchen rasch Klarheit und Sicherheit für die tausenden KulturarbeiterInnen, KünstlerInnen und weiteren Beschäftigten im Kulturbereich, deren Existenzgrundlage nun wegbricht.“

Umgehend notwendig sind daher die Fortführung des NPO Fonds für die gemeinnützigen Kulturträger, die Verlängerung der Überbrückungsfinanzierung (SVS) für KünstlerInnen und die Ausweitung der 100% Kurzarbeit auf die Kulturbetriebe unter Berücksichtigung der geringfügig Beschäftigten. Auch braucht es Wirtschaftshilfen für selbstständige KulturarbeiterInnen wie Ton- und LichttechnikerInnen und dem Sicherheitspersonal.

Die vom Land OÖ bisher angekündigten Hilfsmaßnahmen sind ein erster Schritt, reichen aber nicht, um den Schaden von 1-2 Mio € pro Monat zu ersetzen. Die KUPF OÖ fordert weiterhin, dass das Budget für zeitgenössische Kulturarbeit im nächsten Jahr um mindestens 20% erhöht wird. Da das Budget für 2022 noch nicht beschlossen ist, hat Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer jetzt noch die Möglichkeit, auf die außergewöhnliche Lage einzugehen.

Diesenreiter abschließend: „Es ist bedauerlich, dass wir als Gesellschaft einen neuerlichen Lockdown nicht abwenden konnten. Wir müssen nun solidarisch handeln und dafür sorgen, dass alle Menschen so gut wie möglich durch diese herausfordernde Zeit kommen. Oberstes Ziel muss nun sein, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren, die Kulturszene wird selbstverständlich ihren Teil dazu beitragen.“

Corona Stamp Temporarily Closed

KUPF OÖ zum Kulturlockdown in Oberösterreich: Ohne Hilfsmaßnahmen droht Desaster

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Update 12.11.21: Kulturveranstaltungen sind von dem ab Montag geltenden Veranstaltungsverbot unter gewissen Voraussetzungen ausgenommen. Dennoch werden diese Maßnahmen zu einem weiteren BesucherInnenrückgang führen, die Hilfsmaßnahmen notwendig machen.

Der laut Medienberichten ab Montag geltende Kulturlockdown, der ein Komplettverbot von Veranstaltungen bringen soll, ist ein Desaster für die ohnedies durch die Pandemie belastete Kulturszene. Die KUPF OÖ als Interessenvertretung von 183 gemeinnützigen Kulturinitiativen sieht Kulturminister Werner Kogler, Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer und Landeshauptman Stelzer am Zug. Zeitgleich zum Kulturlockdown müssen die notwendigen Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, die die finanziellen Schäden der Veranstaltungsabsagen und ausbleibenden Einnahmen ausgleichen.

Die KUPF OÖ fordert vom Bund bereits seit Wochen eine Verlängerung des NPO Fonds und der KünstlerInnen-Hilfsinstrumente. Dass das Ministerium noch vor wenigen Tagen keinen Handlungsbedarf gesehen hat, trotz BesucherInnenrückgänge von bis zu 50% noch vor der 2G Regel, ist kaum nachvollziehbar. Kulturstaatssekretärin Mayer muss innerhalb der Regierung rasch eine Verlängerung des NPO Fonds durchsetzen. Die KUPF OÖ hat weiters erst letzte Woche gefordert, dass ein Großteil der angekündigten Budgetaufstockung zu den regionalen Kulturinitiativen gehen muss.

In Richtung Land OÖ fordert KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter abermals eine Aufstockung des Fördervolumens 2022: „Die Krise wird den Kulturbereich noch lange beschäftigen. Es ist nun hoffentlich allen klar, dass das Land OÖ die Grundförderung endlich erhöhen muss. Ein Plus von 20% in der Förderung – etwa 1,2 Mio € für 2022 – ist wohl das Minimum für das kommende Kulturbudget angesichts der aktuellen Situation. Der Bund und die Stadt Linz haben bereits eine deutliche Aufstockung der Förderbudgets durchgeführt, nur das Land OÖ ist noch säumig.“

Diesenreiter abschließend: „Die Kulturszene wird wie immer verantwortungsbewusst ihren Teil beitragen. Aber dafür müssen die Verantwortlichen in Bund und Land OÖ auch ihre Verantwortung wahrnehmen, sonst droht der Kulturszene ein Desaster.„

Kulturbudgeterhöhung des Bundes muss in regionale Kulturinitiativen fließen

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Kulturstaatssekretärin Mayer hat heute eine Erhöhung des Kulturförderbudgets um 10 Mio € angekündigt. Die KUPF OÖ als Interessenvertretung der oberösterreichischen Kulturinitiativen begrüßt diese Erhöhung ausdrücklich und fordert die Zuweisung eines Löwenanteils für die regionalen Kulturinitiativen. Besonders in diesem Bereich sind mehr Mittel für die Schließung des Fair Pay Gaps notwendig. Auch muss der Bund aus Sicht der KUPF OÖ endlich seine Richtlinien adaptieren, die aktuell einen Großteil der österreichischen Kulturvereine von der Finanzierung ausschließt.

2022 wird das Kunst- und Kulturbudget um 60 Mio. Euro erhöht, davon sollen 10 Millionen in die Kunst- und Kulturförderung gehen. Unklar ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch die genaue Aufteilung der Mittel. Die KUPF OÖ fordert, dass ein Löwenanteil der neuen Mittel in den Topf für regionale Kulturinitiativen gehen muss. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter. „Von der letzten Budgetanpassung haben die Kulturinitiativen nur zu einem kleinen Teil (7%) profitiert. Es ist daher klar, dass diesmal ein Großteil des Geldes in die dringend notwendige Erhöhung des Fördertopfes für regionale Kulturinitiativen fließen muss. Denn wenn die Kulturstaatssekretärin den Fair Pay Gap wirklich schließen möchte, braucht es besonders hier mehr Geld. Die tausenden Kulturvereine sind die kulturellen Nahversorger des Landes, jeder Euro mehr fließt hier direkt in MitarbeiterInnen und KünstlerInnen.“ Alleine bei den Salzburger Kulturvereinen macht der Fair Pay Gap laut einer Erhebung 2,3 Mio € aus, in ganz Österreich ist daher von fehlenden Finanzmittel in zweistelliger Millionenhöhe auszugehen.

Die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) weist weiters darauf hin, dass der Bund derzeit nur einen kleinen Teil der Kulturinitiativen finanziert: “Aktuell erhalten etwa 15% der oberösterreichischen Kulturvereine eine Unterstützung für ihr Jahresprogramm vom Bund, weitere 15% für einzelne Projekte. Die große Mehrzahl unserer Kulturinitiativen ist also von der Bundesfinanzierung ausgeschlossen, auch das muss sich ändern. Es ist klar, dass alleine eine solche Ausweitung auch ein deutliche Erhöhung der Mittel des diesbezüglichen Budgetansatzes rechtfertigt“ so KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter.

Unabhängig davon sind die Rahmenbedingungen für die Kulturvereine durch die Corona-Krise immer noch äußerst prekär. Die meisten Veranstalter*innen verzeichnen Besucher*innenrückgänge von 30-50% gegenüber der Vorkrisenzeit. Die KUPF OÖ fordert als Gegenmaßnahmen weiterhin eine Verlängerung des ausgelaufenen NPO Fonds, eine rasche Umsetzung der angekündigten Reform der Spendenabsetzbarkeit sowie eine Rückkehr zur reduzierten Umsatzsteuer im Kunst- und Kulturbereich.

Vegetable Okra Bhindi Potato - RikkyLohia / Pixabay

KUPF OÖ gegen „Deutschpflicht“ bei (Kultur-)Förderungen

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Im Zuge des Wahlkampfes haben ÖVP OÖ und FPÖ OÖ gestern angekündigt, einen „Deutsch-Check“ bei allen (!) Landesförderungen einführen zu wollen. Für die KUPF OÖ widerspricht dieser Ansatz generell dem Anspruch Oberösterreichs, sich als modernes und aufgeschlossenes Bundesland international zu positionieren. Besonders im Kulturbereich ist die Einführung einer „Deutschpflicht“ aus Sicht der KUPF OÖ im Interesse aller Kulturvereine und auch der großen Häuser klar abzulehnen.

Keine internationalen Bands mehr, kein künstlerischer Austausch über die Grenzen hinweg, keine internationalen Festivals, keine internationalen Filmproduktionen mehr: Die Folgen einer „Deutschpflicht“ im Kulturbereich wären verheerend. Eine solche Festlegung würde das erst vor einem Jahr vom Landtag verabschiedete Kulturleitbild, in dem die Kulturszene dazu aufgefordert wurde, „bewusst an internationalen Vernetzungen, globalen Ideen und Synergien“ zu arbeiten, klar konterkarieren. Weiters ist eine Deutschpflicht im Kulturbereich wohl auch aus rechtlicher Sicht kaum durchzusetzen.

Die KUPF OÖ hofft auf eine rasche Klarstellung von Kulturreferenten und Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass mit ihm keine Deutschpflicht im Kulturbereich eingeführt werden wird.

12 Projekte für das Sonderförderprogramm Extra21 ausgezeichnet

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Das Land Oberösterreich und die Kulturplattform OÖ (KUPF OÖ) haben gemeinsam ein neues Sonderförderprogramm „EXTRA 2021“ initiiert, welches mit 95.000 Euro dotiert ist. Kulturinitiativen und künstlerische Kollektive waren eingeladen, Projekte zum Thema „Neustart“ einzureichen. Ziel war es, Ideen und Vorschläge für die Zukunft eines initiativen und lebendigen kulturellen und künstlerischen Lebens nach der Corona-Krise vorzulegen.

Der Jury vorgelegt wurden 38 Projekte, ausgewählt zur Umsetzung wurden zwölf spannende Projekte vom künstlerischen Research-Projekt über innovative kulturelle Vermittlungskonzepte bis zur Performance im öffentlichen Raum. Die Jury bestand aus unabhängigen Personen quer durch Oberösterreich (Foto: vlnr.):

Birgit Koblinger (Verein Schlot Linz)
Sigrid Kofler (Künstlerin; 20gerHaus Ried im Innkreis)
Helene Schnitzer (TKI Tirol)
Richard Schachinger (Verein OKH Vöcklabruck)
Pia Wiesauer (Kulturdirektion OÖ)

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer gratuliert allen ausgewählten Projekten, die „spannende Einblicke in die große Bandbreite des kulturellen und künstlerischen Arbeitens in Oberösterreich geben. Sie greifen wichtige Themen der Zeit auf und setzen künstlerisch Akzente, die auch direkt in den Regionen wirksam werden und so Teil des kräftigen Kultur-Neustarts sind.“

Mag.a Verena Humer von der KUPF OÖ lobt die Kooperation mit der Abteilung Kultur des Landes und wünscht sich „dass dieses offen angelegte Sonderförderprogramm weiter ausgebaut wird, sodass es für Oberösterreich auch in Zukunft innovative, unabhängige Kunst- und Kulturwagnisse geben kann.“

Projekte:

  • KV Klangfolger: Klangfenigma
    Kulturvermittlungsprojekt an der Schnittstelle von Musik und Gaming Kultur
  • KV Fiftitu%: Chez-Elles.com
    Internationales kulturpolitisches Online- Diskussionsformat zum Thema Feminismus.
  • Martin Mallaun: Archiv seltener Arten
    musikalisch, szenische Hörspiele zum Thema Artenschutz; Abrufbar via QR Code im botanischen Garten Linz
  • KV Original Linzer Worte: Digital Linzer Wort
    Veranstaltungsreihe zwischen Literatur und Performance zum Thema „digitale Literatur“
  • KV nomadenetappe: Der Kongress der Wissenden
    satirisches Performance-Projekt zur Kultur der Wissensvermittlung und „Fake News“
  • Katharina Spanlang: Perspektive Land
    künstlerisch-wissenschaftliche Auseinandersetzung zum Thema Stadt vs. Land mit Disskussionsveranstaltungen und multimedialen Installationen
  • KV Spektrum: Eröffnung der Alten Tischlerei mit Kultur an der Donau
    Wiedereröffnung der Spielstätte durch den Verein nach Renovierung aus Anlass des 30jährigen Bestehens
  • Tanzkommune Linz/Red Sapata: Bubbles
    theatrale Inszenierung aus Swing-Tanz, Musik, Schauspiel, Projektionen und Rauminstallationen im öffentliche Raum
  • Sagbar: Leichtfüßig durch Tod und Leben
    Künstlerische Auseinandersetzung (u.a. Wandinstallation) zum Thema „Tod“ in Zusammenarbeit mit dem St. Barbara Friedhof
  • Angelika Doppelbauer: Kunst auf Zeit
    Kunstvermittlungsprojekt bei dem Kunstwerke verliehen werden, um als Zoom-Meeting Hintergrund verbreitet zu werden
  • KV Alte Weberei: Salon Rocky Launch
    Veranstaltungsreihe mit 4 kuratieren Kunstsalons, die künstlerische Gestaltung und Dialog mit dem Publikum verbinden
  • KV Zeitpunkt: Lizard Ensemble /Linzer Augen
    Ensemble für zeitgenössische Musik aus Alumni der Bruckner Universität mit Fokus auf junge Linzer Komponisten
Sherlock Holmes Museum Detective - hulkiokantabak / Pixabay

KUPF OÖ zu 1G Regelung: Nur mit Ausgleichsmaßnahmen denkbar

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Derzeit wird auf politischer Ebene diskutiert, den Besuch von Veranstaltungen nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Die Meinungen über die Sinnhaftigkeit darüber gehen im Kulturbereich auseinander. Klar ist, dass es dadurch zu weiteren Einnahmeneinbußen im ohnedies gebeutelten Kunst- und Kulturbereich kommen wird. Diese müssen zeitgleich von der Bundesregierung ausgeglichen werden, fordert die Kulturplattform Oberösterreich.

Sollte die 1G Regelung kommen, so können auf einen Schlag bis zu 40% der Bevölkerung keine Veranstaltungen mehr besuchen. Die stark steigenden Infektionszahlen und die Durchbruchsinfektionen führen schon jetzt zu starker Verunsicherung beim Publikum und spürbar sinkenden Auslastungszahlen. Die bisherigen Hilfsinstrumente für den Kunst- und Kulturbereich müssen daher erneut aufgestockt und verlängert werden, fordert die Kulturplattform Oberösterreich, ein Verband von 185 gemeinnützigen Kulturinitiativen. Dies betrifft beispielsweise den NPO Fonds, aus dem alleine im letzten Jahr in Oberösterreich 6,5 Mio € an Kunst- und Kultureinrichtungen ausgeschüttet werden mussten, um die Einnahmenverluste durch die Coronakrise auszugleichen. Auch die Hilfsinstrumente für selbstständige KünstlerInnen (SVS Fonds), die Kurzarbeit sowie die wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen für Selbstständige wie Tontechniker*innen, Bühnentechniker*innen etc müssen im Falle von 1G verlängert werden.

KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Klar ist: Besser die 1G Regelung als wieder ein kompletter Lockdown. Die Krise ist noch lange nicht vorbei, wir stehen vor dem nächsten harten Winter für den Kunst- und Kulturbereich. Die Bundesregierung muss daher rasch die teils schon ausgelaufenen Hilfsinstrumente wieder aufgreifen und verlängern, am besten gleich bis ins Frühjahr 2022.“