Der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich gibt jährlich Aufschluss darüber, wie viel Geld gegenüber der ursprünglichen Planung tatsächlich ausgegeben wurde. Kleinere Abweichungen sind die Regel, aber auch größere Änderungen werden oft erst in der Abrechnung sichtbar und der Öffentlichkeit bekannt. Für die KUPF OÖ ist daher die detaillierte Analyse des Rechnungsabschlusses ein wichtiges Mittel um beurteilen zu können, ob die Kulturpolitik ihre Zusagen einhält.
Mit besonderer Spannung haben wir den Rechnungsabschluss des Jahres 2020 erwartet, war doch klar, dass aufgrund der Corona-Pandemie sich diesmal besonders starke Abweichungen abzeichnen werden. Und das Ergebnis der Analyse überrascht: Die Kulturausgaben des Landes OÖs sind im letzten Jahr nicht gestiegen, sondern in Summe um 2% oder 4,1 Mio € gesunken. Damit hat das Land OÖ im letzten Jahr in Summe 204 Mio € für Kultur ausgegeben. Da das Gesamtbudget aber krisenbedingt deutlich gestiegen ist, ist der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget damit von 3,1% auf 2,8% gesunken.
Wie ist das Kulturbudget überhaupt aufgeteilt?
Wie immer macht der Löwenanteil des öffentlichen Kulturbudgets die Finanzierung der eigenen öffentlichen Institutionen aus. Diese umfassen in Oberösterreich beispielsweise das Landesmusikschulwerk, dass alleine fast 40% des gesamten Kulturbudgets benötigt, die Theaterholding mit weiteren 20% des gesamten Kulturbudgets, die Landeskultur GmbH mit ihren Museen, an die 17% des Kulturbudgets gehen sowie die Anton Bruckner Privatuniversität, die 11% bekommt.
Alleine diese Big Four brauchen also fast 9/10 des gesamten Kulturbudgets des Landes OÖ. Dazu kommen noch weitere Einrichtungen im Besitz des Landes selbst wie das Landesarchiv, die Landesbibliothek, das Stifterhaus, die Bildungsschlösser und die Landesausstellungen, die weitere 5% des Kulturbudgets benötigen.
Übrig bleiben damit etwa 5%, oder 10 Mio € für alle anderen. Dies umfasst die Förderung aller zeitgenössischen KünstlerInnen, der freien Kulturszene, Literatur, Bildende Kunst, Rundfunk, der Blasmusik und der Volkskultur. Die freie Szene, die die KUPF OÖ vertritt, bekommt davon etwa die Hälfte, also 2,6% des Gesamtkuchens.
Was hat sich im Jahr der Pandemie nun verändert?
Die wichtigsten Abweichungen von der ursprünglichen Planung haben wir euch grafisch aufbereitet:
Der Großteil der Förderbereiche hat also teils deutliche Einsparungen vorzuweisen. Auffällig ist, dass die gerade in den Medien thematisierte Theaterholding 2,2 Mio weniger als budgetiert abgerufen hat. Weiters auffällig ist, dass die Landes-Kultur GmbH, die es erst seit 2020 gibt, deutlich im Minus ist. Statt der ursprünglich budgetierten 30 Mio ist ein Finanzierungsbedarf von 35 Mio entstanden. Dieser wird in den Fußnoten des Rechnungsabschlusses wenig transparent nur mit dem Satz „Im Zuge der Gründung der Oö. Landes-Kultur GmbH mussten Umschichtungen für u.a. Miete, Ankauf Mobilien, Stammeinlage, etc. vorgenommen werden“ erklärt. Es steht zu vermuten, dass hier auch noch die Kostenexplosion des Museumsdepots, die neben dem Motohall Förderskandal dem ehemaligen Kulturdirekt Reinhold Kräter letztes Jahr den Job kostete, ein Teil der Erklärung sein könnte. Welche Ursachen diese doch deutliche Budgetüberschreitung tatsächlich hat, wird sich erst weisen.
Die Förderung der freien Szene wiederum war fast eine Punktelandung. Am Ende des Tages steht ein kleines Minus von 3,2%, das sich hauptsächlich aus einer größeren Abweichung im Musikbereich speist. Es steht zu vermuten, dass hier durch die Coronapandemie letztes Jahr deutlich weniger Projektförderungen abgerufen wurden.
Interessant ist, dass die Vielzahl der angekündigten Coronahilfen im Kulturbereich sich nicht in den regulären Budgetposten niedergeschlagen haben. Mit dem vorliegenden Zahlenwerk ist auch nicht überprüfbar, ob beispielsweise die angekündigten zusätzlichen 5 Mio € für Kultur- und Sportvereine tatsächlich ausgegeben wurden. Die Beilage zum Artikel III Ziffer 14., die die Coronahilfen umfasst, listet unter dem Posten 1/788105/7430/000 einen Beitrag von 5.000.000 €, der für „Sicherung Lebensunterhalt in Notlagen; Transfers an
Unternehmen, COVID-19 Härtefallmaßnahmen“ verwendet wurde, weitere Details fehlen. Ohne den Förderbericht, der aktuell der KUPF OÖ noch nicht vorliegt, ist eine Aussage dazu also derzeit nicht zu treffen.
Wer mehr zu diesem Thema wissen möchte, kann sich gerne in unserer dreiseitigen Detailanalyse vertiefen: