Aktuelle Statements und Kommentare der KUPF.
Am Mittwoch den 13.10.2010 sprach Innenministerin Maria Fekter vor 1500 PolizistInnen im Linzer Design Center. Die Jusos (SJ, AKS, IKS, VSSTÖ) organisierten eine spontane Protestaktion vor dem Eingang. Warum brauch ich angesichts der immer dramatischer werdenden Abschiebepraxis in Österreich nicht genauer zu erklären. Hier das Video zu der Aktion:
Der Widerstand wächst. Wir dürfen nicht locker lassen! Engagiert euch gegen die Barbarei der Bürokratie!
Sicherlich ist es fraglich, ob Armin Thurnher (Chefredakteur des Falter es gerne sieht, wenn er in einem Blog-Beitrag zitiert wird. Sicherlich nicht fraglich ist, dass Thurnher in seinem letzten Kommentar (Falter 35/10), in welchem er sich auf die Budgetdebatte in Österreich bezog etwas sehr, sehr Gutes schrieb:
„Hieß Demokratie nicht gerade, die Dinge in der Öffentlichkeit zu diskutieren, ehe sie entschieden werden? Und bestand der Kern des Feudalismus nicht gerade darin, schädliche Einzelideen von den Untertanen fernzuhalten, damit diesen nicht auf üble Einzelgedanken kämen? Sie, die doch das Gemeinwohl nicht ebenso im Auge haben konnten wie der Fürst?“
Weil, wenn ich so etwas lese, dann fangen die Gehirnwindungen zu rotieren an. Wo werden Entscheidungen in der Öffentlichkeit diskutiert? Wie weit lässt die Transparenz es zu, dass – zumindest – die Betroffenen Gehör finden.
Mehrere Beispiele könnten hier aufgezählt werden. Nehmen wir nur das „Kulturleitbild von Oberösterreich her. Da wurden „die Untertanen“ lange mit Diskussionen bei Laune gehalten, ermutigt Debattenbeiträge zu liefern. Aber die Entscheidung, wie schließlich die „Staatszielbestimmung Kultur für Oberösterreich“ (Gunther Trübswasser) im Endeffekt aussehen wird, traf der Herrscher mit seinem Hofstaat.
Ja, ich weiß. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, und wir wählen uns unsere „VolksvertreterInnen“. Doch wenn das schon der Fall ist, dann sollte auch gar nicht erst damit begonnen werden, pseudo-partizipatorische Beteiligungsmöglichkeiten zu kreieren, ob die jetzt Kulturleitbild, Verwaltungs- oder Spitalsreform heißen.
Wenn es aber ernst ist mit der Diskussion, dann soll sie geführt werden. In der Öffentlichkeit, nachvollziehbar und transparent!
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Presseaussendung vom 30. August 2010 der BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“
Zum Start der „Stadtwache“ (offiziell unter dem Titel „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH” geführt) am 1. September wiederholt die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ ihre Ablehnung an einem solchen Organ und kündigt eine Meldestelle für Vorfälle im Zusammenhang mit der „Stadtwache“ an.
Wie problematisch und gefährlich eine „Stadtwache“ ist, wurde bereits noch vor ihrem Start an den Wortmeldungen einiger StadtpolitikerInnen deutlich. Nicht nur – wenig überraschend – „Sicherheitsstadtrat“ Detlef Wimmer (FPÖ) hat bereits ein Aktionsfeld ausgemacht, indem ein Belagerungszustand von obdachlosen Menschen am OK-Platz mit medialer Unterstützung erfunden wurde. Auch Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) spricht in einem Zeitungsinterview vom Kampf gegen „illegale, organisierte Bettelei“ als eine Aufgabe für die „Stadtwache“.
Unsere grundsätzliche Kritik an einer autoritären „Law & Order“-Politik für die stellvertretend die „Stadtwache“ steht, hat sich damit schon im Vorfeld bestätigt. Es wird eine Spirale in Gang gesetzt in der ein bestimmtes „Schicklichkeitsempfinden“ bzw. äußeres Erscheinungsbild von Personen zur Norm in der Stadt erhoben wird. Alles was dieser Norm nicht entspricht, muss im öffentlichen Raum mit Überwachung, Vertreibung und Schikane rechnen. Randgruppen, wie BettlerInnen, Obdachlose, alternative Jugendliche, etc. sind die Hauptbetroffenen einer solchen Politik, welche in Wirklichkeit Arme statt Armut bekämpft.
Die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ hat angekündigt die Arbeit der „Stadtwache“ kritisch zu beobachten und zu begleiten. Wir haben deshalb eine Online-Meldestelle ins Leben gerufen mit der Vor- und Zwischenfälle, sonderbare oder nicht berechtigte Handlungen bzw. Übergriffe von AugenzeugInnen und Betroffenen gemeldet werden können. Wir werden diese Fälle dokumentieren und damit einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Diese Meldestelle ist auch als ein Beitrag zu verstehen, die negativen Auswirkungen einer „Politik der Ordnung und Sicherheit“ in dieser Stadt so gering wie möglich zu halten.
Wir halten nochmal fest: Wem zur Steigerung des subjektiven Sicherheitsempfindens und Lösung von gesellschaftlichen Problemlagen nur das Spiel mit Ängsten und Vorurteilen einfällt und mit Ordnung und Überwachung antwortet, handelt nicht lösungsorientiert, sondern vielmehr einfalls- und verantwortungslos! Es wird daher zum Start am 1. September im Zentrum der Stadt deutliche Signale geben, dass Linz keine wie auch immer genannte „Stadtwache“ braucht!
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Neue Städte sind in der Regel nur scheinbar neu. Ihre Makrostrukturen gleichen sich ja in der Regel in erschreckend hohem Maß, die Unterschiede finden sich im kleinen.
Eine Makrostruktur, die die „moderne“ Stadt westlichen Typus auszeichnet, ist ihre segretative Wirkung. Rassismus ist dabei eine der maßgeblichen Methoden.
Für den selbstgewählten Kosmopoliten, der sein provinzielles Zuhause verlässt und sich vorsichtig in eine Weltstadt seiner Wahl wagt, stellt sich dann die Frage:
Was ist mangels völkischer Verbindungen zum autochthonen Verkaufstalent vor Ort rassistischer: wenn ich mein Gras bei den Afrikanern im Park kaufe oder doch bei den Türken an der U-Bahn Station?
Links zum Thema:
Rassismus in der Drogenpolitik | Döner-Bude und Dealer-Diskurs
Kunst ist nicht sowas tolles wie Kultur, sondern eher ein evolutionärer Luxus. Man kann damit einen Haufen Geld machen, ohne richtig arbeiten zu müssen und als Distinktionsprügel ist sie nicht zu unterschätzen. Besonders gerne mag ich sie, die Kunst, aber, wenn sie witzig ist (die Anhäufung der Beistriche ist korrekt, by the way).
Witzig ist definitiv der semibekannte Stassenartist Branco. Es ist ihm seit geraumer Zeit ein großen Anliegen, sich über Heidi Klum lustig zu machen. Dazu bedient er sich dessen, was wir Kulturlinken uns als „Kunst“ erkämpft haben. Seine Street Art macht sich also erfolgreich über Heidi lustig, vorwiegend mit doofen Unterstellungen. Besonders gut finde ich seine Behauptungen, dass Frau Klum sich tagtäglich zwei mal den Schnurrbart rasiert.
Noch witziger ist aber die aktuellste Reaktion auf seine Schmähungen – ob Fake oder Wahrheit ist da vollkommen uninteressant: Heidi Klum schlägt zurück!
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Das Prestige des AMS ist, glaube ich, nicht besonders hoch. Zumindest muss ich sagen, dass sich so manches Klischee nach meinem zweiten Besuch bestätigt hat. Und ich denke nicht, dass KulturarbeiterInnen dort schlechter gestellt sind, als andere Berufsgruppen. Jedenfalls hat es mich erwischt und ich landete beim AMS. Und ehrlichgesagt, dachte ich nicht im entferntesten daran, dass diese Termine in irgendeiner Form herausragend sein könnten, obwohl ich Amtsbesuche stets kafkaesk empfinde.
Ein wertvolles Mitglied
Ich sitze also das erste Mal in einer solchen Koje. Der immergleiche Amts-Chic: Pflanzen, Poster mit weisen Sprüchen, kleine Keramik- und Plüschfiguren, Familienfotos. Die Frau Sachbearbeiterin fragt mich nach meiner Versicherungsnummer und willkommen in der Informationsgesellschaft: alle relevanten Daten tauchen vor ihr auf dem Bildschirm auf. Langsam kräuselt sich ihre Stirn, erste Sorgenfalten tauchen wegen meiner Versicherungsjahre auf. Ich soll einmal sagen, was ich die letzten Jahre so machte, wo meine Fähigkeiten liegen und was ich einmal werden will, wenn ich groß bin. Ich fange zu erzählen an und ende bei meiner Unpäßlichkeit (Krankheit), die mich das letzte halbe Jahr etwas aufgehalten hat und spreche über Kulturarbeit. Die Dame mir gegenüber zieht ein sorgenvolles Gesicht und eine Unzulänglichkeit spiegelt sich dort, die mich etwas bestürzt. Ich zweifle, ob ich für eine AMS-Tour de force schon genug Energie habe. Dann wird mir die Arbeitswelt erklärt: „…in das System einsteigen“ … „funktionieren“ … „einen 40-Stunden-Job annehmen und um 7 Uhr morgens aufstehen, das heisst das“ … „ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft werden“ …”diese Kulturarbeit, schön und gut, aber das ist eine Negativspirale.” „Und ausserdem, Sie sind ja überhaupt nicht krankenversichert!!“ Dass ich schon öfter und länger nicht krankenversichert war, verheimliche ich der Dame; auch, dass ich in einigen ehrenamtlichen Funktionen tätig bin.
Automaten
Dann wird alles wirklich kompliziert und die AMS-Dame verlangt, dass ich zum Hausarzt gehe und mit ihm aushandle, mich noch 2 Wochen krank zuschreiben, was schwierig wird, da ich nicht versichert bin und außerdem schon längst arbeite. Die Logik erschließt sich mir nicht. Aber da mein Verwirrungsgrad einigermaßen hoch ist, mache ich was von mir verlangt wird.
Die kurze Episode beim Hausarzt am nächsten Tag ist ähnlich unerfreulich. Ich versuche ein 5 Minuten Gespräch beim Arzt bei der Sprechstundenhilfe auszumachen, was mir nicht gelingt, da sie automatisch wiederholt: „Ja, aber … Sie sind nicht versichert!“ Dann gelingt doch der Eintritt ins Arztzimmer und der Herr Doktor gibt noch eines drauf und erklärt sich mit einem Vergleich: „Wenn Sie zum Trafikanten gehen und Zigaretten kaufen, brauchen’s auch a Geld“. Er vergißt zu fragen, wie es mir geht und ob ich noch Medikamente habe. Ich gehe. Ich bin menschlich enttäuscht und ärgere mich, dass mich das so betroffen macht. Einigermaßen nervenzerstört lese ich Zweigs „Die Welt von gestern“. Gute Literatur ist wie Aspirin. Man wirft es ein, es löst sich auf und es wirkt.
Performance lernen
Der nächste AMS Termin wird von mir auf unbestimmte Zeit verschoben. Ich lese und erhole mich von der äußeren Welt. Zwei Tage später öffene ich den Postkasten und merke, dass ich tags zuvor einen verpflichtenden Termin beim AMS wahrnehmen hätte müssen. Niemand ist postalisch schneller als das AMS. Herrje. Meine mir vermittelte Unzulänglichkeit habe ich soeben bestätigt. Ich fahre also wieder die Wienerstraße entlang und bin auf meinen neuen Sachbearbeiter gespannt. Ich bin nämlich jemandem Neuen zugeteilt worden. Das AMS ist auch am Vormittag wenig besucht. Wo sind alle arbeitslosen Menschen? In irgendwelchen Kursen. Beschäftigungstherapie – wird mir auch noch blühen. Niemand wartet vor Zimmer 2. Ich trete also ein. Ein schweres Vergehen. „Wer sind denn Sie? Haben Sie überhaupt einen Termin. Das ist ja noch schöner, da können wir uns den Zettel an der Tür ja überhaupt sparen!“, entsetzt sich der Herr Sachbearbeiter. Er scheint persönlich beleidigt zu sein. Seine Unfreundlichkeit ist so groß und so selbstverständlich, dass ich beinahe lachen muss. Er telefoniert, tippt in die Tastatur, er registriert, er spricht mit einer Kollegin und immer ist da dieser pikierte Zug um seine Lippen. „Jetzt setzens Ihnen schon hin! Laufens nicht so nervös herum. Für was haben wir Sessel?“ mault er gnädig in seinem Reich. Der Dünkel ist enorm in diesen Zimmern. Es widerstrebt mir mich zu setzen, vorher will ich aufklären, warum ich hier bin. Er räumt ein, dass der Termin tatsächlich sehr kurz angesetzt war. Und ich sei im Übrigen eh versichert. Fragezeichen im Kopf. Das ist alles schrecklich langweilig. Ich unterschreibe ein Formular, mit dem ich meine Säumigkeit entschuldige. Wir schieben Daten hin-und her und streiten ein wenig, weil ich nicht schon ab 7 Uhr früh arbeiten will.
Das ist alles nur eine Performance.
Mehr als ein Drittel aller ÖsterreicherInnen sind ehrenamtlich engagiert: In den großen Verbänden oder der örtlichen Feuerwehr, in Pfarren oder Parteien, in Form von Nachbarschaftshilfe, der Pflege und Betreuung von Angehörigen, u.a.m. Ehrenamtlich tätig zu sein kann viel Freude machen und bietet zahlreiche Vorteile: Wer sich freiwillig engagiert, schafft sich ein Netz von Freunden und Gleichgesinnten, kann seine Talente und Fähigkeiten sinnvoll nutzen und so seine Persönlichkeit bereichern – kurz: Es gib Sinn und ein „gutes Gefühl“, für andere da zu sein.
Und doch kommt es vor, dass Ehrenamtliche sich mit ihrer Aufgabe oder bestimmten Situationen überfordert fühlen; dass man Schwierigkeiten hat, Familie, Beruf und Ehrenamt „unter einern Hut“ zu bringen; dass das Schicksal von Menschen, die man betreut, einen mehr beschäftigt, als man vielleicht momentan verkraften kann, und anderes mehr. Um Ehrenamtlichen zu helfen, solche Situationen zu meistern, bietet Kolping Österreich ab sofort psychosoziale und rechtliche Unterstützung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen aller Organisationen durch PsychotherapeutInnen und eine Juristin im Internet. Die Beratung erfolgt kostenlos, anonym und vertraulich über einen „sicheren“ Server.
Und so funktioniert es: Ehrenamtliche, die unsere Beratung in Anspruch nehmen wollen, wählen unsere Website an www.kolping.at und folgen dem Link zur „Onlineberatung“; sie legen sich einen Benutzernamen und ein Passwort zu, und schon können sie eine Anfrage stellen bzw. ihr Problem beschreiben. Die Anfrage kommt in einer Art „Briefkasten“ auf dem eben erwähnten datengeschützten Server; die BeraterIn loggt sich ebenfalls auf diesem Server ein und beantwortet die Anfrage innerhalb von 3 Werktagen (juristische Fragen werden 1x/Woche bearbeitet).
Es kann sein, dass die Grünen zur Causa Förderskandal KUPF Innovationstopf eine Anfrage im Landtag stellen. Das ist gut und notwendig. Aber letztlich geht es nicht „nur“ um die bislang gefallenen Projekte „Wachschatten“ und „Watchdogwatcher“, sondern um Grundsätzlicheres: Um die Freiheit des Kunst- und Kulturschaffens, frei von politischer Einflussnahme.
Ist die KUPF nun die Einzige die Widerstand gebietet? Ist die Petition das einzige Mittel? Haben KünstlerInnen schon interveniert, einen Schlachtplan erstellt?
Jetzt kommt es ganz dick! Wir diskutieren heute: „Was ist Kultur?“
Um im nächsten Absatz auch gleich wieder damit aufzuhören.
Die Frage die sich rund um die Causa Innovationstopf 2010 aber in sehr vielen Kommentaren und Diskussionen findet, ist: „Muss alles was als Kulturprojekt tituliert wird, auch aus Kulturmitteln gefördert werden?“ Die simple Antwort darauf muss „Nein“ lauten. Denn damit würde es wohl doch zu einfach werden.
Die komplexere Antwort darauf führt aber wieder zur Ausgangsfrage: „Was ist Kultur?“ bzw. „Was ist Kulturarbeit?“.
Kulturbegriffe sind und waren stetem Wandel unterworfen, immer ging es auch darum wer die Definitionshoheit besaß, bzw. besitzen wollte. Aber, was unbestritten ist, ist dass der Kulturbegriff und das Feld der Kulturarbeit einer permanenten Erweiterung unterzogen wird. Medienarbeit als Kulturarbeit? Vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar? Kulturarbeit von MigrantInnen? Vor kurzem noch eine Reduktion auf folkloristische Heimatsverherrlichung, heute ein Ausdruck selbstbestimmten Daseins.
Und zur Causa. Formen von Kommunikationsguerilla, künstlerischen Interventionen fallen alle unter den Begriff der „politischen Kulturarbeit“ bzw. sind auch „politische Kunstbegriffe!“
Und ja, es mag einigen nicht gefallen, wie hier agiert wird. Aber, es muss darüber diskutiert werden.
Und hier kommen wir wieder zur Abrundung! Alleine zu sagen: „Kein künstlerisch, kultureller Inhalt“, ohne ein Eingehen auf Form und Inhalt ist zu wenig!
Vorweg muss vielleicht gesagt werden, dass es in der Geschichte der KUPF nicht oft vorgekommen ist, dass ihr der Kragen platzt (vielleicht auch nicht oft genug). Darum mag es für Einige sehr verwunderlich sein, dass in relativer Vehemenz auf die Absage der zwei Projekte im Rahmen des KUPF Innovationstopf reagiert wird.
Aber hier muss der Leitsatz gelten, dass das was sein muss auch sein muss.
Für Spekulationen, wie die Sache ausgehen wird, ist es noch zu früh, aber immerhin muss nicht mehr spekuliert werden, wie die FPÖ (Linz) darauf reagiert, weil sie es schon getan hat. Und – es sei vorweggenommen – in vorhersehbarster Art und Weise.
In der Presseaussendung vom 30.07.2010 werden bunt einige der gängigsten kunst- und kulturfeindlichen Klischees aneinander gereiht, Fakten bewusst falsch dargestellt und Zusammenhänge konstruiert.
Gerade zu grotesk mag bei dieser Aussendung erscheinen, wie sehr das „Links – Sein“ der Projekte betont wird, und gleichzeitig der „Linken“ die Rute ins Fenster gestellt wird, wenn es darum geht zu betonen, dass Arbeit die „sonst großteils ehrenamtlich und kostenlos bestritten wird“ plötzlich entlohnt wird.
Lang und breit könnte jetzt der FPÖ gegenüber erklärt werden, dass ehrenamtliche Arbeit auf Strukturen setzt, die temporäre Projekte nicht haben (wer arbeitet eigentlich beim Linz- oder Kronefest ehrenamtlich?), aber das wäre wohl vergebliche Liebesmüh.
Aber hier eine Diskussion zu führen wird nichts bringen. Die FPÖ will nicht diskutieren, sondern Position beziehen, diese so stehen lassen und damit punkten. Die Taktik zieht seit mehreren Jahren und irgend was bleibt immer hängen.
Was dabei am meisten hängen bleibt und für die Zukunft nichts Gutes ahnen lässt, ist, dass die FPÖ offensichtlich den Kulturbereich wieder als Angriffs- und Konfrontationsfläche für sich gefunden hat. Seit dem Kulturkampf Mitte der 1990er und der kurzen „Theater im Berg“ Eskapade (bei der es auch nicht um Kultur ging) war es diesbezüglich ruhig.
Vielleicht sollte sich die KUPF freuen, dass es die FPÖ sein wird, die Kulturpoltik als öffentliches Diskussionsthema wieder etabliert. Die KUPF ist auch darauf vorbereitet. Zu hoffen ist, dass es die anderen Parteien auch sind.