Kuhhandel KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds


Die KUPF unterstützt folgende Kritik des Kulturrat Österreich:

Es ist ein Skandal:  Nach drei Jahren Arbeit in interministeriellen Arbeitsgruppen mit dem erklärten Ziel, die soziale Lage der Kunstschaffenden spürbar zu verbessern, soll nun die Einkommensbasis des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) beschnitten werden. Und die Regierung will uns das als politischen Erfolg verkaufen.

Schon bevor die Berufsgruppe der KünstlerInnen als „Neue Selbstständige“ 2001 der SVA, der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, zugewiesen wurde, war klar, dass die meisten Versicherungspflichtigen Probleme beim Bezahlen der Versicherungsbeiträge haben würden. Anders als bei UnternehmerInnen anderer Branchen verdienen nämlich überwiegend Dritte an der Verwertung von Kunst. Die KünstlerInnen selbst leben prekär. Daher wurde zeitgleich der KSVF eingerichtet, der u.a. durch Abgaben auf wesentliche Content-Kanäle (Kabelnetzbetreiber, Satellitenanlagenverkauf) gespeist wird.

Das KSVF-Gesetz wies allerdings von Anfang an grundlegende Schwächen auf. Ein äußerst enger Kunstbegriff und eine zu hohe Einstiegs- bzw. knapp bemessene Einkommensobergrenze schränken den Kreis von BezieherInnen deutlich ein: Die Hälfte der in der Studie zur sozialen Lage der Kunstschaffenden befragten Personen erreicht die Mindestgrenze nicht, und insgesamt beziehen derzeit nur etwa 4500 Personen Zuschüsse aus dem Fonds (demografisch war bei der Einrichtung des KSVF mit rund 12.000 Berechtigten gerechnet worden). Demgegenüber waren 2779 BezieherInnen mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert, die in aufwändigen Einzelfallprüfungen aufgearbeitet werden müssen, zwei Drittel der Fälle wegen Unterschreiten der Einkommensuntergrenze aus selbstständiger künstlerischer Arbeit.

2008 brachte eine Novelle des KSVF-Gesetzes zwar kleine Erleichterungen, gleichzeitig aber auch eine ganz neue Einschränkung beim Zugang zu den Zuschussleistungen: die sogenannte Pensionsklausel. KünstlerInnen, die eine wie immer geartete Pensionsleistung beziehen (Waisen, Witwen, Invaliden usw.), sind seit 1.1.2009 von einem Zuschuss aus dem Fonds ausgeschlossen. Und KünstlerInnen, die das gesetzliche Anspruchsalter für die Alterspension erreicht haben, sind ebenfalls von einem Zuschuss aus dem Fonds ausgeschlossen – egal, ob sie die Pension auch angetreten haben oder nicht.

Das hat existenzielle Konsequenzen: Die meisten KünstlerInnen erhalten keine Pensionsleistung, von der sich leben lässt, sind auf Zuverdienste aus ihrer künstlerischen Tätigkeit angewiesen und/oder wollen weiterarbeiten. Dadurch kann rasch wieder die Pflicht entstehen, sich in der SVA zu versichern – gleichzeitig aber gibt es keinen Anspruch mehr auf Zuschüsse aus dem KSVF.
Eine strukturelle Benachteiligung ist die Folge.

Nun soll diese 2008 entstandene Baustelle im KSVFG wieder beseitigt werden: Die Pensionsklausel steht rückwirkend ab 2008 vor dem Fall. Obwohl diesem Schritt „weder aus sozialpolitischen noch aus sozialrechtssystematischen Gründen entgegen getreten werden [kann]“, wie selbst Prof. Mazal laut Begründung des aktuellen Initiativantrags von SPÖ und ÖVP (vom 13.6.) bereits 2010 festgestellt hat, war die Abschaffung bisher offenbar nicht durchführbar. Tatsächlich soll der Fall der Pensionsklausel aber jetzt mit einem fatalen Handel auf Initiative der WK/ÖVP erkauft werden: mit einer vorläufig vorübergehenden Reduktion der Einnahmen des KSVF, mit dem Ziel, das Fondsvermögen binnen fünf Jahren um 11 bis 13 Millionen Euro zu verringern.

Statt endlich eine breit angelegte Novelle des KSVF-Gesetzes anzugehen, statt die Einkommensuntergrenze abzuschaffen, statt einen der künstlerischen Tätigkeit entsprechenden realistischen KünstlerInnenbegriff aufzunehmen (selbst Lehrtätigkeiten im eigenen Kunstfach gelten gem. KSVF-Gesetz nicht als künstlerische Arbeit), statt den BezieherInnenkreis zu erweitern und z. B. Kultur- und MedienarbeiterInnen mit einzubeziehen, statt die Fonds-Einnahmen einer grundsätzlichen Reflexion zu unterziehen (der ORF hat sich bei Gründung des Fonds aus der Verantwortung ziehen können, Bundeszuschüsse werden seit 2003 nicht mehr gezahlt), wird ohne jede Not ein guter Teil der Fondseinnahmen geopfert – und damit der Handlungsspielraum für künftig notwendige Überarbeitungen substanziell eingeschränkt.

  • WIR sagen NEIN zu einem solchen Deal!!!
  • Bedingungslose Abschaffung der Pensionsklausel jetzt!
  • Keine Beschneidung der finanziellen Basis des KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds!

Weitere Infos und Aufruf zum Protestmailen: Kulturrat Österreich

Petition für Freie Dienstnehmerinnen

Freie Dienstverhältnisse bringen enorme Nachteile für die derart Beschäftigten: kein Weihnachtsgeld, kein Urlaubsanspruch, kein Arbeitszeitgesetz usw… Besonders tragisch: Im Falle einer Schwangerschaft sind Freie Dienstnehmerinnen von den Schutzbestimmungen des Mutterschutzgesetz ausgeschlossen. Die GPA-djp macht im Rahmen einer Online-Petition dagegen mobil.

Schwerpunktwoche Sinti und Roma

Vom 21.5.2012 bis zum 29.5.2012 veranstalten die KUPF und der Verein Ketani eine Schwerpunktwoche zur Situation der Roma und Sinti in Österreich.

Eröffnung der Ausstellung „TYPISCH ZIGEUNER“
21.5.2012 19:00 | Altes Rathaus – Foyer

‘Zigeunersauce’ heißt ein Produkt, das ein internationaler Lebensmittelkonzern neben Barbecue- und Chilisauce im Sortiment führt.
‘Scharf und rassig’ – das sind offenbar die am häufigsten mit ‘Zigeunern’ assoziierten Wörter.
Dazu kommen Bilder der schönen, dunklen Carmen, von Wahrsagerinnen und Taschendieben.
Wie die Wirklichkeit der Sinti und Roma – 95 Prozent lehnen das Wort ‘Zigeuner’ ab – aussieht, zeigt die Ausstellung ‘Typisch Zigeuner‘.
Teil der Ausstellung sind die Ergebnisse der ersten umfassenden Studie zur Bildungssituation der deutschen Sinti und Roma: 14 Sinti und Roma befragten 261 Sinti und Roma, nach ihren Erfahrungen mit Behörden, ihrem Familienleben, vor allem nach ihrem Bildungsweg.

Begrüssungsworte: Stadtrat Klaus Luger
Zur Ausstellung: Nicole Sevik (Verein Ketani)

Dauer der Ausstellung: Mo. 21.05.2012 – Mi. 30.05.2012 | Öffnungszeiten: 7:00 – 22:00

Filmabend Moviemento
Di. 29.05.2012 19:00

mit den Filmen
„Schimpft uns nicht Zigeuner“ von Melanie Spitta und Kathrin Seybold
„Wir sind Sinti-Kinder und keine Zigeuner“ von Melanie Spitta und Kathrin Seybold
„Es ging Tag und Nacht liebes Kind: Zigeuner (Sinti) in Auschwitz“ von Melanie Spitta und Kathrin Seybold
„Djangos Erben“ von Suzan Şekerci

Tag der offenen Tür bei Ketani
29.5.2012 von 10:00 – 15:00

Die Veranstaltung wird unterstützt von Migrationsbeirat der Stadt Linz, Sozialabteilung des Landes Oö und der Gesellschaft für politische Bildung

CBA goes open source

Das CBA – Cultural Broadcasting Archive – ist das größte, frei zugängliche Online-Radioarchiv der österreichischen Zivilgesellschaft. Im Laufe seines Bestehens hat es sich zu einem einmaligen Zeitdokument entwickelt, das das gesellschaftliche, politische und kulturelle Geschehen vieler Regionen Österreichs seit über zehn Jahren kritisch dokumentiert. Sein Erfolg zeigt den großen Bedarf an verwertungsfreien, offenen Plattformen, deren Förderung in Zeiten der Monopolisierung medialer Öffentlichkeiten durch Youtube oder Facebook zusehends wichtiger wird.
Nun wurde eine Spendenkampagne gestartet, um ein ambitioniertes Vorhaben zu finanzieren: Mit der Veröffentlichung der Archivsoftware als Open Source möchten die BetreiberInnen es Privatpersonen und Organisationen erleichtern, ihre schlummernden Schätze selbst an die Öffentlichkeit zu bringen.  Durch die Veröffentlichung als Open Source kann die Software von anderen verwendet, aber auch selbst modifiziert und weiterentwickelt werden. Durch die kollaborative Weiterentwicklung kommen Neuerungen in Zukunft allen Beteiligten gleichermaßen zu Gute.
Leistet auch ihr einen Beitrag zur infrastrukturellen Unabhängigkeit freier Mediensammlungen sowie zum freien Zugang zu Information im Netz!

Jetzt unterstützen und spenden auf der Plattform respekt.net
Mehr Informationen auf der Kampagnenseite: https://cba.fro.at/opensource

6 Thesen zur Öffnung von Kultureinrichtungen

Mark Terkessidis über notmwendige interkulturelle Maßnahmen.

Wenn Interkultur als Konzept wirkmächtig werden soll, dann geht kein Weg daran vorbei, dass sich die Einrichtungen und Institutionen der Mehrheitsbevölkerung ändern. Warum das so ist und welche Effekte damit verbunden sind, legt Mark Terkessidis in sechs Thesen dar, die sich zwar auf die Situation in Deutschland beziehen, aber auf (Ober-)Österreich anwendbar sind.

1. Das Thema „interkulturelle Öffnung“ wird schon lange diskutiert in Deutschland. Allerdings bezieht sich interkulturelle Öff nung zumeist auf die Polizei, die Sozialdienste und die Verwaltung – also auf Institutionen, von denen man glaubt, dass sie Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund haben. In vielen Fällen bestand diese Öffnung aus der Schulung der einheimischen Mitarbeiterinnen in „interkultureller Kompetenz“ – mit der Konsequenz, dass eine Art ethnisches „Rezeptwissen“ weitergegeben wurde. Erst in letzter Zeit gibt es auch ein Bemühen, mehr Personen mit Migrationshintergrund für den „Personalbestand“ zu gewinnen (in Berlin etwa mit der erfolgreichen Kampagne „Berlin braucht Dich“). „Interkulturelle Öffnung“ muss auch zu einem Thema in den Kultureinrichtungen werden – in Museen, Theatern, Einrichtungen für Literatur, Kunst, Tanz.

2. Warum dieser Öffnungsprozess? Dafür gibt es mehrere maßgebliche Gründe. Zum einen geht es bei Kultur auch immer um das Selbstverständnis einer Gesellschaft . In Deutschland hat man sich nach 1989 auf die Suche nach dem „Eigenen“, nach „dem Deutschen“ begeben – ohne Erfolg. Diese Suche hatte etwas Provinzielles. Der Nobelpreis für Literatur ging schließlich an Herta Müller, eine Deutsche rumänischer Herkunft, an der das Feuilleton stets kritisiert hatte, dass sie sich zu viel mit Rumänien beschäftigt hat. Mit Herta Müller hat eine Person den Nobelpreis bekommen, die – das hat sie in einem Aufsatz geschrieben – wie so viele Menschen mit Migrationshintergrund ständig gefragt worden ist „Woher kommst Du?“; sie wurde wie eine Fremde behandelt. Herta Müllers Rumänien ist heute ebenso Bestandteil deutscher Kultur wie Fatih Akins Türkei. Wir brauchen einen neuen Kulturbegriff , einen, der nicht vor den nationalen Grenzen halt macht und Deutschland nicht als selbstgenügsames Zentrum, sondern als Knoten in einem historischen und aktuellen Beziehungsgefl echt sieht.

3. Ein weiterer Grund für die Öff nung der Kultureinrichtungen ist schlicht Gerechtigkeit. Die aktuellen Institutionen, vor allem jene der Hochkultur, werden zumeist von einer bestimmten Klientel besucht, dem etablierten „Bildungsbürger“. Die Subventionierung der Bedürfnisse eines bestimmten Teils der Bevölkerung ist nicht nachvollziehbar, vor allem angesichts eines dramatischen demographischen Wandels – schon heute sind in den großen Städten bei den unter Sechsjährigen die Kinder mit Migrationshintergrund in der Mehrheit.

4. Tatsächlich hat sich die Frage nach der Öffnung der Kultureinrichtungen deshalb so lange nicht gestellt, weil man davon ausgegangen ist, dass Migrantinnen nicht die nötigen Voraussetzungen haben, um sich Theater oder Kunst anzuschauen. Allerdings hat sich immer wieder gezeigt, dass etwa das Theater viel interessanter wird, wenn es sich nicht nur auf die kanonischen „bürgerlichen“ Geschichten konzentriert. Aber auch wenn man Interesse am Fortbestehen des Kanons hat, dann muss man dafür sorgen, dass neue Formen der Vermitt lung gefunden werden. Das fängt bei den Jugendlichen mit „kultureller Bildung“ an.

5. Was die Personen mit Migrationshintergrund betrifft , so herrscht ein instrumentelles Kulturverständnis vor. Kulturprojekte mit Migrantinnen werden oft aus Sozialtöpfen finanziert, weil eine pädagogische Ausrichtung vorausgesetzt wird. Die Projekte sollen dabei den Dialog fördern, Gewalt verhindern oder „fit“ für den Arbeitsmarkt machen, und sie beschäftigen sich oftmals mit den immer gleichen Themen wie „Heimat“ oder „Grenzen“. Dabei werden Personen mit Migrationshintergrund häufig auf das angeblich Authentische festgelegt, entweder auf ihre ethnische „Tradition“ oder bei Jugendlichen häufi g auf „die Straße“. Doch zum einen geht es in der Kultur um Ästhetik – die Qualität und das Themenspektrum müssen keineswegs leiden, wenn „Laien“ einbezogen werden. Das zeigen die Projekte von Community Theatre / Dance / Music in Großbritannien. Zum anderen ist die Einwanderungsgesellschaft heute eine Selbstverständlichkeit, was bedeutet: Die Kulturinstitutionen haben Versäumnisse aufzuholen. Erst jetzt beginnen die Stadtmuseen damit, die Migration als Teil der Stadtgeschichte zu sehen.

6. Für die Kulturinstitutionen steht ein „Programm Interkultur“ auf der Tagesordnung. Bei Interkultur geht es gar nicht in erster Linie um verschiedene ethnische Gruppen, sondern es geht darum, einen gemeinsamen Raum zu bilden, in dem sich Individuen egal welcher Herkunft und egal mit welchen Voraussetzungen ohne Barrieren bewegen können. Dazu muss sich die Organisationskultur ändern. Für die Kultureinrichtungen geht es darum, den eigenen Personalbestand aktiv umzuwandeln, sich ein neues Publikum zu erschließen und die Agenda dieser Einrichtungen so umzuformen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen sich dort wiederfinden können. Diese Veränderung ist nicht etwa eine lästige zusätzliche Aufgabe, eine „Integration“, die man neben wichtigeren Dingen auch noch leisten muss, sondern sollte als kreative Situation begriff en werden. Die Berücksichtigung von unterschiedlichen Herkünften und Voraussetzungen – und das betrifft nicht nur Migrationshintergrund, sondern auch soziale Lage, Alter, Geschlecht, Behinderung oder sexuelle Orientierung – bedeutet einen kreativen Veränderungsprozess für die jeweiligen Institutionen. Es geht nicht um die „Eingliederung“ der Anderen, sondern um Innovation für das Ganze.

Mark Terkessidis lebt in Berlin und Köln, 2010 ist sein Buch »Interkultur« im Suhrkamp Verlag erschienen.

Was macht Interkultur in der Kulturarbeit?
Vortragender: Mark Terkessidis
Gastgeberin: Constanze Wimmer
Am Montag, 12. März 2012, 19.30 Uhr, im Kepler Salon Linz

 

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F13 Aktion „Sauberes Linz“

Die Kupfermuckn hat am Freitag den 13. eine eigene Stadtwache aufgestellt, die den LinzerInnen ihre Stadt zurückgeben will. Als PolizistInnen verkleidete KupfermucknverkäuferInnen überprüften im Volksgarten, inwieweit die PassantInnen den Vorstellungen anständiger ParkbesucherInnen entsprechen. Wie sieht die Haartracht aus? Wie die Kleidung? Riecht man womöglich eine Fahne? Alle, die den Test bestanden haben, erhielten das Pickerl „Sauberer Linzer“ oder „Saubere Linzerin“. Mit dieser Aktion will die Sraßenzeitung darauf hinweisen, dass alle Menschen ein Recht darauf haben, sich im öffentlichen Raum unbehelligt aufzuhalten.

 

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IMG_1031 Heinz Zauner ist Geschäftsführer der ARGE für Obdachlose in Linz.

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Befreiungsfeier in Mauthausen

Am 8. Mai feierten tausende Menschen aus aller Welt den 66. Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen durch US-Amerikanische Truppen. Hier ein paar Eindrücke:

 

Tausende ziehen durch das Tor auf den Appellplatz.

Mauthausen5 Eine Botschaft an die Burschenschafter, die am selben Tag auf dem Heldenplatz trauern.

Mauthausen8 Nur hier: friedlich nebeneinander…

Mauthausen6 Die Befreiungsfeier ist ein Pflichttermin für viele LinzerInnen.

Mauthausen7 Wie immer dabei: die Fahne der Antifaschistischen Aktion.

Mauthausen2 Noch gibt es sie: Überlebende des Nazi-Terrors.

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Mauthausen3 Betroffenheit nach einem Lokalaugenschein in den Baracken.

Mauthausen4 Ein Teil der Gäste muss leider immer noch beschützt werden…

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Mauthausen13 Ein beliebtes Fotomotiv.

Mauthausen11 In der Baracke 1 ist eine neue Ausstellung zu sehen.

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Mauthausen15 An manche Teilnehmer werde ich mich wohl nie gewöhnen…

Die Gefahr, die Gefahr

Letzte Woche sprach Anne Roth (Pseudonym) in dem Vortrag „Du bist Terrorist?“ über jenen Terrorismusverdacht, der ihren Lebensgefähren und ihre Familie betraf.

 

In Short: Der besagte Lebensgefährte ist Soziologe und forscht im Bereich Stadtsoziologie/Gentrification. Wie es zu der vermeintlichen/tatsächlichen Verdächtigung kam, entnimmt man am einfachsten über eine Radiosendung im FROzine.

Doch wie kam der Wissenschaftler ins Visier der Polizei? Nun, man kennt die Geschichten, die Verschwörungstheorien, dass der Verfassungsschutz, Geheimdienst oder die Polizei auf bestimmte Begriffe „sensibel“ reagieren. Was genau wann wie warum ermittelt wird, bleibt geheim. Es ist ja eine Ermittlung. Bei Andrej Holm war es so, dass seine wissenschaftliche Auseinandersetzung im Feld Gentrifizierung/Gentrification durch einen Zufall ausreichend war, um verdächtig zu werden. Und das ist keine Vermutung, sondern ergab sich durch das monatelange Studium der „Verdächtigen“ mit den Vorwürfen durch die Polizei. Jedenfalls, der Fall ist ein Indiz dafür, dass der Begriff und die Aktionen um Gentrification vom Staat unerwünscht sind. Goethe revisited: „Grau, teurer Freund, ist alle Theorie, und grün des Lebens goldner Baum.“ Tja. Ein Begriff ist nicht nur bloße Theorie, sondern kann auch BürgerInnen-Bewegungen nachsichziehen; in diesem Fall, wenn Stadtteile durch Verschönerung/Verteuerungs-Interessen durch Investoren für BürgerInnen nicht mehr leistbar ist. Das ist Prostest, vor dem der Staat das Kapital schützen will.

Anna Roth zählte in Ihrem Vortrag noch weitere 6 Begriffe auf, die aus der Polizei-Perspektive verdächtig sind.

Einer davon ist: das Prekaritat.