Positionen

Seitens SOCIAL IMPACT wurde die KUPF- Kulturplattform OÖ als Dachverband der oberösterreichischen Kulturinitiativen gebeten, zu aktuellen Förderproblematik dieser Initiative Stellung zu nehmen.

Wir sind informiert, dass die Stadt Linz SOCIAL IMPACT im Jahr 2004 nur mit Euro 1.000.- Projektförderung unterstützt, was nur 3% anteilige Finanzierung der kulturellen und künstlerischen Aktivitäten dieser Initiative bedeutet.

Das ist uns angesichts der sehr vielfältigen und künstlerisch hochwertigen Projekte von Social Impact – die viele internationale Anerkennung finden – völlig unverständlich. Zumal erscheint es eigenartig, wenn die Stadt Linz in den Bewerbungsunterlagen zur Kulturhauptstadt 2009 sich mit dieser Initiative schmückt und gleichzeitig die Subventionen kürzt.

SOCIAL IMPACT steht – stellvertretend für viele Initiativen der freien Szene – für einen innovativen, erweiterten Kunstbegriff und wir denken, dass es auch gerade im Hinblick auf Innovationen 2009 solche Aktivitäten in der Landeshauptstadt Linz braucht. Das Kulturamt der Stadt Linz nimmt in diesem Fall seine Verantwortung nur sehr unzureichend wahr, denn unseres Erachtens wäre es notwendig, über eine Struktur- bzw. Atelierförderung Infrastruktur-Kosten zu unterstützen und auch künstlerische Projekte in einem relevanten Anteil zu fördern.

Wir wissen, dass diese bedauerliche Situation leider keiner Einzelfall ist. Wir müssen festhalten, dass die Förderpolitik der Stadt Linz für die Freie Kulturszene sehr undurchschaubar ist und – gerade wenn es um Förderhöhen geht – keinen nachvollziehbaren Kriterien folgt. Neben der künstlerischen und kulturellen Qualität muss bei der Bemessung von Förderhöhen natürlich auch der Umfang der Aktivitäten ein wichtiges Kriterium sein. Zentrales Anliegen ist uns aber – im Interesse der Initiativen – sowohl für die qualitative wie auch die quantitative Bewertung, transparente Entscheidungskriterien sichtbar zu machen.

Selbstverständlich kennen wir die angespannte Budgetsituation der Stadt Linz. Wir können nur ein weiteres Mal darauf hinweisen, dass es sich bei den Förderungen der Freien Szene um vergleichsweise geringe Beträge mit einer immensen Wirkung für das kulturelle Profil der Stadt

Linz handelt. Es braucht hier innerhalb des Kulturbudgets eine erkennbare Schwerpunktsetzung im Interesse der Freien Szene und es braucht ein steigendes und nicht sinkendes Kulturbudget. Die Linzer Kulturpolitik muss hier ihre Verantwortung wahrnehmen und auch gemeinsam mit der Verwaltung ein transparentes, nachvollziehbares Fördermodell entwickeln, dass den Bedürfnissen der Freien Szene in Linz gerecht wird.

Mit dem Titel „Zur Lage der Kultur“ thematisierte der diesjährige Kulturpolitische Aschermittwoch die Bedingungen freier Kulturarbeit. Die KUPF freut sich über das Engagement in den Regionen und verfasste folgendes Statement.

Der Aschermittwoch hat eine lange Tradition. Und schon im 16. Jahrhundert ist die erste politische Variante dieses Tages vermerkt. Damals schon wurde auf den traditionellen Märkten die herrschende Regierung kritisiert. Und so können wir uns sicher sein, dass im Gedankenjahr irgend ein Aschermittwoch einen runden Geburtstag hat.

Die Tradition des kulturpolitische Aschermittwochs lässt sich nicht soweit zurückverfolgen. Nichts desto trotz ist er umso notwendiger. Das einstige Feindbild wurde – so will uns das offizielle Österreich glauben machen – vom Kanzler von Gottes Gnaden gezähmt. Das darf und kann aber niemals ein Grund sein, nicht wachsam die Entwicklung in diesem Land zu verfolgen.

Solidarität ist nicht das Wort, welches die KUPF – die Kulturplattform OÖ – im Zusammenhang mit den heutigen Veranstaltungen gebrauchen will. Denn Solidarität ermöglicht Distanzierung. Und die KUPF distanziert sich nicht. Die KUPF tritt vorne an, als Speerspitze.

Die KUPF bildet heute ein Netzwerk von über 100 Mitgliedsvereinen. Dieses Netzwerk steht für eine Stärke die nicht einfach wegzuleugnen ist. Und diese Stärke, diese Kraft gilt es zu nutzen.

Auch wenn es politischen VertreterInnen leid ist um die Zeiten des Teilen und Herrschens. Auch wenn es für die GönnerInnen auf den Regierungsbänken angenehm war, sich der Ruhe an der Basis versicherten. Diese Zeiten sind vorbei.

Vorbei sind auch die Zeiten des Kulturkampfes. Des Kulturkampfes wie er in den 90ern noch geführt wurde. Der Kulturkampf hat nun andere Vorzeichen. Es geht um die Verteilung, und den Kampf um die Anteile. Und nichts wäre dankbarer, als wenn sich in diesem Kampf ein paar Kulturinitiativen selbst aufreiben. Dann könnten die Hände in den Schoss gelegt werden, nachdem sie vorher in Unschuld gewaschen wurden.

Dass das nicht passiert brauchen wir Netzwerke. Dass das nicht passiert brauchen wir Wachsamkeit und Aufmerksamkeit. Dass das nicht passiert brauchen wir Veranstaltungen wie den kulturpolitischen Aschermittwoch, um immer wieder, und noch einmal zu erklären: Kultur ist Arbeit – Kultur ist Lebensmittel und Kulturarbeit mischt sich ein, wo iund wann mmer es notwendig ist!

Die Sendung von Radio KUPF zum Thema ist in der CBA nachzuhören

Feministische und antirassistische Medien in der oberösterreichischen Kulturszene
Feministische Medien mit Kulturbackground gibt es in Oberösterreich als eigenständige Projekte gar nicht. Doch es gibt einige Frauenkulturiniativen, die eine eigene Zeitung haben wie z. B. der Frauentreffpunkt Rohrbach, die Insel Scharnstein oder früher das Autonome Frauenzentrum in Linz. Nur die Zeitung des letzteren, die Infam, war wirklich eine Zeitung (die aufgrund von Mitarbeiterinnenmangel eingestellt wurde), die anderen sind eher Publikationen für Programmankündigungen und Infoweitergabe. Selten finden sich wirklich redaktionelle Beiträge.

Diese Reduktion auf Programmankündigungen trifft auf die meisten Publikationen von Kulturinitiativen zu. In einem Feld der erzwungenen Mangelwirtschaft mangelt es fast allen Kulturinitiativen an Ressourcen für Medienprojekte, doch ist in letzter Zeit ein Trend festzustellen, die in der Produktion billigeren Medien wie Radio und Internet wieder verstärkt zu nutzen. Den Verteuerungen bei Postzeitungsversand und Druck zum Trotz entwickeln sich diese alternativen Öffentlichkeiten nun oftmals in neuen Formen. Als Beispiele können die Linzer Netzzeitschrift Prairie oder auch das kleine Webzeitungsprojekt Themenladen im Röda Steyr genannt werden.

Regelmäßige Publikationen mit explizit antirassistischen Schwerpunkten gibt es in Oberösterreich nicht. Es gibt aber einige sehr interessante Projekte in anderen Bundesländern, z. B. Echo eine Zeitschrift von jungen MigrantInnen der zweiten und dritten Generation. Manche MigrantInneninitiativen haben Websites und informieren so über ihre Arbeit. Sehr intensiv wird freies Radio von MigrantInnen genutzt, da findet sich ein mehr- oder muttersprachliches Forum für die eigenen Anliegen. Doch generell kann auch hier gesagt werden, dass die erzwungene Mangelwirtschaft auch die Medienarbeit betrifft. Migrantinnen haben aufgrund ihrer meist schlechteren sozialen Stellung einen größeren Nachteil als Mehrheitsösterreicherinnen.

Es braucht Öffentlichkeiten!
Offensichtlich gibt es in der freien Kulturszene, in der Frauenszene und in MigrantInnenorganisationen den Bedarf, Öffentlichkeiten zu generieren, die nicht von Kommerz und Quotendruck, sondern von selbst entwickelten Inhalten gesteuert werden. Verbunden ist das aber allerdings oft mit Selbstausbeutung und nach einiger Zeit mit Burn-Out, im besten Fall mit atypischer, ungesicherter Beschäftigung.

Politische und rechtliche Rahmenbedingungen
Die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für freie Medienarbeit sind auch denkbar schlecht. Die Bundespresseförderung ist auf die großen Tageszeitungen ausgerichtet, die Publizistikförderung des Bundes ist schwer zugänglich und man bekommt relativ wenig Geld. Zudem dürfte auch bekannt sein, dass es dort immer wieder Zensur aufgrund der Inhalte gegeben hat und einigen Zeitschriften aus einem linken und kritischen Spektrum die Förderungen gestrichen wurden. Auch freie Radios sind nach wie vor unzureichend rechtlich verankert, aber da ist es zumindest gelungen, Sendelinzenzen und einen beschränkten Zugang zu Kulturförderungsmitteln von Stadt und Land zu bekommen.
 

Die Länder fühlen sich für freie Medienarbeit, für die Förderung von unabhängigen, nicht-kommerziellen Medienprojekten nicht zuständig. Immer wieder wurde seitens der AktivistInnen betont, dass Medienpolitik nicht nur Demokratiepolitik, sondern auch Kulturpolitik ist, doch gehört wurde das nur wenig. Es gibt derzeit einige Anzeichen, dass es zu einer Reform der Medienförderung kommt, und ich bin mir sicher, dass sich da unabhängige, nicht-kommerzielle MedienmacherInnen in die Diskussion einbringen werden. Wir dürfen angesichts der grundlegenden politischen Verhältnisse auf das Ergebnis gespannt sein.

Arbeitsbedingungen alternativer Medien
Mangelwirtschaft in der freien Medienszene verhindert Kontinuität, aufbauende Weiterentwicklung und generiert Arbeitsverhältnisse, die schlimmster Neoliberalismus sind. Und selbst wenn die MacherInnen alternativer Medien noch so guten Willens sind, bleiben dabei gewünschte antirassistische und feministische Inhalte auf der Strecke.

Auch ist nicht per se allen “guter Wille” zu unterstellen, es gibt auch in der Kulturszene noch immer diese Typen: “Lasst mich mit dem feministischen Rumgetue zufrieden.” Oder es gibt auch Leute, die nicht die notwendige Sensiblität haben, die spezifische Situation von MigrantInnen wahrzunehmen und Möglichkeiten für MigrantInnen zu schaffen, für sich selbst zu sprechen und Strukturen selbst zu gestalten.

Alternativen Medien mangelt es oftmals an Ressourcen, um gewünschte inhaltliche oder auch strukturelle Fragen umzusetzen, z. B.: welche Inhalte bei einer Redaktionssitzung angesprochen werden, wer gefragt wird, einen Beitrag zu schreiben oder wer in konzeptionelle Überlegungen involviert wird.

Beispiel 1: Freies Radio FRO
Die Entwicklung der Freien Radios ist in den letzten Jahren sehr dynamisch verlaufen. In den Anfängen von Radio FRO (Linz 105,0 Mhz) gab es eine Menge an organisatorischen Aufbauproblemen, zuerst den Kampf um die Sendelizenz, dann sehr viel Strukturentwicklung, wie so ein 24-Stunden Radiobetrieb gehandhabt werden kann. In den Anfängen gab es auch einige Versuche, feministische und antirassistische Initiativen zu setzen. Wirklich nachhaltig haben diese Initiativen aber nicht gewirkt.

Mittlerweile gibt es bei FRO einen eigenen Schwerpunkt von MigrantInnen. Es laufen von MigrantInnen produzierte Sendungen in 12 verschiedenen Sprachen. Schon seit gut zwei Jahren macht FRO Projekte gemeinsam mit jungen MigrantInnen, die dort über das Medium Radio, aber auch andere Medien neue Ausdrucks- und Artikulationsformen entwickeln können. Das passiert immer wieder in Kooperation mit MigrantInnen-Vereinen. So auch das neuerste Projekt, die Kampagne Linzer Wahlpartie mit der zentralen Forderung nach dem Wahlrecht für MigrantInnen. FRO hat für diesen thematischen Schwerpunkt auch Strukturen und die Finanzierung eines Teilzeitjobs (besetzt von einer Migrantin zweiter Generation) sichergestellt. Ohne diese diese Vorraussetzungen wäre es nicht gelungen, ein sehr vielfältiges, sichtbar antirassistisches Medium Freies Radio zu formieren. Im Rahmen dieser Projekte entsteht viel interessanter Content für das Radio.

Bei FRO gibt es mit Space Fem FM auch eine eigene Frauenradiosendung. Die Aktivistinnen machen diese Sendung ehrenamtlich. Über clevere Kooperation gibt es immer wieder kostenlose oder kostengünstige Ausbildungsseminare und so können neue Frauen gewonnen werden.

Darüberhinaus ist die werktägliche Infoschiene frozine – die nicht nur, aber vor allem von bezahlten RedakteurInnen produziert wird – relevant für antirassistische und feministische Inhalte. Es gibt eine sehr starke Berücksichtigung antirassistischer und feministischer Themen, es kommen MigrantInnen zu Wort, es wird darauf geachtet, immer wieder Frauen zu interviewen oder einzuladen.

Nach einer schwierigen Etablierungsphase entwickelte sich FRO zu einem sehr interessanten Projekt mit feministischen und antirassistischen Perspektiven.
Von den strukturellen Gegebenheiten könnten auch andere Medienprojekte lernen.

Und doch muss kritisch angemerkt werden: Auch wenn Radio FRO unter den gegebenen Bedingungen einen regelmäßigen offenen Sendebetrieb und strukturelle Vorraussetzungen für MigrantInnen und Frauen geschaffen hat, gibt es noch immer genug Menschen, die von diesem Medienzugang ausgeschlossen sind: Weil sie diese Form der Öffentlichkeit nicht haben wollen, aber auch weil sie aufgrund ihrer sozialen Situation einfach andere Prioritäten setzen müssen, als ehrenamtlich Radio zu machen.

Beispiel 2: Kulturplattform Oberösterreich
Die KUPF-Zeitung, die Publikation des Dachverbandes der oberösterreichischen Kulturinitiativen ist ein interessantes Beispiel für die Anwendung gendergerechten Projektmangements. Noch vor fünf Jahren war der KUPF-Vorstand faktisch eine Männerpartie mit ab und zu mal einer Frau; die KUPF-Zeitung war inhaltlich und von den AutorInnen her das gleiche: 80, 90 Prozent Männer.
Nach vielen inhaltlichen Diskussionen in der KUPF, der Etablierung einer Frauengesprächsrunde, aus der dann später der Verein FIFTITU% hervorging und nach der fixen Verankerung einer Quote für den Vorstand in den Statuten hat sich die KUPF-Zeitung verändert. Es wird in der Redaktion darauf geachtet, dass in etwa die Hälfte der Beiträge von Frauen geschrieben werden, und es werden frauenspezifische Themen aus der Kultur, Kulturpolitik und der Kunst immer wieder breit bearbeitet. Das alles geschieht aber auch heute noch nicht von selbst. Es braucht immer wieder Aktive, die explizit darauf achten, Ideen einbringen, dieses Zeitungsprojekt immer wieder in diese Richtung weiter entwickeln.

Auch aus einer antirassistischen Perspektive ist die KUPF-Zeitung interessant. Eine fixe Kolumne wird immer von unterschiedlichen MigrantInnen gestaltet und einer der thematischen Schwerpunkte ist seit einigen Jahren MigrantInnen-Kulturpolitik und die Vorstellung von Kulturprojekten von MigrantInnen.

Es braucht verbindliche Maßnahmen!
Alternative Medien müssen sich nicht nur in ihrer nicht-kommerziellen Struktur und in ihrer kritischen Position zur Gesellschaft von Mainstream-Medien unterscheiden. Es geht auch um die Frage, wer ist Autorin oder Autor, wer gestaltet das Konzept mit, wer generiert Inhalte, welche Positionen finden in alternativen Medien ein Sprachrohr. Wenn die sichtbare Etablierung antirassistischer und feministischer Inhalte und Strukturen nicht gelingt, sind auch alternative Medien nicht anders als Mainstream-Medien.

Einige Thesen zur Entwicklung feministischer und antirassistischer Alternativen in den Medien der Kulturszene:

• Um feministische und antirassistische Inhalte in alternativen Medien zu verankern, braucht es strukturelle Maßnahmen, es braucht verbindliche Spielregeln, die die gesellschaftlich Nicht-Mächtigen in der Struktur eines Medienprojektes mächtiger machen. Nur der “gute Wille” ist zu wenig, und eine “Insel der Seligen” war die freie Kultuszene auch noch nie.
   
• Es geht immer auch um Geld. Mangelwirtschaft ist furchtbar, bedeutet Selbstausbeutung und verhindert oftmals Kontinuität und Weiterentwicklung. Es braucht eine andere Medienpolitik und eine andere Kulturpoltik, die freier Medienarbeit den Stellenwert geben, die sie demokratiepolitisch im Sinne aktiver Partizipation der Menschen hat. Das bedeutet eine Menge politische Arbeit, doch die medienpolitischen Ziele der freien Medien werden leichter durchsetzbar sein, wenn sie, wenn sie in Hinblick auf die Partizipation von Frauen und MigrantInnen demokratiepolitische Standards einhalten.
   
• Medien, gerade die billigeren Medien wie Radiosendungen und Online-Medien, können auch ohne viel Geld und ohne öffentliche Subventionen gemacht werden. Viele dieser so angelegten Projekte scheitern aber an der notwendigen Kontinuität, die durch Selbstausbeutung nur schwer zu erbringen ist.
   
• Ganz wichtig sind auch andere Rahmenbedingungen: Nur über offenen Zugang (“public access”) kann eine partizipatorische Medienarbeit gemacht werden. Es geht um Zugang zu Infrastrukturen, z. B. zu Computerarbeitsplätzen, zu Fernsehkameras usw., aber es geht auch um die Vermittlung von Medienkompetenz. Medienkompetenz ist mehr als Zeitung lesen können und Websurfen. Es beinhaltet auch die Fähigkeit, selbst gestaltend Mediencontent zu produzieren und zu veröffentlichen. Hier ist es wieder so, dass die gesellschaftlich Nicht-Mächtigen besonders bedacht werden müssen, da traditionelle Sozialisationsmuster nachwirken: Hier sei das Stichwort “Frauen und Technik” genannt, oder die Schwierigkeiten von in unqualifizierte Beschäftigungsverhältnisse abgedrängten MigrantInnen, Zugang zu neuen Technologien zu erlangen.
   
• Medien brauchen Vielfalt. Damit sind nicht nur die verschiedenen Medien wie Zeitung, Radio, Fernsehen, Online-Medien, die allesamt in ihrer Spezifik ihren Reiz haben, gemeint, sondern es braucht auch inhaltliche und strukturelle Vielfalt. Es braucht Medien von Frauen, es braucht Medien von MigrantInnen, es braucht einen Mix von kulturspezifischen Medien und Medien, die sich anderen gesellschaftlichen Feldern zuwenden. Und nicht zuletzt wäre es natürlich schön, wenn hier in Oberösterreich neue Medienprojekte entstehen würden. Doch auch die bestehenden gemischt-geschlechtlichen Medienprojekte müssen sich zu feministischen und antirassistischen Alternativen weiterentwickeln.

Andrea Mayer-Edoloeyi
geb. 1971, Projektmitarbeiterin für ARTWORKS bei FIFTITU% – Vernetzungsstelle für Frauen in Kunst und Kultur in Oberösterreich; KUPF-Vorstandsmitglied; langjährige Praxis in der freien Kulturszene, Kulturpolitik und in feministischen Projekten.

von Gender Mainstreaming in Kulturinitiativen.
Eva Schobesberger

Diesen Titel habe ich gewählt, weil die Politik bzw. die Strategie des Gender Mainstreaming sehr ambivalent ist. Einerseits ist die Herkunft des Gender Mainstreaming eindeutig in feministischen Kreisen zu verorten, andererseits erfreut sich diese Strategie momentan in konservativen Kreisen, die bisher mit Gleichstellungspolitik oder gar feministischer Politik nichts anzufangen wussten, größter Beliebtheit. So hat die österreichische Bundesregierung ausgerechnet unter Frauenministerin Sickl und Frauenminister Haupt das Prinzip Gender Mainstreaming etabliert.

Begriffsbestimmung
Eine allgemeine Definition oder eine rechtlich verbindliche Definition von Gender Mainstreaming gibt es nicht. Deshalb ist es sinnvoll, sich an die Begriffe ”gender” und ”mainstreaming” zu halten.

Gender
Der Begriff gender fand Anfang der 1970er Jahre Eingang in die feministische Wissenschaft. Er wurde in Abgrenzung zu sex – dem biologischen Geschlecht (Chromosomen, Geschlechtsorgane etc.) verwendet. Damit sollte verdeutlicht werden, dass das, was ”Frau-Sein” und ”Mann-Sein” bedeutet, nichts mit sex, dem biologischen Geschlecht, zu tun hat. Gender beschreibt das soziale, das kulturelle Geschlecht, Es umfasst Geschlechterstereotype, unterschiedliche Rollenzuschreibungen, unterschiedliche Aufgabenteilungen usw. Der Grundpfeiler von Gender Mainstreaming – und Geschlechterpolitik überhaupt – ist eben diese Erkenntnis, dass hierarchische Geschlechterverhältnisse nicht von der Natur vorherbestimmt, sondern gesellschaftlich konstruiert und damit veränderbar sind.

Gender Mainstreaming
Gender Mainstreaming bedeutet grundsätzlich nicht mehr und nicht weniger als gender in den Hauptstrom zu bringen. Gleichstellungspolitik soll aus gesellschaftlichen Randbereichen in den politischen Hauptstrom fließen. Bisher lag Gleichstellungspolitik ausschließlich im Zuständigkeitsbereich von Frauenministerien, Frauenbeauftragten usw., die quasi von unten, von Nebenstellen ausgehend frauen- oder geschlechterpolitisch relevante Themen in den Hauptstrom der großen Politik hineinreklamieren mussten. Jetzt soll in allen Bereichen und auf allen Ebenen der Politik gender von vorneherein mitgedacht werden und die Gleichstellung der Geschlechter zum Schwerpunkt erklärt werden.

Doppelstrategie
Besonders wichtig ist es zu betonen, dass Gender Mainstreaming nicht ”traditionelle” Strategien der Gleichstellung ersetzen soll. Frauenbeauftragte, Gleichstellungseinrichtungen, Konzepte der Antidiskriminierung oder Frauenförderung bleiben nach wie vor wesentlicher Bestandteil der Gleichstellungspolitik. Gender Mainstreaming soll die ”traditionelle” Gleichstellungspolitik ergänzen, nicht ersetzen!
 

Entstehungsgeschichte
Die Ursprünge des Gender Mainstreaming liegen im entwicklungspolitischen Kontext. Anfang der 1980er Jahre ist es engagierten Feministinnen gelungen, im entwicklungspolitischen Rahmen die spezifischen Probleme von Frauen in Afrika, Asien und Lateinamerika (1) überhaupt erst zum Thema zu machen. Die Situation der Frauen blieb aber als ”Frauenfrage” an den Rand gedrängt und einzelne Projekte der Frauenförderung gingen im ”Hauptstrom” der Entwicklungspolitik unter. Deshalb wurde die Forderung gestellt, dass Frauen entwicklungspolitische Ressourcen nicht nur in Form einzelner Frauenförderungsprojekte zur Verfügung gestellt bekommen, sondern auch in sämtliche Entscheidungsprozesse eingebunden werden und damit die Gesamtausrichtung der Maßnahmen mitbestimmen können. (2)

Bereits hier – in den frühen Anfängen – werden zwei wesentliche Elemente des Konzepts sichtbar: Zum einen die Erkenntnis, dass Geschlechtergerechtigkeit nur erreicht werden kann, wenn Fragen der Gleichstellung in allen Entscheidungsprozessen gleichermaßen wichtig genommen, als Querschnittsaufgaben wahrgenommen werden. Zum anderen die dem Gender Mainstreaming immanente Doppelstrategie: Die traditionelle Gleichstellungspolitik in Form der Kompetenzen von Frauenbeauftragten, spezifischen Frauenförderungsprogrammen und -projekten etc. muss erhalten bleiben. Zusätzlich wurde die Notwendigkeit erkannt, Frauen in Entscheidungsprozesse einzubinden und die Geschlechterperspektive systematisch in alle Bereiche des ”Mainstream” einfließen zu lassen, um damit die Gesamtausrichtung der Entwicklungspolitik zu ändern (3).

Im Rahmen der dritten und vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen fand die Strategie schließlich weltweit Eingang in den allgemeinen Geschlechterdiskurs. Das Konzept des Gender Mainstreaming – 1985 auf der dritten Weltfrauenkonferenz in Nairobi noch im entwicklungspolitischen Zusammenhang diskutiert – wurde 1995 in der ”Aktionsplattform” (4) der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking zum allgemeinen politischen Prinzip erhoben:

”Bei der Auseinandersetzung mit der Frage der Mechanismen zur Förderung der Frau sollten die Regierungen und andere Akteure eine aktive und sichtbare Politik der konsequenten Einbeziehung einer geschlechtsbezogenen Perspektive in alle Politiken und Programme fördern, damit die Auswirkungen von Entscheidungen auf Frauen beziehungsweise Männer analysiert werden, bevor entsprechende Entscheidungen getroffen werden.” (5)

Auch auf europäischer Ebene wurden zu dieser Zeit wichtige Schritte zur Implementierung des Gender Mainstreaming unternommen. Der Europarat richtete die oben bereits erwähnte ExpertInnenkommission ein und auch die Europäische Union – genauer: die Europäische Kommission – leitete mit ihrer Mitteilung vom 21. Februar 1996 ”Einbindung der Chancengleichheit in sämtliche politischen Konzepte und Maßnahmen der Gemeinschaft” (KOM 1996:67) die Etablierung des Gender Mainstreaming als Querschnittaufgabe aller Politikbereiche der EU ein. Und ihren vorläufigen Höhepunkt findet diese Etablierung in der Verankerung im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV). (6)

Rechtliche Verankerung
In der österreichischen Rechtsordnung findet sich keine Bestimmung, die die Strategie Gender Mainstreaming oder deren Umsetzung zwingend festschreiben würde. Eine gewisse Verbindlichkeit ergibt sich aber aus dem Europarecht.

1999 wurde Gender Mainstreaming durch den Vertrag von Amsterdam im EGV festgeschrieben. Art 3 Abs. 1 EGV (7) beschreibt die Tätigkeiten der Gemeinschaft. Genannt werden etwa eine gemeinsame Handelspolitik, eine gemeinsame Politik des Verkehrs oder eine gemeinsame Politik auf dem Gebiet der Landwirtschaft und der Fischerei. Art 3 Abs. 2 EGV – die Kernbestimmung des Gender Mainstreaming lautet: ”Bei allen in diesem Absatz genannten Tätigkeiten wirkt die Gemeinschaft darauf hin, Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Männern und Frauen zu fördern.”

Dieser Abs. 3 des EGV ist eine Zielbestimmung und nur für die Organe der EU bindend. Die Mitgliedsstaaten sind dadurch nicht verpflichtet, Gender Mainstreaming umzusetzen.

Gender Mainstreaming: die praktische Umsetzung
Es gibt unzählige Handbücher und Leitfäden, die eine Anleitung für die praktische Umsetzung der Strategie versprechen. Im Umgang mit diesen Broschüren ist Vorsicht geboten, da viele von ihnen sehr unreflektiert mit der Kategorie ”Geschlecht” umgehen und so eher dazu beitragen Rollenstereotype zu zementieren als die Gleichstellung der Geschlechter zu forcieren. Die Methode oder gar die einzig richtige Methode der praktischen Umsetzung von Gender Mainstreaming existiert nicht. Es gibt aber einige Grundvoraussetzungen, die in jedem Fall zu berücksichtigen sind:(8)

Wichtigste Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Gender Mainstreaming ist der Wille zur Gleichstellung der Geschlechter. Diesen Willen müssen alle Beteiligten haben. Die Verantwortung für die Anwendung des Prinzips liegt vorerst bei den obersten EntscheidungsträgerInnen. In Kulturinitiativen wäre das wohl in den meisten Fällen der Vorstand. (9) Dieser muss Gleichstellung als wichtiges Prinzip in den Statuten oder vergleichbaren Grundsatzpapieren festschreiben. Die Kostenfrage muss geklärt und dafür Sorge getragen werden, dass es Verantwortliche für die Umsetzung gibt. Aus diesem Top-Down-Prinzip wird deutlich, dass sich im Vergleich zu traditioneller Gleichstellungspolitik die AkteurInnen verändern. Bisher wurde Gleichstellungspolitik als Interessenpolitik hauptsächlich von Frauen für Frauen betrieben. Jetzt – durch Gender Mainstreaming – sind auch Führungskräfte für Gleichstellungspolitik zuständig und das sind überwiegend Männer.

Eine weitere unbedingt notwendige Voraussetzung ist umfassendes Wissen (10) aus der Frauen- und Geschlechterforschung. Um Gender Mainstreaming umsetzen zu können, muss ich über das bestehende Geschlechterverhältnis Bescheid wissen. Ich muss wissen, worin die Ursachen für die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern bestehen, wie sie sich entwickelt haben und wie sich die bestehende Geschlechterdifferenz auf gesellschaftliche Zusammenhänge auswirkt.

Ebenfalls notwendig sind klare, konkrete Arbeitsschritte und Verantwortliche. Es gibt zahlreiche Handbücher und Leitfäden, die dabei Hilfestellung bieten können. Ich habe als Beispiel das 6-Schritte-Modell von Karin Tondorf gewählt, weil ich glaube, dass es sehr vielseitig einsetzbar ist.

Das 6-Schritte-Modell(11)

Schritte – Voraussetzungen

1. Definition der gleichstellungspolitischen Ziele
– Welcher Soll-Zustand wird durch das zu entscheidende Vorhaben angestrebt? Kenntnisse über Ist-Zustand, Zugrundelegung einschlägiger Rechtsnormen, Programme… Koordinierung mit allen betroffenen Bereichen
2. Analyse der Probleme und der Betroffenen

– Welches sind die konkreten Hemmnisse auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit? (diskriminierende Prinzipien, Verfahren, Instrumente…)
– Welche Gruppen sind betroffen? Wissen über Gleichstellungsproblematik, Zuarbeit und Unterstützung, z.B. Gutachten, Materialien, Schulungen
3. Entwicklung von Optionen
– Welche Alternativen bestehen hinsichtlich der Realisierung? Wie oben
4. Analyse der Optionen im Hinblick auf die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Gleichstellung und Entwicklung eines Lösungsvorschlags
– Welche Option lässt den höchsten Zielerreichungsgrad erwarten? Analyse- und Bewertungskriterien
5. Umsetzung der getroffenen Entscheidung
6. Erfolgskontrolle und Evaluation
– Wurden die Ziele erreicht?

– Ursachen für Nicht- oder Teilerreichung? Daten über Zielerreichung, Berichtssystem, verpflichtende Ursachenanalyse

Risiken von Gender Mainstraming
Gender Mainstreaming wird als Strategie von Menschen hochgehalten, die bisher nichts mit Gleichstellungspolitik, geschweige denn mit feministischer Politik zu tun hatten. Das zeigt bereits, dass auf jeden Fall Vorsicht geboten ist. Nicht alles, was Gender Mainstreaming heißt, bedeutet Gleichstellungspolitik!

Wichtige Aspekte in der kritischen Auseinandersetzung mit Gender Mainstreaming
Das Top-Down-Prinzip. Aus diesem Prinzip ergeben sich zahlreiche Probleme. Die Verantwortung für Gleichstellung ist in den Händen der obersten EntscheidungsträgerInnen, die nicht nur festlegen, dass, sondern auch wie Gender Mainstreaming umgesetzt wird. In unseren Breiten sind das überwiegend Männer. Es besteht vor allem die Gefahr, dass die Umsetzung nicht im Einklang mit bisheriger Gleichstellungspolitik oder mit den etablierten Gleichstellungseinrichtungen geschieht. Diese Einrichtungen sind es aber, die umfassendes Wissen aus der Frauen- und Geschlechterforschung haben. Sie sind es auch, die jahrelange Erfahrung haben mit Gleichstellungspolitik und daher genau wissen, welche Maßnahmen wirkungsvoll sind und welche nicht. Zudem verlagert sich die Definitionsmacht (12) – was ist Gleichstellungspolitik – von der ”feministischen Basis” in die ”Chefetagen”, wo feministische Grundsatzdiskussionen erfahrungsgemäß eher selten auf der Tagesordnung stehen.
 

Besonders problematisch ist in diesem Zusammenhang das unreflektierte Anknüpfen an Geschlechterdifferenzen. (13) Das fördert nicht die Gleichstellung der Geschlechter, sondern zementiert Geschlechterstereotype. Wenn Geschlechterunterschiede ”Dreh- und Angelpunkt aller Überlegungen” werden, führt das dazu, dass sie auch verstärkt gesucht und gefunden werden. Das führt nicht nur zur Verfestigung von Differenzen, sondern überhaupt erst zum Entstehen dieser Unterschiede. Tatsächlich gibt es zwischen Frauen und Männern aber bedeutend mehr Ähnlichkeiten als Unterschiede.

Als letzter, aber besonders bedeutender Punkt sei hier die drohende Verdrängung von traditioneller Gleichstellungspolitik durch Gender Mainstreaming genannt. Es ist zu befürchten, dass Frauen(förderungs)projekten, Frauenvereinen etc. finanzielle Unterstützung mit dem Argument versagt wird, dass nun ohnehin in allen Bereichen Gender Mainstreaming betrieben werde und zusätzliche Frauenförderung überflüssig sei. Ich habe eingangs bereits erwähnt, dass Gender Mainstreaming nur als Ergänzung zu ”traditioneller” Gleichstellungspolitik funktionieren kann. Das bestehende Geschlechterverhältnis ist ein Verhältnis der Ungleichheit, das nur durch konkrete, zielgerichtete Förderung ausgewogen werden kann. Gender Mainstreaming kann nur eine Ergänzung dazu sein – verstanden als Versuch künftigen Benachteilungen von vorneherein entgegenzuwirken.

Aufgrund der Komplexität der Materie und des breiten praktischen Feldes, in dem Gender Mainstreaming umgesetzt werden soll, ist es weder sinnvoll, noch möglich ein für alle überall taugliches Patentrezept zu kreieren. Das gilt insbesondere für den bunten und vielschichtigen Bereich von Kulturinitiativen. Dennoch halte ich es für sinnvoll den Grundgedanken hinter Gender Mainstreaming – nämlich ungleiche Geschlechterverhältnisse – bei Entscheidungsfindungen mitzudenken, um bestehenden und künftigen Benachteiligungen entgegenzuwirken.

FUSSNOTEN
(1) Vgl. Riedmüller, Barbara, ”Einleitung. Warum Geschlechterpolitik?”, in: Bothfeld Silke / Gronbach Sigrid / Riedmüller Barbara (Hg.), Gender Mainstreaming – eine Innovation in der Gleichstellungspolitik. Zwischenberichte aus der politischen Praxis (2002:7). (zurück)

(2)Vgl. Jegher, Stella, ”Gender Mainstreaming. Ein umstrittenes Konzept aus feministischer Perspektive”, in: Widerspruch 44 Beiträge zu sozialistischer Politik. Feminismus, Gender, Geschlecht (23. Jg / 1. Halbjahr 2003:6). (zurück)

(3)Vgl. Jegher 2003: 7, wie Anm. 2. (zurück)

(4)Die Aktionsplattform ist das offizielle Schlussdokument der Weltfrauenkonferenz. Sie ist eine ”Agenda zur Stärkung der Position der Frauen”. Vgl. Voykowitsch, Brigitte, ”Aktionsplattform. Frauenpolitische Perspektiven nach der Weltfrauenkonferenz 1995”, Schriftenreihe der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten Band 1 (1996:13). (zurück)

(5) http://www.un.org/Depts/german/conf/beijing/anh_2_8.html (19.10.2003).

(6) Vgl http://europa.eu.int/comm/employment_social/equ_opp/strategy_de.html#demo (30.9.2003) (zurück)

(7)ABl 1997 C 340, 1 bzw. BGBl III Nr. 86/1999, geändert durch: ABl 2001 C 80, 1 bzw. BGBl III Nr. 4/2003. (zurück)

(8)Vgl. Jegher 2003, wie Anm. 2; Rosenberger, Sieglinde Katharina, ”Gender Mainstreaming und Gleichstellungspolitik”, Juridikum 3/2000; Callenius, Carolin, ”Wenn Frauenpolitik salonfähig wird, verblasst die lila Farbe. Erfahrungen mit Gender Mainstreaming im Bereich internationaler Politik”, in: Bothfeld, Silke / Gronbach, Sigrid / Riedmüller, Barbara 2002, wie Anm. 1; Stiegler, Barbara, ”Wie Gender in den Mainstream kommt. Konzepte, Argumente und Praxisbeispiele zur EU-Strategie des Gender Mainstreaming”, in: Bothfeld, Silke / Gronbach, Sigrid / Riedmüller, Barbara 2002, wie Anm. 1. (zurück)

(9)Diese Annahme basiert darauf, dass Kulturinitiativen häufig nach Vereinsrecht organisiert sind, das eine hierarchische Organisationsstruktur vorschreibt. (zurück)

(10)Von Seiten der KUPF ist geplant, dieses Wissen interessierten Kulturinitiativen in Form von Gender-Trainings zur Verfügung zu stellen. (zurück)

(11)Tondorf, Karin, ”Gestaltung politischer Prozesse nach dem Prinzip des Gender Mainstreaming”, in: Niedersächsisches Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales (Hg.), Gender Mainstreaming Informationen und Impulse (2000:9). (Hervorhebungen E.S.)
Download: http://www.ms.niedersachsen.de/functions/downloadObject/0,,c2068919_s20,00.pdf (zurück)

(12)Vgl. Wetterer, Angelika, ”Strategien rhetorischer Modernisierung. Gender Mainstreaming, Managing Diversity und die Professionalisierung der Gender-Expertinnen”, Zeitschrift für Frauenforschung und Geschlechterstudien, 20. Jahrgang (Heft 3/2002:137). (zurück)

(13)Metz-Glöckel, Sigrid, ”Etikettenschwindel oder neuer Schritt im Geschlechter- und Generationenverhältnis? Zur Karriere des Gender Mainstreaming in Politik und Wissenschaft”, Zeitschrift für Frauenforschung und Geschlechterstudien, 20. Jahrgang (Heft 1+2/2002:19f). (zurück)

Eva Schobesberger,
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Linz, Studienassistentin am Institut für Frauen- und Geschlechterforschung, danach wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsgeschichte an der Johannes Kepler Universität Linz mit Arbeitsschwerpunkt Frauenrecht. Seit Dezember 2003 politische Mitarbeiterin des Mobilitätsreferenten der Stadt Linz.
Aktiv in feministischen und kulturpolitischen Zusammenhängen.