Position und Forderungen zu Medienpolitik und -arbeit. November 2008
Die Zukunft der Kulturpolitik ist ungewiss. Welche Bereiche, Welche Themen, Welche Herausforderungen sind es, denen sich KulturpolitikerInnen aller Couleur, aber auch NGO’s, die im kulturpolitischen Feld arbeiten, stellen müssen.
Eine Frage, die nicht mit einer Aufzählung von Themen abgehandelt werden kann, sondern vielmehr einer Auseinandersetzung bedarf, und die es nötig macht sich auf Konfliktfelder zu begeben wo Schwerpunkte und Zielorientierungen ausgehandelt werden.
Für die KUPF – als Dachverband und Interessensvertretung der freien, autonomen Kulturarbeit in Oberösterreich ist vor allem das Feld der autonomen Kulturinitiativen in den Regionen relevant. Hier setzt die KUPF an, um die Rahmenbedingungen für deren Arbeit zu verbessern, ohne dass die Augen vor lokalen, nationalen und globalen Entwicklungen geschlossen werden. Gerade im Kontext freier, autonomer Kulturarbeit ist es deshalb notwendig, den Bereich der Medienpolitik und -arbeit besonders zu beleuchten.
– –Kulturinitiativen agieren selbst als MedienproduzentInnen. Sei es über die Vereinszeitung, die Präsenz im Web, oder als TeilhaberInnen oder Mitwirkende an den freien Radios, Kulturinitiativen sind in der Medienarbeit aktiv.
–Kulturinitiativen sind auch auf einer zweiten Ebene NutzerInnen der freien Medien. Die österreichische Medienlandschaft ist eine durch Monopole Gekennzeichnete, die immer mehr auf schnelles Konsumieren, und wenig Information ausgerichtet ist.
–Gerade deshalb brauchen Kulturinitiativen freie Zeitungen, Radios und TV-Sender, in welchen Inhalte facettenreicher diskutiert werden, und wo der Platz für Auseinandersetzung, nicht den marktökonomischen Verwertungskriterien unterliegt.
Medienpolitik ist Kulturpolitik, und muss auch von den KulturpolitikerInnen als solche verstanden werden.
Aus diesem Grund fordert die KUPF: – Die Einrichtung eines eigenen Förderansatzes für den freien Rundfunk, welcher aus den Einnahmen des Gebührensplittings (dem von den Freien Radios entwickelten Modell) gespeist wird. Inkludiert in den Rundfunkbereich sind freie Radios und freie TV-ProduzentInnen.
–Für den freien Rundfunkbereich muss es aus diesem Förderansatz Strukturförderungen geben, ohne dass die Möglichkeit verloren geht, Förderungen für Projekte aus den jeweiligen Ressorts zu beziehen
–Die Kulturpolitik ist aufgefordert für die freien Medienbereiche „online“ und „print“ gemeinsam mit den AkteurInnen Modelle und Lösungen für eine Förderung zu entwickeln, wobei auch hier Struktur- und Projektförderungen zu berücksichtigen sind.
–In der Neufassung des oberösterreichischen Kulturfördergesetz muss der Bereich der Medien und Medienarbeit explizit als Förderart bzw. -maßnahme verankert werden. Der Budgetansatz für Initiativen der Zeitkultur ist dementsprechend zu erhöhen.