Kooperation des Landestheaters Linz mit der KUPF OÖ
Bereits im Sommer 2019 startete die Kooperation des Landestheaters Linz mit der Kulturplattform Oberösterreich, der KUPF OÖ, die die Türen und die Studiobühne des Landestheaters für Produktionen der freien Szene öffnen soll. Bereits damals wurden vielfältige Produktionen für Gastspiele im Landestheater vorgeschlagen, deren Aufführungen dann Pandemie-bedingt leider nicht in Angriff genommen werden konnten.
Doch das Landestheater Linz öffnet ab der Spielzeit 2021/2022 seine Studiobühne an der Promenade erneut für alle. Verena Humer von der KUPF OÖ und Hermann Schneider vom Landestheater Linz zeigen sich sehr zufrieden über diese Kooperation.
„Diese Kooperation zeigt, was möglich ist, wenn Szenen-übergreifend zusammen gedacht und gearbeitet wird. So wird die freie Szene einem breiteren Publikum zugänglich gemacht und das Landestheater wird wiederum von einer neuen Zielgruppe besucht.“ Freut sich Verena Humer.
„Wir freuen uns über Zuschriften von Interessierten aus der regionalen und der internationalen freien Theater-Szene und stellen ihnen unsere Bühne sehr gerne zur Verfügung.“ So Intendant Hermann Schneider.
Die Kulturlandschaft Oberösterreichs besteht aus einer bunten Vielzahl an Menschen, Ideen und Aufführungsorten. Die Kooperation ruft daher auch dieses Jahr zur Einreichung von Projekten aus der freien Szene auf, die sich in Linz zeigen wollen.
Daher der Aufruf der KUPF OÖ: „Wenn Ihr Produktionen habt, die Ihr perspektivisch gerne am Linzer Landestheater zeigen möchtet, meldet euch!“ Nämlich bei: verena.humer@kupf.at
Land Oberösterreich und Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) initiieren Sonderförderprogramm EXTRA 2021 zum Thema „Neustart“
Der Verlauf der Pandemie ist weder planbar, noch absehbar. Dennoch ist es wichtig, in die Zukunft eines halbwegs normalen künstlerischen und kulturellen Lebens vorzudenken und zu planen. Land Oberösterreich und Kulturplattform OÖ initiieren daher gemeinsam ein neues Sonderförderprogramm „EXTRA 2021“ zum Thema „Neustart“, das mit 95.000 Euro dotiert ist. Einreichungen sind bis 28. Juni 2021 möglich.
„Wenn wir den Neustart des kulturellen und künstlerischen Lebens planen, müssen wir jetzt beginnen. Das Sonderförderprogramm, das zusätzlich zum regulären Kulturbudget finanziert wird, ist ein Zeichen, dass wir das kulturelle und künstlerische Leben gestärkt aus der Pandemie herausführen werden. Wir wollen aus den Erfahrungen der letzten Monate jene Lehren ziehen, die uns helfen den Neustart zu gestalten“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.
„Wir freuen uns, dass es fünf Jahre nach dem letzten KUPF Innovationstopf wieder ein neues Sonderförderprogramm des Landes OÖ gibt. So können Experimente abseits des regulären Programms entstehen und neue Impulse für unser Kulturland freigesetzt werden. Die neue Förderschiene EXTRA21 wurde in enger Abstimmung mit der Landeskulturdirektion entwickelt und soll regelmäßig aufgelegt werden. Wir danken Frau Landeskulturdirektorin Margot Nazzal und ihren Mitarbeiterinnen für die konstruktive Zusammenarbeit“, so KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter zum neuen Sonderförderprogramm.
„Das Sonderförderprogramm ist ein weiterer Schritt, der zeigt, wie wir konkret Impulse für das kulturelle Leben des Landes setzen. Es ist ein neues Programm, das in guter Zusammenarbeit mit der Kulturplattform Oberösterreich entstanden ist. Wir freuen uns auf viele Einreichungen“, so Kulturdirektorin Mag.a Margot Nazzal.
Das Programm wurde kooperativ von der Kulturplattform Oberösterreich mit der Landeskulturdirektion entwickelt, sowohl auf inhaltlicher Ebene als auch in Bezug auf die Rahmenkriterien und die Prozessabläufe. Es wurde vereinbart, dass die KUPF OÖ zukünftig zwei Personen der fünfköpfigen Jury bestellt, die Moderation übernimmt und auch weiterhin die Themenwahl gemeinsam mit der Landeskulturdirektion erfolgt. Die Jury Sitzung wird wie beim Innovationstopf öffentlich zugänglich sein.
Eingereicht werden können Projekte, die sich mit Themen rund um die Entwicklung neuer Ansätze der Kulturarbeit angesichts der Pandemie beschäftigen. Das Sonderförderprogramm EXTRA 2021 will einerseits neue Formate unterstützen, andererseits künstlerische und kulturelle Wagnisse fördern, die sich mit den durch die Pandemie aufgeworfenen Fragestellungen beschäftigen. Die Einreichung steht unabhängigen Kulturinitiativen und Kollektiven (unabhängig von Herkunft, Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit) offen. Einzelpersonen können im Kollektiv oder in Kooperation mit einer Kulturinitiative einreichen. Alle Projekte müssen in Oberösterreich stattfinden oder von Oberösterreich ausgehen und über einen starken regionalen oder lokalen Bezug verfügen. Sie müssen im zeitgenössischen kulturellen Bereich angesiedelt und künstlerisch bzw. kulturarbeiterisch motiviert sein. Über die Vergabe der Mittel aus dem Sonderförderprogramm EXTRA entscheidet eine Jury. Ziel ist, dass die aus dem Sonderförderprogramm unterstützten Projekte 2021 realisiert werden.
In einer PK haben Landeshauptmann und Kulturreferent Thomas Stelzer und Kulturdirektorin Margot Nazzal heute angekündigt, weitere Vorschläge der KUPF OÖ wie Maßnahmen für einen Neustart im Kulturbereich, ein Investitionspaket und zusätzliche Mittel zur Finanzierung der Digitalisierung umzusetzen.
Die KUPF OÖ begrüßt die heutigen Ankündigungen, die besonders den oberösterreichischen Kulturvereinen helfen sollen. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Wir freuen uns darüber, dass damit das Land OÖ weitere Schritte in der Umsetzung unseres letzten Jahres ausgearbeiteten Vorschlagspakets setzen will. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit sich auch der Kulturbereich aus dieser Krise herausinvestieren kann. Noch abzuklären sind die genauen Umsetzungsdetails der neuen Unterstützungsmaßnahmen, die wir uns wie immer genau ansehen werden. Es ist ein gutes Zeichen von Landeshauptmann Stelzer, dass der langjährige Sparkurs damit für heuer ausgesetzt wird. Für eine echte Trendwende brauchen wir nun noch eine Erhöhung der laufenden Basisfinanzierung ab 2022, bei der wir nach wie vor eine dauerhafte Erhöhung von 5 Millionen Euro für nötig erachten.“
Kulturstaatssekretärin Mayer hat heute eine Erhöhung des Budgets für Kulturinitiativen um 700.000 € (+15%) angekündigt. Die Interessenvertretungen der Kulturinitiativen begrüßen diese Erhöhung als ersten Schritt. Weitere Erhöhungen und eine Ausweitung des Empfängerkreises sind und bleiben aber notwendig.
2021 wird das Kunst- und Kulturbudget um 30,1 Mio. Euro erhöht, davon sollen 10 Millionen an die freie Szene gehen. Davon wurden nun wiederum 700.000 € für die Unterstützung der Kulturinitiativen gewidmet. Dazu Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich: “Ein wichtiger und notwendiger Schritt um die notorische Unterfinanzierung in der freien Kunst- und Kulturarbeit zu lindern, die sich durch die Corona-Krise massiv verschärft hat. Die tausenden Kulturvereine sind das Rückgrat des zeitgenössischen Kunst- und Kulturlebens, bieten vielen Künstler*innen erste Auftritts- und Experimentierflächen, schaffen ein vielfältiges Kulturangebot, das sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, eröffnen Räume für Begegnung und Diskussion und agieren als kulturelle Nahversorger vor Ort. Die Kulturinitiativen tun all dies ohne Gewinnstreben, jeder eingenommene Euro wird in die Aktivitäten re-investiert.”
Aus Sicht der Interessenvertretungen wäre zumindest eine Erhöhung von 1 Mio € nötig gewesen, um nur den Inflationsverlust der letzten 20 Jahre auszugleichen. Mit der nun geplante Erhöhung um 700.000 Euro ist ein wichtiger Schritt gesetzt, die Trendwende für eine nachhaltige Absicherung von Kulturräumen und Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Sektor ist noch nicht geschafft. Weitere Erhöhungen und Maßnahmen, begonnen bei jährlichen Valorisierungen, die zumindest den Wertverlust ausgleichen, bis zur Etablierung von Mindeststandards der Entlohnung professioneller Kulturarbeit – Stichwort: Fair Pay – müssen folgen.
Die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) weist darauf hin, dass der Bund derzeit nur einen kleinen Teil der Kulturinitiativen fördert: “Aktuell erhalten etwa 15% der oberösterreichischen Kulturvereine eine Unterstützung für ihr Jahresprogramm vom Bund, weitere 15% für einzelne Projekte. Die große Mehrzahl der Kulturinitiativen ist also von der Bundesfinanzierung ausgeschlossen, auch das muss sich ändern. Wir treten daher weiterhin für eine drastische Erweiterung und Erhöhung der Kulturinitiativen Förderung ein. Besonders wenn der Bund Fair Pay verspricht ist klar, dass weitere zweistellige Millionenbeträge nötig sein werden, um die Unterbezahlung im Kultursektor zu beheben. Wie viel Geld wir für Fair Pay genau brauchen, muss rasch die von uns geforderte österreichweite Erhebung zum Status Quo der Kulturfinanzierung zeigen”, so KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter abschließend.
Unabhängig davon stehen die Vereine durch die Corona-Krise mehr denn je mit dem Rücken zur Wand. Kompensationen für Einnahmenausfälle und Mehrkosten greifen nur punktuell, ein Gesamtpaket, das das Überleben in den nächsten Monaten sichert, fehlt weiterhin. Weitere offene Baustellen sind das angekündigte Instrument für Ausfallshaftungen für Veranstaltungen und der Umsatzersatz für alle nicht vorsteuerabzugsfähigen Vereine und die Umsetzung der geplanten Fortführung des NPO Fonds.
Im heute von der Landesregierung vorgestellten „Oberösterreich-Plan“ wird eine Erhöhung des Kulturbudgets angekündigt. Explizit sollen auch zusätzliche Mittel in die Kulturinitiativen fließen, wie die KUPF OÖ seit Jahren fordert. Die genaue Aufteilung der Geldmittel ist noch nicht bekannt, die KUPF OÖ erhofft sich baldige Gespräche.
„Wir freuen uns über jeden Euro mehr, der an die hunderten Kulturvereine geht. Sie leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft und leiden seit Jahren an einer chronischen Unterfinanzierung“, so KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter. Er ergänzt: „Wir haben noch keine konkreten Zahlen, haben aber erst im August bei einem Termin mit Landeshauptmann Stelzer eine Erhöhung der Basisförderungen von 1,5 Mio € vorgeschlagen. Unser Ziel ist, das zu erreichen“, so Diesenreiter weiter.
Mit der jüngst angekündigten Erhöhung der Bundesförderungen um 10 Mio € erhofft sich die KUPF OÖ eine Trendwende in der Kulturfinanzierung der freie Szene. Diesenreiter abschließend: „Diese zusätzlichen Gelder werden das Kulturangebot für die OberösterreicherInnen absichern und die soziale Absicherung der KulturarbeiterInnen und KünstlerInnen verbessern. Unser Ziel ist Fair Pay im Kulturbereich, also die angemessene, faire Entlohnung für alle in dem Sektor arbeitenden Menschen.“
Der FPÖ Skandal rund um den Welser Bürgermeister Rabl wird immer abstruser. Nun melden sich zwei der vier Vorstandsmitglieder des von Rabl unterstützen neuen Vereins zu Wort und berichten, dass sie hinter das Licht geführt wurden. Die KUPF OÖ stellt sich hinter ihr Mitglied und fordert die Welser Parteien auf, sich morgen im Welser Gemeinderat klar für eine Rücknahme der Kündigung auszusprechen. Der Verein muss einen unbefristeten Mietvertrag bekommen.
Wie der FreiRaumWels in einer Stellungnahme schreibt, wurden die beiden Frauen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen dazu gebracht, 2018 Vorstandsposten des Konkurrenzvereins anzunehmen: „Wir wurden völlig hinters Licht geführt, über den Tisch gezogen und unter vollkommen falschen Voraussetzungen zu einer Unterschrift überredet.“
Hier das Aufsehen erregende Statement in ganzer Länge:
Die beiden Frauen haben verständlicherweise den sofortigen Austritt aus dem Vorstand bekanntgegeben. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Leute ohne ihr Wissen als Vorstandsmitglieder in einem Verein zu führen, ist nicht nur irreführend. Es wird zu prüfen sein, ob hier strafrechtliche Bestände wie Urkundenfälschung und Betrug vorliegen. Das Vereinsrecht gilt auch in Wels und auch für die Welser FPÖ.“
Die Causa rund um den FreiRaumWels ist damit um eine Skurrilität reicher. Es ist offensichtlich, dass der von FPÖ Bürgermeister Rabl protegierte Verein nicht geeignet ist, um das Projekt zu übernehmen. Die KUPF OÖ fordert die Welser Parteien auf, sich morgen klar dementsprechenden Auftrag geben.
Hintergrund
Der Welser FPÖ Bürgermeister Andreas Rabl hat Anfang Oktober im Alleingang vorzeitig den Mietvertrag des Vereins FreiRaum Wels mit Jahresende gekündigt. Der Freiraum Wels hat sich in den letzten Jahren als beliebter, selbstorganisierter Raum etabliert in dem eine große Bandbreite von mehr als 1.100 Aktivitäten und Veranstaltungen stattfanden. Er ist ein Vorzeigeprojekt, wie Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftliches Handeln aussehen kann. Seine Gründung wurde damals von allen Parteien unterstützt. Dem Welser FPÖ Bürgermeister Rabl ist der Verein allerdings mittlerweile ein Dorn im Auge. Er will die Räumlichkeiten einem ihm nahestenden Verein zuschanzen. Dessen Gründung wurde vor wenigen Wochen in einer Presseaussendung von Rabl angekündigt, der Verein ist allerdings laut dem Vereinsregister bereits 2017 gegründet worden. Das Vorgehen von Rabl ist daher offensichtlich von langer Hand geplant.
Mehr Details zur Geschichte des FPÖ Skandals aus Sicht des des Vereins finden Sie hier:
Das 2018 gestartete Erfolgsprojekt KUPFticket.at firmiert seit Anfang Oktober unter dem Dach der neu gegründeten KUPF Services GmbH. Alleingesellschafterin ist die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ), als Geschäftsführer fungiert wie beim Trägerverein der Linzer Thomas Diesenreiter. KUPFticket.at soll weiter ausgebaut und verbessert, die Expansion in andere Bundesländer vorangetrieben werden.
2018 ging die auf den Kulturbereich fokussierte Ticketplattform KUPFticket.at der KUPF OÖ erstmals online. Sie wurde schnell zur beliebtesten Online Verkaufsplattform für Kunst- und Kulturveranstaltungen in Oberösterreich: Mehr als 40.000 Karten wurden seither abgesetzt. Die Plattform legt größtes Augenmerk auf BenutzerInnenfreundlichkeit und modernste Technologien. Für KulturveranstalterInnen sind vor allem die besonders niedrigen Gebühren relevant, die oft nur ein Viertel der kommerziellen Platzhirsche ausmachen. So bleibt mehr Geld für die Bezahlung von KulturarbeiterInnen und KünstlerInnen übrig.
KUPF Services GmbH Geschäftsführer Thomas Diesenreiter
KUPFticket.at will zur führenden Ticketplattform Österreichs werden und sagt damit Konzernen wie Eventim (Ö-Ticket) den Kampf an. Dazu Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Es ist ein kulturpolitisches Problem, dass große Konzerne immer mehr und mehr Aspekte unseres Kulturlebens monopolisieren. Die Marktmacht der Großen Player engt die Handlungsfreiheiten der kleinen Kulturvereine stark ein. Und es ist nicht einzusehen, warum KulturveranstalterInnen oft 12 % oder mehr der Eintrittssummen nur für den Vorverkauf abgeben müssen. Hier bieten wir mit KUPFticket.at eine moderne und deutlich günstigere Alternative.“
KUPFticket.at stellt den Nutzen für jene in den Vordergrund, für die sich die KUPF OÖ täglich einsetzt: die Kulturszene, die mit ihrer Arbeit einen so wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leistet.
Hintergrund
Die Idee zu KUPFticket.at ist im Herbst 2016 auf einer Klausur der KUPF OÖ entstanden. Eineinhalb Jahre später ging die erste Betaversion mit fünf ausgewählten Vereinen online, im Herbst 2018 startete die Plattform in den Regelbetrieb. Das ursprüngliche Ziel, 20 Vereine als NutzerInnen zu gewinnen, wurde rasch erreicht. Aktuell nutzen mehr als 60 Kulturinitiativen und Kultureinrichtungen KUPFticket.at für den Verkauf ihrer Veranstaltungen – und es werden wöchentlich mehr. Auch große Tanker wie die Ars Electronica oder die Leondinger KUVA setzen mittlerweile auf KUPFticket.at. Erweiterungen in andere Bundesländer sind im Gange: Die ersten VeranstalterInnen aus Salzburg, Tirol und Wien sind bereits an Bord.
Die nun gegründete KUPF Services GmbH ist eine 100 % Tochter der KUPF OÖ. Für die NutzerInnen ändert sich durch die Ausgründung nichts, das Team hinter KUPFticket.at bleibt das selbe. Im Gegenteil wird durch diesen Schritt das Weiterentwicklungstempo beschleunigt und sollen viele neue Funktionen entwickelt werden. Hier kann die KUPF OÖ ihre Expertise und Kontakte in der Kulturszene nutzen, um die Plattform genau auf die Anforderungen im Kulturbereich anzupassen.
„Du willst Geschäftsführer*in eines Kulturvereins mit sechsstelligem Budget werden? Überleg dir das lieber gut, denn dann verdienst du im Schnitt weniger als mit einem Einstiegsgehalt im Straßenbau oder als Schreibkraft des Landes OÖ.„
Mit diesem Gedankenexperiment richtet sich die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) ab 19. 06. 2020 an ihre Mitglieder sowie alle Kulturinitiativen mit DienstnehmerInnen in Oberösterreich. Seit langem setzt sich die KUPF OÖ unter dem Titel Fair Pay für eine faire Bezahlung von KulturarbeiterInnen ein. Leider wird ein Großteil deutlich unterhalb der empfohlenen Richtlinien entlohnt. Dies liegt in den meisten Fällen weniger am mangelnden Willen der DienstgeberInnen, denn an den viel zu geringen öffentlichen Förderungen für Kunst und Kultur. Die Coronakrise traf die Szene also umso härter.
Eine klaffende Lücke Entsprechend wichtig ist es gerade jetzt, Fair Pay mit Daten zu unterfüttern – vor allem was die von der KUPF OÖ wiederholt angesprochene Finanzierungslücke betrifft. Katharina Serles, stv. Geschäftsführerin der KUPF OÖ hält dazu fest: „Die strukturelle Unterfinanzierung und Selbstausbeutung der Kulturszene muss an diesem historischen Krisen- und Wendepunkt ein für alle Mal beendet werden. Es braucht entsprechende nachhaltige Anpassungen der Förderbudgets und zwar so schnell als möglich. Den Begriff und das Lohn-Schema gibt es seit fast 10 Jahren, bisher blieb ‚Fair Pay‘ aber ein leeres Versprechen.“
Ein neues Tool Mit Hilfe des neu eingerichteten Fair Pay Rechners wird die KUPF OÖ bis Ende Juni erheben, wieviel MEHR an Geld es braucht, um angestellte DienstnehmerInnen im Kulturbereich nach dem Fair Pay Schema zu entlohnen. Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der KUPF OÖ und Entwickler des Fair Pay Rechners, erklärt: „Unser Tool ermöglicht es DienstgeberInnen im Kulturbereich ganz einfach auszurechnen, wie hoch die zusätzlichen Kosten für eine Bezahlung nach Fair Pay ausfallen würden. Wir ermutigen alle DienstgeberInnen, mit diesen Zahlen bei den FördergeberInnen vorstellig zu werden und so eine Erhöhung der Förderung einzufordern. Den ersten Anstoß geben wir selbst: mit einer umfassenden Fair Pay Erhebung für Oberösterreich.“
Start der 1. Fair Pay Erhebung Oberösterreich Von 19. bis 30. 6. sind oberösterreichische Kulturinitiativen nun aufgerufen, ihre Mehrkosten für Fair Pay mit dem Fair Pay Rechner auszurechnen und einzureichen. Die KUPF OÖ sammelt und anonymisiert das statistische Zahlenmaterial, um den politisch Verantwortlichen erstmals die konkrete Finanzierungslücke vorlegen zu können. Diesenreiter abschließend: „Bei dieser Erhebung geht es um wirklich viel und gleichzeitig um eine (theoretische) Selbstverständlichkeit: angemessene Entlohnung. Das Kulturland Oberösterreich muss sich das leisten können.“
Vor zwei Wochen hat die KUPF OÖ bei einem runden Tisch mit Landeshauptmann Stelzer einen zehnseitigen Maßnahmenkatalog zur Sicherung des Kulturlands OÖ vorgelegt. Nun werden erste Vorschläge davon aufgegriffen: So soll der Härtefallfonds für EinzelkünstlerInnen noveliert, ein Sondertopf art@home eingerichtet und die 2018 abgeschaffte Ferialjobaktion für Kulturvereine wiederbelebt werden. Die KUPF OÖ begrüßt diese wichtigen Schritte, erinnert aber daran, dass es für die Kulturinitiativen ein Kulturkonjunkturpaket braucht.
So groß die Freude bei der Ankündigung des Härtefallfonds für EinzelkünstlerInnen war, so groß war die Ernüchtung bei der Veröffentlichung der Kriterien. Diese waren so eng gefasst, dass kaum jemand einen Antrag stellen konnte. Dies zeigte sich auch in der niedrigen Anzahl von nur 25 Anträgen in einem Monat. Die KUPF OÖ hat daher bereits im Mai gemeinsam mit der IG Bildenden Kunst dem Land OÖ zehn Änderungsvorschläge übermittelt, um den Härtefallfonds vernünftig zu reparieren. Viele dieser Vorschläge werden vom Land OÖ nun aufgegriffen.
Auch dass die im Zuge der Kürzungen 2018 abgeschaffte Ferialjobaktion wieder aufgenommen wird, ist eine kleine, aber feine Hilfe für viele Bereiche. Dennoch wird es weitere Maßnahmen brauchen, ist KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter überzeugt: „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich drastisch verändert. Es muss allen klar sein: Wenn die Kulturvereine vorher selbst bei Vollauslastung kaum über die Runden gekommen sind, so kann bei einer 50% Sperre der Saalkapazitäten wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll veranstaltet werden. Wir brauchen daher dringend eine deutliche Erhöhung der Basissubventionen und ein Kulturkonjunkturpaket, um wieder einen Neustart für die Kulturszene zu ermöglichen. Wir haben den Landeshauptmann daher um einen weiteren Termin gebeten. Wir haben eine strukturelle Krise im Kulturbereich und brauchen tiefgreifende Änderungen in der Frage der Finanzierung unserer kulturellen Infrastruktur. Es braucht einen Turnaround besonders im Bereich der unabhängigen Kulturszene. Es ist klar, dass sich die Lage der KulturveranstalterInnen von alleine nicht erholen wird. Hier muss Landeshauptmann und Kulturreferent Thomas Stelzer noch weitere Schritte ergreifen.“
Die KUPF OÖ hat dem Land OÖ bereits ein umfangreiches Kulturkonjunkturpaket vorgelegt. Laut einer Umfrage planen 39% der Haushalte, angesichts der Coronakrise ihre Ausgaben für Kunst & Kultur zu reduzieren. Gleichzeitig müssen nun hohe Investitionen in Infrastruktur geleistet werden, der Personalaufwand erhöht sich und die möglichen Saalkapazitäten haben sich drastisch verringert. Es braucht daher noch heuer zusätzliche Investitionen in den Kulturbereich, um die Kulturbetriebe abzusichern und den Konsum wieder anzukurbeln. Die KUPF OÖ macht unter anderem folgende Vorschläge:
Sofortige Erhöhung der Basisförderungen (1.500.000 €) Die Kulturvereine finanzieren sich sowohl aus Förderungen als auch aus Eigeneinnahmen durch Kartenverkauf und Gastronomie. Diese Eigeneinnahmen fehlen nun seit Monaten, und es ist nicht absehbar, wie lange es dauern wird, bis die BesucherInnenzahlen wieder auf dem Vorkrisenniveau ankommen. Ohne Impfung werden besonders die Risikogruppen wohl auch mittelfristig zu einem großen Teil kaum Kulturveranstaltungen besuchen. Durch die nötigen Abstandsregeln reduziert sich in den Veranstaltungsräumen das Fassungsvermögen, womit mit weiteren Einnahmeneinbußen zu rechnen ist. Eine Erhöhung der Basisförderungen würde den Vereinen auch ermöglichen, die beträchtliche Differenz in der Bezahlung ihrer Angestellten zu den FairPay Richtlinien zumindest in einem ersten Schritt zu reduzieren.
Neuauflage des Kultur-Innovationstopfes (1.000.000 €) Der letzte Innovationstopf des Landes OÖ wurde 2016 ausgeschrieben. Die KUPF OÖ schlägt vor, so rasch wie möglich einen gut dotierten Kultur-Innovationstopf unter dem Titel NEUSTART auszuschreiben. Ziel soll sein, neue Programme und Ideen zu entwickeln, um so einerseits das verunsicherte Publikum anzulocken und andererseits den drastischen Einschnitt in die Kunst- und Kulturszene produktiv zu nutzen. Die Stadt Wien hat etwa zum vierten Mal ihr Programm SHIFT zur Förderung innovativer Kunst in der Höhe von insgesamt 1,33 Mio. € ausgeschrieben (davon werden insgesamt 30 Projekte verschiedener Größenordnung gefördert). Ziel ist u. a. künstlerische und kulturelle Impulse zu setzen, die kulturelle Nahversorgung in dezentralen Teilen zu verbessern und neues Publikum zu gewinnen.
Kulturgutscheine (10-20 Mio €) Analog zu den Gastrogutscheinen sollen alle 640.000 Haushalte in Oberösterreich einmalig Kulturgutscheine im Wert von z. B. 30 € erhalten, die sie innerhalb eines Jahres bei beliebigen öffentlichen oder gemeinnützigen KulturveranstalterInnen einlösen können. Diese bekommen das Geld danach vom Land OÖ rückerstattet. Die Maßnahme dient der Ankurbelung des Kulturbetriebes durch Abbau von Schwellen und Akquise neuer BesucherInnen, ist als positives Signal, als Dankeschön und als unmittelbarere Investition zu werten.
Deckung der Mehrkosten durch erforderliche Adaptionen und Investitionen (1.000.000 €) Mit der COVID-19 Lockerungsverordnung ist eine schrittweise Wiederaufnahme der Aktivitäten der Kunst- und Kulturvereine wieder im Bereich des Möglichen. Viele der angekündigten Regeln erfordern jedoch Investitionen bzw. verursachen Mehrkosten, um den Betrieb bei Einhaltung der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen aufnehmen zu können, z. B. Anschaffung von Plexiglas, Desinfektionsmittelspender, Masken, Bodenmarkierungen, Reinigungsmittel, Umstellung der Ticketing-Systeme sowie insbesondere mehr Aufsichts- und Reinigungspersonal. Müssen Sessel für fix zugewiesene Plätze angeschafft (oder geleast) werden, Tribünen umgebaut, Lüftungsanlagen erneuert werden, so sind wesentlich größere Investitionen erforderlich. Hier ist eine Investitionspauschale für GWG (z. B. 800 € / Verein) sowie eine Investitionsförderung für allfällige größere Anschaffungen erforderlich.
Aufstockung NGO-Fonds des Bundes Einer der diskutierten Varianten durch den Bund ist, dass dieser nur einen Teil der fehlenden Einnahmen ersetzt, beispielsweise 75%. Sollte dies der Fall sein, soll das Land OÖ den fehlenden Betrag auf 100% aufstocken. Sollte der Bund weiters gewisse Kostenarten der Kulturvereine generell nicht anerkennen, soll das Land OÖ diese Kosten zur Gänze übernehmen. Die Umsetzung muss dabei möglichst unbürokratisch geschehen.
Der Landesrechnungshof hat heute zwei insgesamt mehr als 112 Seiten umfassende Prüfberichte zu den Kulturförderungen der KTM Motohall durch das Land OÖ und die Gemeinde Mattighofen veröffentlicht. Die Prüfberichte belegen zahlreiche bisher von der KUPF OÖ geäußerte Kritikpunkte. Die KUPF OÖ fordert weiterhin einen Förderstopp sowie eine Rückabwicklung der bisher gewährten Förderungen an KTM.
Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Der Bericht belegt nun schwarz auf weiß, wie viel formal bei der Förderung der KTM Motohall gepatzt wurde. Die zahlreichen Verstöße gegen Richtlinien des Landes zeigen klar, dass es nie zu einer Auszahlung der Gelder hätte kommen dürfen. Dass sogar das Bauverfahren nie abgeschlossen wurde und damit die Motohall gar nicht eröffnet hätte werden dürfen, macht deutlich, wie sehr die Regeln für KTM verbogen werden. Wir hoffen stark, dass das Land OÖ darauf verzichtet, angesichts der Notlage echter Kulturbetriebe noch mehr Geld in einen Showroom eines Industriekonzerns zu investieren.„
Im Folgenden die wichtigsten Kritikpunkte des Landesrechnungshof (LRH) in Übersicht:
Starke Kritik am Förderverfahren
Der LRH zeigt zahllose Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens auf:
Die Abwicklung des Förderverfahrens durch die Direktion Kultur wird generell als „wenig zufriedenstellend“ gesehen.
Die „überlange Verfahrensdauer“ wird bemängelt.
Es wird eine „mangelnde Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Stellen“ festgehalten.
Die „unzureichende Dokumentation“ wird kritisiert.
„Auf das in einer Dienstanweisung der Direktion Kultur weiterhin geforderte allfällige Zwischenerledigungsschreiben an den Förderungswerber [wurde] bis heute gänzlich verzichtet„.
„Die vorgelegte Grobkostenschätzung [war] nicht detailliert genug für ein Projekt dieser Größenordnung“.
„Eine Unterscheidung in förderbare und nicht-förderbare Kosten [wurde] nicht dokumentiert„.
„Die Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit [wurde] nicht dokumentiert„.
Der LRH kritisiert, dass die Förderungserklärung fehlerhaft ausgefüllt war und die Direktion Kultur diesbezüglich keine Ergänzungen bzw. Richtigstellungen nachforderte.
Politische Verantwortung
Neu ist die Information, dass bereits 2012 erste Gespräche zwischen KTM und den politischen VertreterInnen der Gemeinde und des Landes über die Projektidee stattfanden.
Die Förderung durch das Land OÖ wurde KTM entgegen bisheriger Behauptungen bereits 2015 offiziell bindend zugesagt.
Damit wurde aber klar der bei mehrjährigen Förderzusagen zuständige Landtag umgangen und damit gegen die geltenden Haushaltsrichtlinien verstoßen: „Der LRH bleibt daher bei seiner Einschätzung, dass für die Förderungen der KTM Motohall ein Beschluss der Oö. Landtags herbeigeführt hätte werden müssen. […] allen Beteiligten in Politik und Verwaltung des Landes OÖ [wurde] der Wille der politischen Entscheidungsträger vermittelt, wonach eine Entscheidung zur Förderung des Projektes gefallen war und die Zahlungen in den mehreren Jahren erfolgen sollten. Abgesehen von der schon beschriebenen Außenwirkung, soll dies zeigen, dass auch landesintern die Voraussetzungen für eine erforderliche Befassung des Oö. Landtags eindeutig vorlagen.“
Grafik aus dem Bericht des LRH (S. 18)
Förderhöhe weiter gestiegen
Durch neu bekannt gewordene zusätzliche Förderungen erhöht sich die Gesamtfördersumme auf 6,74 Mio €, davon wurden bereits 3,2 Mio € ausbezahlt. Insgesamt ergibt sich eine Gesamtförderungsquote durch die öffentliche Hand von 30 Prozent. Der LRH beurteilt diese Quote als „sehr hoch„. Ein notwendiges Kostendämpfungsverfahren kam nicht zur Anwendung.
Grafik aus dem Bericht des LRH (PDF Seite 38)
Keine Begutachtung durch den Museumsverbund
Der Landesrechnungshof hält fest, dass der Museumsverbund entgegen den Angaben des Landes OÖ keine Prüfung durchführte und auch nicht durchführen konnte: „Im vorliegenden KTM-Förderungsfall ist aus Sicht des LRH klar, dass der Oö. Museumsverbund als Berater des Förderungswerbers aufgetreten ist. Eine offizielle Begutachtung für das Land OÖ konnte demnach für dieses Projekt nicht durchgeführt werden. Dies hätte aus Sicht des LRH unweigerlich zu einem Interessenskonflikt für den Museumsverbund geführt, da dieser nicht Beratungen für den Förderungswerber und objektive Begutachtungen für den Förderungsgeber im selben Projekt durchführen kann.“
Inhaltliche Bewertung
Der LRH kommt zum Schluss, dass eine Förderung aus Kulturmitteln im Fall der Motohall aus formalen Gründen prinzipiell nicht ausgeschlossen war. Er verweist darauf, dass das Kulturförderungsgesetz auch eine Fördermöglichkeit für die Bereiche „Design“, „Architektur“ sowie „Ortsbildpflege“ und „Altstadterhaltung“ vorsieht. Der LRH kommt weiters zum Schluss, dass die Motohall nicht als Regionalmuseum oder Industriemuseum gesehen werden kann, sondern ein „Firmenmuseum“ sei. Daraus ergibt sich für den LRH folgend eine Erfüllung der EU Gruppenfreistellungsverordnung. Dabei hat der LRH aus Sicht der KUPFOÖ aber nur eine unzureichende Bewertung der vorherrschenden ExpertInnenmeinungen zur Definition von Museen sowie der international gängigen Richtlinien (Stichwort ICOM) vorgenommen.
Gleichzeitig bewertet der LRH zentrale Aspekte der Motohall negativ:
„Eine Einordnung in einen übergeordneten technik- und industriegeschichtlichen Rahmen bzw. eine Auseinandersetzung mit kritischen Rahmenthemen fehlen weitgehend.„
„Das Organigramm zeigt auf, dass der Schwerpunkt der Tätigkeiten im Museum auf der Besucherbetreuung und der Vermittlung sowie auf Marketing und Kommunikation liegen. Die übrigen grundständigen Museumstätigkeiten sind dahingegen unterrepräsentiert.“
Motohall hätte nicht aufsperren dürfen
Kuriosestes Detail ist, dass die KTM Motohall im Mai 2019 feierlich eröffnet wurde, obwohl das Bauverfahren noch nicht abgeschlossen war und bis heute nicht ist. Der Landesrechnungshof hält fest, dass „die Nutzung hätte somit untersagt werden müssen“.
Fazit der KUPF OÖ zum Bericht des LRH
Die KUPF OÖ teilt die vom LRH ausführlich dokumentierte Kritik am Förderverfahren, an der Umgehung des Landtags und der hohen Förderquote. Bezugnehmend auf die inhaltliche Bewertung des LRH kommt sie zur Ansicht, dass eine aus formalen Gründen MÖGLICHE Förderung nicht automatisch SINNVOLL ist und bleibt somit bei ihrer Ablehnung der Kulturförderung der Motohall. Auch bemängelt die KUPF OÖ, dass die Frage der Einhaltung des Subsidaritätsprinzips, also ob der KTM Konzern tatsächlich auf die Förderung angewiesen war, vom Landesrechnungshof nicht beurteilt wurde. Thomas Diesenreiter fasst abschließend zusammen: „Dass der Landesrechnungshof, der üblicherweise sehr zurückhaltend formuliert, hier eine so ausführliche Mängelliste dokumentiert hat, kommt einem vernichtenden Urteil gleich.“
Folgeprüfung
Der Landesrechnungshof empfiehlt dem Landtag mit dem vorliegenden Bericht, eine Folgeprüfung zu beschließen.
Die KUPF OÖ schließt sich dem an und wird nach dieser ersten Einschätzung die beiden Berichte noch einer ausführlichen Prüfung unterziehen.
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