Presseaussendungen der KUPF OÖ

Erfolg für die KUPF- Kulturplattform OÖ

„Durch konsequente Information und unzählige Gespräche ist es der KUPF- Kulturplattform OÖ gelungen, die Verantwortlichen des Landes Oberösterreich von der notwendigen Aufhebung der Budgetsperre im Zeitkulturbereich zu überzeugen“, zeigt sich KUPF-Vorstand Andre Zogholy erfreut. Auch für 2005 wurde, wie die KUPF gefordert hatte, bereits die Finanzierung in diesem Bereich zumindest auf dem Niveau der letzten Jahre politisch vereinbart.

Das bedeutet ein Aufatmen für die derzeit 92 KUPF- Mitgliedsvereine. Die Einbehaltung von 15% der Landessubventionen für den Zeitkulturbereich hätte für die Initiativen einen beträchtlichen Einschnitt in ihre Arbeit bedeutet. Der „Spareffekt“ für das Land OÖ wäre hingegen minimal gewesen.

So groß die momentane Erleichterung auch ist, es bleibt der fahle Beigeschmack der vergangenen Monate. „Gegen Ende des Jahres immer noch nicht zu wissen, wie viel Geld zur Verfügung stehen wird, macht die Planung und Durchführung von Aktivitäten zu einer Gratwanderung zwischen herausragender Arbeit – wie sie seitens der politisch Verantwortlichen unseren Initiativen immer wieder bestätigt wird – und dem finanziellen Ruin. Es ist erstaunlich, welche Durchhaltekraft unsere Mitgliedsvereine nach wie vor unter derart prekären Bedingungen aufbringen“, zeigt sich Andre Zogholy beeindruckt.

Diese Aufhebung der Budgetsperre ist eine wichtige Bestätigung für die Arbeit der KUPF- Kulturplattform OÖ als Interessensvertretung von 92 oberösterreichischen Kulturinitiativen. „Das diesjährige Prozedere, erst im November Klarheit darüber zu schaffen, dass die zugesagten Förderungen auch tatsächlich ausbezahlt werden, beweist einmal mehr die dringende Notwendigkeit der Umsetzung der schon lange von der KUPF eingeforderten mittelfristigen Finanzierungsvereinbarungen mit Kulturinitiativen“ sieht Andre Zogholy weiteren Handlungsbedarf der KUPF.
Kontakt: Andre Zogholy, Tel: 0650-21 422 67 oder Eva Immervoll, Tel: 070-79 42 88

Aufhebung der Budgetsperre 2004 notwendig, 2005 keine Kürzungen möglich!

Anlässlich der beginnenden Verhandlungen über das Landesbudget 2005 fordert die KUPF – Kulturplattform OÖ als Interessensvertretung und Dachverband von über 90 Kulturinitiativen in Oberösterreich ein klares Bekenntnis zur Finanzierung der Arbeit der Kulturinitiativen ein.

„Die 15%ige Budgetsperre 2004 hat viele Initiativen zu Einschnitten in Anzahl und vor allem Qualität der lokalen Kulturarbeit gezwungen. So musste heuer z.B. das Jazzatelier Ulrichsberg die hochwertige Veranstaltungsreihe ,Phonomanie‘ absagen,“ erläutert KUPF-Geschäftsführer Udo Danielczyk die finanziell prekäre Situation der Kulturinitiativen, „angesichts der finanziellen Aussichten macht sich unter den meist ehrenamtlich arbeitenden Kulturinitiativen Resignation bemerkbar.“

KUPF-Vorsitzender Stefan Haslinger ergänzt: „Die KUPF fordert von den kulturpolitisch Verantwortlichen im Rahmen der Budgetverhandlungen 2005 ein klares Bekenntnis zur Finanzierung freier Kulturarbeit ein. Die Kulturinitiativen arbeiten ohnehin mit knapp kalkulierten Budgets, Kürzungen sind hier nicht zu verkraften.“

Um die Arbeit der Kulturinitiativen, die seitens der Kulturpolitik immer wieder lobend hervorgehoben wird, abzusichern und auch als Signal im Hinblick auf die Linzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2009, ist für die KUPF die Aufhebung der Budgetsperre sowie eine ausreichende Dotierung des Förderbudgets für Kulturinitiativen 2005 – mindestens in der Höhe von 2003 und ohne Budgetsperre – unbedingt notwendig.

„Der Beitrag der Kulturinitiativen zur kulturellen Vielfalt in Oberösterreich ist ein wichtiger, integraler Bestandteil der Lebensqualität, die Finanzierung dieser Arbeit darf daher nicht als verzichtbarer Luxus betrachtet und leichtfertig Kürzungen unterworfen werden.“ fordert KUPF-Vorsitzender Haslinger abschließend längerfristige Planbarkeit für Kulturinitiativen ein.

Rückfragen: Udo Danielczyk, Tel.: 0732/79 42 88

Aufhebung der Budgetsperre 2004 notwendig, 2005 keine Kürzungen möglich!

Anlässlich der beginnenden Verhandlungen über das Landesbudget 2005 fordert die KUPF – Kulturplattform OÖ als Interessensvertretung und Dachverband von über 90 Kulturinitiativen in Oberösterreich ein klares Bekenntnis zur Finanzierung der Arbeit der Kulturinitiativen ein.
 

„Die 15%ige Budgetsperre 2004 hat viele Initiativen zu Einschnitten in Anzahl und vor allem Qualität der lokalen Kulturarbeit gezwungen. So musste heuer z.B. das Jazzatelier Ulrichsberg die hochwertige Veranstaltungsreihe ,Phonomanie‘ absagen,“ erläutert KUPF-Geschäftsführer Udo Danielczyk die finanziell prekäre Situation der Kulturinitiativen, „angesichts der finanziellen Aussichten macht sich unter den meist ehrenamtlich arbeitenden Kulturinitiativen Resignation bemerkbar.“

KUPF-Vorsitzender Stefan Haslinger ergänzt: „Die KUPF fordert von den kulturpolitisch Verantwortlichen im Rahmen der Budgetverhandlungen 2005 ein klares Bekenntnis zur Finanzierung freier Kulturarbeit ein. Die Kulturinitiativen arbeiten ohnehin mit knapp kalkulierten Budgets, Kürzungen sind hier nicht zu verkraften.“

Um die Arbeit der Kulturinitiativen, die seitens der Kulturpolitik immer wieder lobend hervorgehoben wird, abzusichern und auch als Signal im Hinblick auf die Linzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2009, ist für die KUPF die Aufhebung der Budgetsperre sowie eine ausreichende Dotierung des Förderbudgets für Kulturinitiativen 2005 – mindestens in der Höhe von 2003 und ohne Budgetsperre – unbedingt notwendig.

„Der Beitrag der Kulturinitiativen zur kulturellen Vielfalt in Oberösterreich ist ein wichtiger, integraler Bestandteil der Lebensqualität, die Finanzierung dieser Arbeit darf daher nicht als verzichtbarer Luxus betrachtet und leichtfertig Kürzungen unterworfen werden.“ fordert KUPF-Vorsitzender Haslinger abschließend längerfristige Planbarkeit für Kulturinitiativen ein.

Rückfragen: Udo Danielczyk, Tel.: 0732/79 42 88

15%ige Budgetsperre des Landes OÖ über die freien Ermessensausgaben 2004 stellt Kulturinitiativen vor große Probleme!

KUPF Vorsitzender Stefan Haslinger: “Einschnitte in der Kultur bedeuten Einschnitte in die regionale Lebensqualität. Kulturarbeit ist ein Faktor dem als solcher die notwendige Relevanz seitens der Regierungsverantwortlichen zuerkannt werden muss.”

“Das Sparpotential durch die Budgetsperre im Kulturbereich beträgt 2,9 Mio EUR, das sind 2,4% des Kulturbudgets oder 0,076% des Gesamtbudgets des Landes” rechnet KUPF-Geschäftsführer Udo Danielczyk vor. “Für diesen minimalen Spareffekt die vielfältige und hochwertige Arbeit der Kulturinitiativen zu gefährden, während die Landeseinrichtungen von den Kürzungen nicht betroffen sind, entspricht nicht dem Stellenwert, den LH Pühringer in Sonntags- und Budgetreden dem Bereich der Zeitkultur gerne beimisst.”

Die Budgetkürzung bedeutet zum Teil massive finanzielle Einbußen und Unsicherheit für die Kulturinitiativen, die Ausfälle durch diese Kürzung belaufen sich im Schnitt auf ca. 5%, in Einzelfällen bis zu 10% der Jahresbudgets und sind nur schwer verkraftbar. Die meisten Kulturinitiativen arbeiten ohnehin sehr kostenbewusst, die Einnahmemöglichkeiten und Sparpotentiale werden seit Jahren so gut wie möglich ausgeschöpft.
Besonders betroffen sind natürlich Kulturstätten mit eigener Infrastruktur und Personal. Hier gibt es kaum Einsparpotential und aufgrund langfristiger Mietverträge bzw. aufgrund von Anstellungsverhältnissen wenig Spielräume im Budget. Aber auch ehrenamtlich geführte Vereine spüren diese Kürzung, die sich direkt auf die Dichte und Qualität des vielfältigen Kulturprogramms der über 90 Mitgliedsvereine der KUPF auswirken wird.

Kritisiert wird seitens der KUPF auch die mangelnde Informationspolitik seitens der Landeskulturdirektion: “Bei den Subventionszusagen findet sich kein Hinweis auf die Budgetsperre, die Zusagen sind einfach um 15% gegenüber dem Vorjahr gekürzt.” erläutert Danielczyk “Es ist auch unwahrscheinlich, dass die Vereine nach einer möglichen Aufhebung der Sperre die restlichen 15% erhalten.” Angebote der KUPF, einen Informationstext der Landeskulturdirektion an die Kulturinitiativen weiterzuleiten, wurden nicht wahrgenommen.

Die KUPF, die in dieser Angelegenheit seit über zwei Monaten mit der Landeskulturdirektion und zuständigen Politikern in Kontakt und Verhandlung ist, fordert endlich klare Aussagen und eine sofortige Aufhebung der Budgetsperre im Kultur- und auch im Sozialbereich.
“Ende März wurde uns seitens LH Pühringer eine Entscheidung bis Ende Mai zugesagt, die jetzt auf Juli verschoben wurde” bedauert Danielczyk die Hinhalte-Politik des Landes und verweist auf alte Forderungen der KUPF: “Notwendig ist vielmehr, die Arbeit der Kulturinitiativen mit dreijährigen Fördervereinbarungen abzusichern und mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten.”
“Die Landesregierung muss endlich Kultur und Soziales als zentrale Lebensbereiche anerkennen und dementsprechend verpflichtend absichern” ergänzt Vorsitzender Haslinger.

In der aktuellen Ausgabe der KUPF-Zeitung (Nr. 106, am 11.05.04 erschienen) ist ein Artikel zu diesem Thema erschienen.
Dieser und weitere Artikel zu Fragen der Finanzierung von Kulturvereinen finden sich auch auf der Website der KUPF

Am 7. Oktober findet ein österreichweiter STOPP GATS-Aktionstag statt, um auf die Gefahren der Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen hinzuweisen. Auch für den Kunst- und Kulturbereich stellt GATS eine Bedrohung dar. Die Kulturplattform OÖ beteiligt sich an den Protesten.

Presseaussendung der Kulturplattform OÖ
Linz, 6. Oktober 2003

Das GATS (General Agreement on Trade in Services) ist ein weltweites Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, das derzeit zwischen der Welthandelsorganisation und der EU ausverhandelt wird. Langfristiges Ziel von GATS ist die Liberalisierung des gesamten Dienstleistungssektors, öffentliche Dienstleistungen wie das Gesundheitswesen, das Bildungssystem, öffentlicher Nahverkehr, … miteingeschlossen.

Auch für den Kulturbereich sind negative Auswirkungen zu befürchten.
Um auf die Gefahren von GATS hinzuweisen, findet am 7. Oktober ein österreichweiter Aktionstag statt, der unter dem Motto “GATS bedrohte Zonen” steht. Österreichweit sind mehr als 100 Aktionen geplant. Auch die Kulturplattform OÖ , Netzwerk und Interessensvertretung von 90 Kulturinitiativen in Oberösterreich, beteiligt sich an den Protesten.

An mehreren Orten in Oberösterreich werden Kulturinitiativen ihre Veranstaltungsstätten mit einem Absperrband einzäunen, um auch auf die Betroffenheit der Kultur hinzuweisen. Werden Kunst und Kultur nicht aus den Verhandlungen ausgenommen, können künftig öffentliche Förderungen, die einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Arbeit der Kulturinitiativen leisten, als wettbewerbsverzerrend eingestuft werden. Dadurch würde freie Kulturarbeit in direkte Konkurrenz mit kommerziellen Anbietern treten müssen!

“Problematisch ist vor allem der Geist, der diesen Verhandlungen zugrunde liegt, so Bettina Mayr-Bauernfeind von der Kulturplattform OÖ. “die Allmacht des Marktes wird in den Vordergrund gestellt, politische Gestaltung verliert an Bedeutung.” Berechtigung hat nur, was sich am freien Markt behaupten kann. Kunst und Kultur erfüllen wichtige gesellschaftliche Aufgaben, die sich nicht an quantitativen Kriterien wie Verkaufs- oder BesucherInnenzahlen bemessen lassen. Kunst und Kultur sind entscheidend für einen offenen, demokratischen Diskurs einer Gesellschaft, sie stehen für neue Exprimentierfelder, alternative Denk- und Handelsmuster und zivilgesellschaftliche Opposition.

Die KUPF wehrt sich entschieden dagegen, über Kunst und Kultur wie über eine x-beliebige Ware zu verhandeln und fordert deshalb die Ausklammerung des Kulturbereiches aus den Verhandlungen sowie einen Stopp des Ausverkaufs öffentlicher Dienste. Darüberhinaus kritisiert die KUPF die Art und Weise wie die Verhandlungen geführt werden. Diese laufen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab und zeichnen sich durch hohe Intransparenz aus –
dies widerspricht zutiefst demokratischen Grundprinzipien und somit dem Selbstverständnis freier Kulturarbeit.

Rückfragen
Kulturplattform OÖ, Hofgasse 12/1, 4020 Linz
Tel. 0732/79 42 88, kupf@kupf.at

wahlkabine.at als Online-Orientierungshilfe für Landtagswahlen

Was sagen Oberösterreichs Parteien zu politischen Fragen wie Temelin, VOEST oder dem Neubau des Musiktheaters in Linz? Was ist die Ansicht der Parteien zum Wahlalter, zu mehr Direktdemokratie oder zum Wahlrecht für MigrantInnen, und haben die Landesparteien zu bundespolitischen Themen dieselben Standpunkte wie die Parteizentrale in Wien? Am 28. September finden in Oberösterreich Landtagswahlen statt, doch für viele Menschen ist es kaum möglich, sich einen Überblick über die verschiedenen Parteipositionen zu verschaffen. Um hier einen Beitrag zu mehr Transparenz zu leisten, hat die Kulturplattform OÖ gemeinsam mit dem Wiener Institut für Neue Kulturtechnologien (Public Netbase t0) eine oberösterreichische Version der Wahlkabine realisiert.

wahlkabine.at kam erstmals bei den Nationalratswahlen im Herbst vergangenen Jahres zum Einsatz und war mit 448.875 Zugriffen ein voller Erfolg. Hauptträger des Projektes ist Public Netbase, weitere Kooperationspartner sind das “IFF – Abteilung für politische Bildung”, die „Österreichische Gesellschaft für Politikwissenschaft“ sowie die „Gesellschaft für politische Aufklärung“. wahlkabine.at kommt außerdem bei den Landtagswahlen in Innsbruck zum Einsatz.

Public Netbase-Geschäftsführer Martin Wassermair und KUPF-Vorstandsfrau Andrea Mayer-Edoloeyi erklären: “Bei dem Projekt werden im Internet 25 Fragen zu aktuellen Politikthemen in Oberösterreich gestellt. wahlkabine.at ordnet dann die Antworten des Benutzers den verschiedenen Parteien zu (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und KPÖ) und ermöglicht so jedem, die individuelle Nähe zu deren Programmen auszuloten. Das kann gerade für unentschlossene Wählerinnen und Wähler aufschlussreich sein.”

Für die Zusammenstellung der Fragen und die sachliche Korrektheit sorgt ein Redaktionsteam, dem fachkundige PolitikwissenschafterInnen, Journalisten und VertreterInnen der KUPF angehören. Es wird angegeben, auf welcher Quellenbasis die Standpunkte der Parteien beruhen. Auch die Methodik wird offen gelegt. Die Wahlkabine ist auf http://wahlkabine.at zu finden.

Kontaktadresse:

Public Netbase Media~Space!, Zwischenquartier Burggasse 21, 1070 Wien,

Tel. 01 / 522 18 34, Fax. 01 / 522 50 58, http://www.t0.or.at, wassermair@t0.or.at

Kulturplattform OÖ, Hofgasse 12/1, 4020 Linz, Tel. 0732/79 42 88, Fax: 0732/79 42 89, https://kupf.at, kupf@kupf.at