Thomas Diesenreiter

Reform der außerordentlichen Mitgliedschaften der KUPF OÖ

8. April 20227. April 2022 von Thomas Diesenreiter

Die KUPF OÖ ist als Verein organisiert und hat daher verschiedene Formen der Mitgliedschaft. Derzeit hat die KUPF OÖ 186 Mitglieder, die bis auf eine Ausnahme allesamt eine ordentliche Mitgliedschaft haben. In den letzten Monaten hat die KUPF OÖ nun eine Reform des außerordentlichen Mitgliedschaftsmodells erarbeitet, um diese Form der Mitgliedschaft attraktiver zu machen.

Hintergrund zu den Mitgliedschaften der KUPF OÖ

Die ordentliche Mitgliedschaft bei der KUPF OÖ ist an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Diese sind beispielsweise der Sitz der Organisation in Oberösterreich, die Ausrichtung auf zeitgenössisches Kunst- und Kulturschaffen und die gemeinnützige Tätigkeit. Weitere wichtige Kriterien sind die Unabhängigkeit von politischen Parteien, Glaubensgemeinschaften, Gebietskörperschaften (zb. Land OÖ, Gemeinden, Bund) und anderen staatlichen Institutionen.

Stellt eine Kulturinitiative einen Mitgliedsschaftsantrag bei der KUPF OÖ, so wird in der Regel ein Kennenlerntermin vereinbart. In diesem Rahmen prüft die Geschäftsführung das Vorliegen der formalen und inhaltlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft. Die Geschäftsführung legt auf Basis des Gesprächs und der eigenen Recherche dann dem Vorstand der KUPF OÖ einen Bericht vor, da dieser laut Statut für die Aufnahme der Mitglieder zuständig ist. Der Vorstand der KUPF OÖ trifft sich in der Regel einmal im Monat, bei dieser Gelegenheit werden alle vorliegenden Anträge für Mitgliedschaften einzeln diskutiert und angenommen, oder eben auch abgelehnt.

Warum nun diese Reform?

In den letzten Jahren kam es vermehrt zu Anfragen von Kulturinitiativen, die zwar inhaltlich gut in das Netzwerk der bestehenden Mitglieder passten, die aber abgelehnt werden mussten, weil sie eines der formalen Kriterien nicht erfüllten. Bei diesen Präzedenzfällen ging es beispielsweise um einen Verein, der zwar seine Tätigkeit in Oberösterreich ausübte, aber den Vereinssitz in einem benachbarten Bundesland hatte. Ein weiterer Fall ist der Schl8hof Wels, der zwar eindeutig von allen als Teil der freien Szene gesehen wird, allerdings in seinen Statuten festgelegt hat, dass die Stadt Wels Teile des Vorstands bestimmen darf – eben ein NoGo für unsere Kriterien der ordentlichen Mitgliedschaft.

Und letztlich gibt es nun vermehrt Kulturinitiativen, die sich nicht als Verein, sondern als Genossenschaft organisieren. Als Beispiel kann hier die Otto Kulturgenossenschaft genannt werden, die sich gegründet hat, um in Ottensheim einen neuen Kulturveranstaltungsraum zu etablieren. Sieht man sich die Ziele, die AkteurInnen, die allesamt aus der freien Szene stammen, und das Mission Statement der Otto Kulturgenossenschaft an, ist klar, dass diese eigentlich ein klassisches Mitglied der KUPF OÖ sein könnten. Allerdings werden Genossenschaften prinzipbedingt steuerrechtlich nicht als gemeinnützig gesehen. Genossenschaften werden aus rechtlicher Sicht eben grundsätzlich dafür gegründet, dass von ihrer Tätigkeit die GenossenschafterInnen selbst profitieren. Da eine Voraussetzung der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit laut der Bundesabgabenordnung aber der Nutzen der Allgemeinheit sein muss, können Genossenschaften nicht in die Gemeinnützigkeit optieren, selbst wenn sie es wollten oder in der Praxis auch so handeln.

Was ist nun der Unterschied zwischen der ordentlichen und der außerordentlichen Mitgliedschaft bei der KUPF OÖ?

Der Vorstand der KUPF hat im Rahmen einer Klausur alle Rechte und Pflichten der außerordentlichen Mitgliedschaft evaluiert und neu definiert. Dabei war rasch klar, dass die außerordentliche Mitgliedschaft für jene Kulturinitiativen offen stehen soll, die bestimmte der formalen Gründe für die ordentliche Mitgliedschaft nicht erfüllen oder erfüllen können. Woran sich nichts änderte, ist die Voraussetzung des Organisationssitzes in Oberösterreich, auch um die Abgrenzung zu unseren Schwesterorganisationen in den anderen Bundesländern klar zu stellen, sowie die Ausrichtung auf zeitgenössische Kunst und Kultur. Neu ist aber nun, dass nicht-gemeinnützige Kulturinitiativen wie Genossenschaften eine außerordentliche Mitgliedschaft erhalten können. Auch ist nun klargestellt, dass Initiativen, die nicht 100% unabhängig von Gebietskörperschaften sind, eine außerordentliche Mitgliedschaft beantragen können. Wie bisher wird der Vorstand jeden Mitgliedsantrag einzeln prüfen und abwägen, ob die Kriterien ausreichend erfüllt werden oder nicht.

Die außerordentlichen Mitglieder können einen Großteil der selben Leistungen der KUPF OÖ nutzen wie ordentliche Mitglieder, wie beispielsweise die kostenlose Beratung, den AKM Rabatt und diverse weitere Vergünstigungen. Die Doppelmitgliedschaft mit unserer Bundesvertretung IG Kultur Österreich gilt aber weiterhin nur für ordentliche Mitglieder.

Diese Reform wurde im Februar der Generalversammlung vorgelegt und von dieser angenommen, wofür ein Statutenänderung nötig war. Weiters wurde festgelegt, dass die Mitgliedsbeiträge für außerordentliche Mitglieder nun der selben Höhe und Systematik wie bei den ordentlichen Mitgliedern entsprechen.

Regel- und Leistungsübersicht für Mitglieder

Regel / Leistung	Ordentliche Mitgliedschaft	Außerordentliche Mitgliedschaft
Mitgliedsbeitrag	Ja	Ja
Aktive Teilnahme an der Verwirklichung des Vereinszwecks	Ja	Nein
Einschränkung der Mitgliedsmöglichkeit: Muss Vereinssitz in OÖ haben	Ja	Ja
Einschränkung der Mitgliedsmöglichkeit: Muss im Bereich Zeitkultur tätig sein	Ja	Ja
Einschränkung der Mitgliedsmöglichkeit: Muss gemeinnützig sein	Ja	Nein
Einschränkung der Mitgliedsmöglichkeit: Muss unabhängig von Gebietskörperschaften, Einrichtungen der öffentlichen Hand, Parteien und Religionsgemeinschaften sein.	Ja	Nein
Mitgliedschaft möglich für juristische Personen	Ja	Ja
Mitgliedschaft möglich für natürliche Personen	Nein	Nein
Aufnahme durch	Vorstand	Vorstand
Teilnahme Versammlungen	Ja	Ja
Teilnahme Veranstaltungen	Ja	Ja
Beanspruchung der Einrichtungen des Vereins	Ja	Ja
Teilnahme GV	Ja	Ja
Einberufung AO GV	Ja	Nein
Stimmrecht GV	Ja	Nein
Passives Wahlrecht GV	Ja	Ja
Öffentliche Deklarierung der Mitgliedschaft bei der KUPF OÖ	Ja	Ja
Pflicht zur Zahlung Mitgliedsbeitrag	Ja	Ja
Festsetzung Mitgliedsbeitrag	GV	GV
Anspruch auf Beratung und Hilfe	Ja	Ja
Vergünstigung AKM	Ja	Ja
Vergünstigungen bei KUPFticket-Gebühren	Ja	Ja
Vergünstigung bei Inseraten in der KUPFzeitung	Ja	Ja
mögliche Kostenteilung bei Gerichtsverfahren (z.B Präzedenzfälle)	Ja	Ja
mögliche Kostenteilung bei Beauftragung externer GutachterInnen	Ja	Ja
Vernetzung mit Gleichgesinnten, Möglichkeit zum Austausch	Ja	Ja
Präsenz auf kupf.at Website (Mitgliedsprofil, Termineinträge)	Ja	Ja
Mitglieder Newsletter	Ja	Ja
Kulturpolitische Interessenvertretung und kulturpolitisches Lobbying	Ja	Ja
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die Interessen der freien Kulturinitiativen in OÖ	Ja	Ja
Jährliche statistische Erhebung zur ökonomischen Situation der freien Initiativen in OÖ	Ja	Ja
Mitglieder der KUPF sind automatisch Mitglieder der IG Kultur Österreich	Ja	Nein
Kulturpolitische Interessenvertretung auf Bundesebene	Ja	Nein
Besserer Informationsfluss zu bundespolitischen Entwicklungen	Ja	Nein
Anspruch auf Beratung bei der IG Kultur bei bundes- und EU-politischen Fragen	Ja	Nein
Ermäßigungen bei Veranstaltungen und Bildungsangeboten der IG Kultur	Ja	Nein
Stimmrecht bei der Generalversammlung der IG Kultur	Ja	Nein
Nur ein Mitgliedsbeitrag KUPF/IGKÖ	Ja	Nein

Wollt ihr auch (außer-)ordentliches Mitglied werden?

Super! Dann klickt auf unsere Mitglied werden Seite, lest euch nochmal alles in Ruhe durch und füllt das Mitgliedschaftsformular aus. Wir melden uns dann in der Regel innerhalb weniger Tage bei euch und gehen das weitere Prozedere durch.

Stellungnahme MKH Wels

4. März 2022 von Thomas Diesenreiter

Wieder mal rumpelt es in Wels kulturpolitisch. Diesmal geht es um unser Mitglied Medien Kultur Haus Wels, ein Verein der freien Szene, der in einem Gebäude der Stadt Wels untergebracht ist.

Was genau ist los?

Das MKH wurde bisher durch einen zehnjährigen Fördervertrag von der Stadt Wels finanziert. Dieser würde sich im heurigen Jahr automatisch um weitere 10 Jahre verlängern. Bürgermeister Rabl hat allerdings angekündigt, dass der Vertrag nur um zwei Jahre verlängert werden soll. Parallel dazu soll eine europaweite Ausschreibung des Betriebs des MKH Wels durchgeführt werden. Es ist also offen, ob der bisherige Trägerverein seine Arbeit auch nach 2024 noch fortsetzen kann.

Dass ein bestehender Betrieb, der international als Best Case Beispiel gilt, unzählige Preise gewonnen hat und ein hochqualitatives, professionelles Kulturprogramm auf die Beine stellt, einfach so in Frage gestellt wird, ist ein Novum und eine unnötige Verunsicherung der Angestellten und vielen engagierten KulturarbeiterInnen und der Community des Vereins. Es lässt vor allem Wertschätzung für die gute Arbeit des MKHs vermissen. Wir hätten uns erwartet, dass bevor eine solche Neuausschreibung eines etablierten Kulturhauses vorgenommen wird, man zuerst mögliche Kritikpunkte mit dem bestehenden BetreiberInnen diskutiert und versucht, mit diesen Lösungen zu finden.

Zu der möglichen Ausschreibung ist folgendes zu sagen: Sollte diese tatsächlich durchgeführt werden, so muss diese klar auf die bisherige Ausrichtung des Betriebs Bezug nehmen. Das MKH erfüllt mit seinem Fokus auf Medienproduktion und Medienrezeption eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die gerade in Zeiten von desinformationsgetriebenen politischen Auseinandersetzungen relevant wie nie ist. Besonders durch den Fokus auf junge Menschen und den vielen Kooperationen mit Schulen hat das MKH hier österreichweit Maßstäbe gesetzt. Die bisherigen inhaltlichen Schwerpunkte des MKHs müssen also erhalten bleiben.

Bei der Evaluierung der Einreichungen der möglichen Ausschreibung muss weiters dafür gesorgt werden, dass diese von einer absoluten Fachjury aus dem Bereich der Medienkompetenz durchgeführt wird. Die Stadt Wels muss dafür Sorge tragen, dass die Zukunft des Medien Kultur Hauses auch weiterhin in guten Händen ist und nicht durch eine Ausschreibung gefährdet wird.

Aus unserer Sicht wäre die einfachste Lösung gewesen, den Vertrag mit dem bestehenden Verein nötigenfalls zu adaptieren und auf weitere 10 Jahre zu verlängern. Dass der Weg über eine europaweite Ausschreibung zu einem besseren Ergebnis führt, als eine Verhandlung auf Augenhöhe mit dem bisherigen, äußerst erfolgreichen Verein, bezweifeln wir.

Offener Brief des Vereins Medien Kultur Haus Wels

In den letzten Tagen wurden von vielen Richtungen Fragen an uns herangetragen, was die Neuausschreibung der Betreibung des Medien Kultur Hauses betrifft. Das hohe Interesse freut uns, weil wir es als Wertschätzung unserer Aufbauarbeit seit 2003 zum jetzigen Stand und unserer laufenden Arbeit, besonders mit Jugendlichen verstehen. Die Kernfrage dabei ist: „Warum hat der Verein der Neuausschreibung zugestimmt?“
Die Antwort ist einfach: „Es gab keine Option dazu“.
Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass wir mit den Vertreter*innen der Stadt Wels die Chance bekommen den neuen Vertrag zu verhandeln … haben das auch kommuniziert. Erst wenn wir nicht übereingekommen wären, hätte die Stadt immer noch die Ausschreibung vornehmen können. Verhandeln heißt, gemeinsam, wenn notwendig, über Veränderungs- und Verbesserungsvorschläge zu diskutieren. Es würde uns in den vergangenen Jahren ja immer vermittelt, dass die Stadt mit der Arbeit sehr zufrieden sei und wir so etwas wie ein Aushängeschild, ja Leuchtturmprojekt für die Kultur in Wels wären. Wir evaluieren uns laufend in vielen internen Besprechungen, auch mit externen Beratern, oft ist die Nicht-Realisierung einer Idee jedoch mit dem fehlenden Mitteln verbunden. Erwähnt sei auch noch, dass wir seit Jahren erfolgreich durch unsere Arbeit zusätzliche Mittel akquirieren, sonst wäre vieles nicht möglich gewesen.
Wenn die Ausschreibung im Gemeinderat nun beschlossen wird, dann müssen wir das im demokratischen Sinn zur Kenntnis nehmen. Wenn der Gemeinderat eine andere Entscheidung trifft, ebenso. Wir ersuchen aus Respekt vor unserer 19-jährigen Aufbauarbeit und den 10 Jahren Kulturarbeit seit Umbau des Hauses und der Wiedereröffnung, dass sich alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, sollten sie unsere Arbeit nicht genau kennen, darüber vorher informieren und erst dann entscheiden.
Die Webseite „www.medienkulturhaus.at“ oder unser Youtube Kanal (www.youtube.com/user/MedienKulturHaus) wären der effektivste Weg dazu. Dort kann man einen Eindruck von unseren unzähligen Projekten, Workshops, Veranstaltungen, Kunstvermittlungsangeboten, Ausstellungen, Schwerpunkten etc. bekommen. Es sei auch angemerkt, dass die Organisation einen großen Anteil unsere Arbeit ausmacht. Sollte wieder die Außenwirkung angesprochen werden, dann bedenken Sie unsere Rahmenbedingungen … Vertrag ohne Indexangleichung und 10 % Generalkürzung seit 2016 bedeutet ca. 40% weniger Budget. Leider müssen Kulturbetriebe immer bei der Werbung sparen. Außerdem steht das MKH Gebäude unter Denkmalschutz, was die Möglichkeiten für Außengestaltung sehr einschränkt. Wir sehen uns zwar als Innenstadtbetrieb, werden aber von Seiten des Stadtmarketings in keiner Weise in der Bewerbung unterstützt.
Im Namen des MKH Teams
Dr. Günter Mayer, GF Medien Kultur Haus

Musik durch die Linse (2021)

21. April 20221. Dezember 2021 von Thomas Diesenreiter

Das Buch der subtext.at Fotografen Andreas Wörister und Christoph Leeb blickt auf 160 Seiten zurück auf 10 Jahre Linzer Musik- und Kulturlandschaft. Insgesamt 211 Fotos und dutzende Seiten Text beleuchten sowohl verschiedene Locations wie die Stadtwerkstatt, Kapu oder den Posthof, als auch Veranstaltungen wie das Linzfest oder das Crossing Europe Filmfestival. Ebenso wird ein Blick ins Röda Steyr und den Schlachthof Wels geworfen. Die Autoren beschäftigen sich mit der Geschichte der porträtierten Kulturhäuser, ergänzt um kurze Statements mehrerer Kulturtätigen zu ihrer Sicht auf die zeitgenössische oberösterreichische Kulturszene.

Ein umfassendes Gesamtwerk, das nicht nur in der Buchsammlung jedes Musikschaffenden sondern auch von jedem Fan, jedem Besucher seinen Platz verdient. Ein Bild- und Textband der eine wunderbare Szene würdigen soll, die auch durch Corona nichts an ihrem Reiz verloren hat.

Die Publikation ist im Herbst 2021 im Verlag der KUPF OÖ erschienen.

Erhältlich im Webshop:

Musik durch die Linse – Eine fotografische Reise durch mehr als 10 Jahre Linzer Musik- und Kulturlandschaft

KUPF OÖ zur Lockdownankündigung: Wo bleiben die Hilfsmaßnahmen?

25. November 202118. November 2021 von Thomas Diesenreiter

Die Ankündigung von LH Stelzer, ab Anfang nächster Woche einen kompletten Lockdown in Oberösterreich zu verhängen kommt nicht überraschend. Für die oberösterreichische Kulturszene stellt sich dadurch die Frage, wie und von wem der zu erwartende Schaden von 1-2 Mio € pro Monat Lockdown ersetzt werden wird.

KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Seit Monaten fordern wir vom Kultur- und Finanzministerium die Verlängerung der ausgelaufenen Hilfsinstrumente für den gebeutelten Kulturbereich. Seit Monaten werden unsere Hilferufe ignoriert. Jetzt, da ein totaler Lockdown fix ist, muss die Zeit des Kopf in die Erde Steckens vorbei sein. Wir brauchen rasch Klarheit und Sicherheit für die tausenden KulturarbeiterInnen, KünstlerInnen und weiteren Beschäftigten im Kulturbereich, deren Existenzgrundlage nun wegbricht.“

Umgehend notwendig sind daher die Fortführung des NPO Fonds für die gemeinnützigen Kulturträger, die Verlängerung der Überbrückungsfinanzierung (SVS) für KünstlerInnen und die Ausweitung der 100% Kurzarbeit auf die Kulturbetriebe unter Berücksichtigung der geringfügig Beschäftigten. Auch braucht es Wirtschaftshilfen für selbstständige KulturarbeiterInnen wie Ton- und LichttechnikerInnen und dem Sicherheitspersonal.

Die vom Land OÖ bisher angekündigten Hilfsmaßnahmen sind ein erster Schritt, reichen aber nicht, um den Schaden von 1-2 Mio € pro Monat zu ersetzen. Die KUPF OÖ fordert weiterhin, dass das Budget für zeitgenössische Kulturarbeit im nächsten Jahr um mindestens 20% erhöht wird. Da das Budget für 2022 noch nicht beschlossen ist, hat Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer jetzt noch die Möglichkeit, auf die außergewöhnliche Lage einzugehen.

Diesenreiter abschließend: „Es ist bedauerlich, dass wir als Gesellschaft einen neuerlichen Lockdown nicht abwenden konnten. Wir müssen nun solidarisch handeln und dafür sorgen, dass alle Menschen so gut wie möglich durch diese herausfordernde Zeit kommen. Oberstes Ziel muss nun sein, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren, die Kulturszene wird selbstverständlich ihren Teil dazu beitragen.“

Kulturlockdown für 97%: Warum das neue Landesgesetz eine Lex Landestheater ist und fast die gesamte freie Szene zusperren muss

17. November 202117. November 2021 von Thomas Diesenreiter

Das Land Oberösterreich hat letzten Freitag ein totales Veranstaltungsverbot angekündigt, von dem aber der „professionelle Kulturbereich“ ausgenommen werden sollte. Alle in der Kulturszene und viele MedienvertreterInnen fragten sich darauf hin, wie wohl diese Anforderung legistisch umgesetzt werden würde, gab es ja eine solche Differenzierung bisher noch nicht. Wir haben das Land OÖ sofort nach der PK darum gebeten, eine möglichst präzise, klare und transparente Definition des Begriffes vorzunehmen, um unnötige Diskussionen zu vermeiden.

Das Landesgesetz wurde Samstags ohne Kommentar veröffentlicht und trat gestern, Montag, in Kraft. Wir als Interessenvertretung haben zwar darum gebeten, es vorab oder sofort nach Veröffentlichung zugeschickt zu bekommen, mussten es am Sonntag dann aber erst auf eigene Recherche im Rechtsinformationssystem des Bundes finden. Man sollte annehmen, dass es bei einem Gesetz, dass hunderte Betriebe und tausende Menschen betrifft, ein öffentliches Interesse an Kommunikation mit den Betroffenen und ihren Interessenvertretungen besteht, aber das ist und bleibt in Österreich leider ein fromer Wunsch.

Das vorliegende Gesetz hat leider die erhoffte Präzision des Begriffes nicht gebracht, im Gegenteil, wie wir in unserer ersten Stellungnahme am Sonntag gezeigt haben. Jetzt, gute 48 Stunden später, haben wir nach einem Kommunikationswirrwarr mit divergierenden Aussagen das schleichenden Gefühl, dass wohl das einzige Ziel des Gesetzes war, den Weiterbetrieb der landeseigenen Einrichtungen zu ermöglichen.

Denn die uns nun vorliegende Erläuterung des Verfassungsdienstes lautet wie folgt:

Zu § 6 Abs. 3: Für die im § 8 Abs. 5 letztere Satz der 3. COVID-19-Maßnahmenvorordnung (bzw. § 9 Abs. 7 der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenveordnung) genannten Kultureinrichtungen, also solche, in denen überwiegend Zusammenkünfte stattfinden, wie insbesondere Theater, Kinos, Varietees, Kabaretts, Konzertsäle und -arenen gilt ergänzend:
Als Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot von Zusammenkünften über 25 Personen dürfen dort Zusammenkünfte nur in solchen Veranstaltungsstätten stattfinden, die – nicht nur überwiegend – sondern ganzjährig und regelmäßig und unter einer unternehmerischen Gesamtverantwortung dem jeweiligen Zweck dienen, also grundsätzlich für den jeweiligen Zweck gewidmet sind.
Voraussetzung ist jedenfalls, dass die Veranstaltungsstätte als solche ganzjährig und regelmäßig, dem jeweiligen Veranstaltungszweck dient und dafür gewidmet ist. Demnach ist eine Zusammenkunft zum Zweck einer Theateraufführung nur in einem Theater, also einem Veranstaltungsraum zugelassen, in dem grundsätzlich ausschließlich Theateraufführungen stattfinden, nicht etwa aber in einem Mehrzweck- oder sonstigen Veranstaltungsräumen.
Als zusätzliches Abgrenzungskriterium dient die notwendige unternehmerische Gesamtverantwortung für die Veranstaltungsstätte im Sinn eines auf den genannten Veranstaltungszweck hin gerichteten dauerhaften und damit auch verantwortlichen Managements, das auch den aus epidemiologischen Gesichtspunkten nötigen sicheren Betrieb einschließlich einer geordneten Abwicklung des Besuchermanagements gewährleistet.
Weitere zusätzlich notwendige Kriterien sind bauliche bzw. ausstattungsmäßige Gegebenheiten, wie fest verankerte, nicht verschiebbare Sitzreihen sowie darüber hinausgehend weitere organisatorische Maßnahmen, wie etwa durch Einzelkarten zugewiesene Sitzplätze, effektive Zutrittskontrollen und geschultes Aufsichts- bzw. Sicherheitspersonal. Alle diese Rahmenbedingungen und Maßnahmen müssen als Gesamtpaket gesehen sicherstellen, dass es vor und während der Vorführung zu keiner epidemiologisch kritischen Durchmischung und Interaktion der Kunden (Besucher) kommt bzw. eine solche von den Rahmenbedingungen her weitgehend ausgeschlossen werden kann.
Wie jede Ausnahmebestimmung ist auch diese im Übrigen von den zuständigen Behörden eng auszulegen, sodass Zusammenkünfte in diesem Bereich nach dieser Bestimmung im Ergebnis nur in den ganzjährig als Theater und/oder Konzertsälen unter einer unternehmerischen Gesamtverantwortung geführten Spielstätten zulässig sein werden.
Die Maskenpflicht richtet sich nach § 1 Abs. 5.
Quelle: Verfassungsdienst des Landes OÖ

Diese Erläuterung wurde laut dem Land OÖ auch Mittwoch Vormittag den für die Auslegung zuständigen Bezirkshauptmannschaften als Richtschnur übermittelt. Während auch hier das Rätsel der „unternehmerischen Gesamtverantwortung“ nicht aufgelöst wird (ein Begriff, der bisher in der zweiten Republik noch nie in einem Gesetzestext aufgetaucht ist), so verbirgt sich ein sonderbares Knock-Out Kriterium in Absatz 5: „fest verankerte, nicht verschiebbare Sitzreihen“ werden als „zusätzlich notwendiges Kriterium“ definiert.

Solche fest verankerten Sitzreihen findet man in Oberösterreich im Musiktheater und Landestheater, im Brucknerhaus und in manchen Sälen des Posthofs, im Theater Phoenix dann noch in den (ehemaligen) Kinos. Aber der Großteil der freien Kulturstätten in Oberösterreich ist auf flexible Nutzung ausgelegt, wo einmal Stehkonzerte stattfinden, dann wieder Sitzreihen stehen oder Tische aufgestellt werden. Das ist auch den wechselnden Formaten der meisten Häuser geschuldet, die gerade am Land in der Regel als Mehrspartenhäuser geführt werden, in denen einmal Theater, einmal Musik, einmal Literatur und einmal Bildungsveranstaltungen stattfinden.

Genau solcherart flexibel genutzte Räume bergen aus Sicht des Landes aber offensichtlich ein höheres Infektionsrisiko, wird doch explizit die Aufführung von Kulturveranstaltungen in Mehrzweckräumen verboten. Das betrifft gerade am Land die meisten Vereine, den abseits der Ballungszentren sind so gut wie alle Veranstaltungsräume nicht für eine singuläre Nutzung gewidmet sondern werden für ein breites Spektrum von kulturellen, gesellschaftlichen, politischen und privaten Zwecke genutzt.

Wir gehen als KUPF OÖ davon aus, dass das Gesetz aus verschiedenen Gesichtspunkten juristisch anfechtbar ist. Das ist am Ende aber wohl ein zweckloses Unterfangen, da das Gesetz längst ausgelaufen ist, bevor eine solche Anfechtung ausjudiziert wäre.

Das vorliegende Gesetz bringt leider eine massive Rechtsunsicherheit für alle nicht-öffentlichen KulturveranstalterInnen in OÖ. Wir empfehlen allen Mitgliedern zur Sicherheit den Versuch einer Genehmigung bei den zuständigen Behörden zu unternehmen, bevor sie eine Veranstaltung absagen. Da das Land OÖ die Behörden aber angewiesen hat, eine restriktive Anwendung des Rechts durchzuführen, müssen wir davon ausgehen, dass der Großteil der KUPF Mitglieder nun in einem de facto Kulturlockdown ist. Es steht weiters leider zu befürchten, dass die Behörden in vielen Fällen nicht rasch genug reagieren werden und der Großteil der KulturveranstalterInnen daher aus Sicherheitsgründen die Veranstaltungen dennoch absagen werden.

Aus Sicht des Großteils der Szene wäre es wohl besser, wenn das Land OÖ einen kompletten Lockdown verhängen würde. Denn dann hätten die freie Szene zumindest Anspruch auf Hilfsleistungen vom Bund. Beispielsweise sind aufgrund der nicht expliziten, sondern nur impliziten Schließung der Kulturbetriebe aus Sicht des AMS die Kulturbetriebe von der neuen Sonder-Kurzarbeitsregel ausgeschlossen, die für Bars und Diskotheken gilt.

Das Land OÖ selbst hat bereits Hilfsmaßnahmen angekündigt. Es bleibt aber fraglich, ob der entstandene Schaden auch nur annähernd ausgeglichen werden wird. Denn alleine der Bund hat über den NPO Fonds im Jahr 2020 den oberösterreichischen Kulturvereinen einen teilweisen Einnahmenentgang von 6,5 Mio Euro ersetzt. Wir gehen davon aus, dass ein Monat Lockdown den gemeinnützigen Kulturträgern in OÖ etwa einen Schaden von 1-2 Mio € pro Monat verursachen wird.

Die neue OÖ Covidmaßnahmen: Maximale Unklarheit, neue Hilfsmaßnahmen

14. November 202114. November 2021 von Thomas Diesenreiter

Das Land OÖ hat ein breites Veranstaltungsverbot von Montag, 15.11.21, bis 5.12.21 angekündigt, von dem allerdings der „professionelle Kultur- und Sportbereich“ ausgenommen ist. Das gestern Abend veröffentliche Landesgesetz trägt den Namen „3. Oö. COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021„und ersetzt alle vorhergehenden auf Corona bezogenen Verordnungen des Landes.

Die wesentlichen, den Kulturbereich betreffenden Regelungen sind wie folgt:

Zusammenkünfte ab 26 Personen dürfen nur noch in Veranstaltungsstätten stattfinden, „die ganzjährig und regelmäßig und unter einer unternehmerischen Gesamtverantwortung dem jeweiligen Zweck dienen und bei denen durch bauliche und organisatorische Maßnahmen (wie zB feste Sitzreihen und zugewiesene Sitzplätze) sichergestellt ist, dass es während der Vorführung zu keiner Durchmischung und Interaktion der Kunden (Besucher) kommt.“
In Innenräumen gilt generell die Pflicht zum Tragen einer FFP2 Maske, wenn Personen aus unterschiedlichen Haushalten anwesend sind.
Der Konsum von Speisen und Getränken ist nur im Sitzen an Verabreichungsplätzen erlaubt. Diese dürfen nicht in unmittelbarer Nähe zur Ausgabestelle sein.
Zwischen den Verabreichungsplätzen muss mindestens ein Abstand von 1 Meter sein oder räumliche Abtrennungen eingerichtet werden.
Beim Weg zu den Verabreichungsplätzen muss ebenfalls eine Maske getragen werden.
Diskotheken, Clubs, Après-Ski-Lokale und Tanzlokale müssen generell den Betrieb einstellen.
Für MitarbeiterInnen von Kultureinrichtungen wie Theater, Kinos, Kabaretts, Konzertsäle, Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Archiven und Büchereien gilt ab 5. Dezember eine 2,5-G Regelung am Arbeitsplatz. Antigentests sind in diesen Bereichen also nicht mehr gültig!

Groß war das Rätselraten, wie die juristische Definition von „professioneller Kulturbereich“ aussehen wird. Die nun vorgelegte Regelung bringt wie befürchtet nicht die rechtliche Klarheit, die man bei einem Gesetz gerne hätte, bei dem zwischen Veröffentlichung und Inkrafttreten gerade mal 30 Stunden liegen.

Sind mit Veranstaltungsstätten nur jene gemeint, die über eine „Veranstaltungsstättenbewilligung“ verfügen, gemäß dem oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz? Das Wort „Bewilligung“ fehlt zwar, aber durch den Terminus „ganzjährig“ könnte man annehmen, dass §9 Absatz 1) des Veranstaltungssicherheitsgesetz greift: „Veranstaltungsstätten, die ausschließlich oder überwiegend für Veranstaltungszwecke bestimmt sind, dürfen nur mit Bewilligungen der Behörde errichtet oder betrieben werden (Veranstaltungsstättenbewilligung)“. Dies würde beispielsweise viele Kulturvereine ausschließen, die Einzelgenehmigungen beantragen, die Zwischennutzungen von Leerständen verfolgen oder die in anderen Räumen ohne Veranstaltungsstättenbewilligung aktiv sind (beispielsweise in Gasthäusern). Vorrangiges Ziel der Regelung war wohl, den Betrieb des Landestheaters weiter zu ermöglichen. Zumindest das wurde wohl gewährleistet.

Weiters sind die Folgen der Klausel „unter einer unternehmerischen Gesamtverantwortung“ absolut unklar. Der Begriff taucht in der bisherigen Rechtsetzung unserer Recherche nach nicht auf. Sind damit VeranstalterInnen ausgeschlossen, die in fremden Veranstaltungsstätten eingemietet sind? Was ist der Sinn dahinter?

Schließlich ist auch unklar, wie der Terminus „ganzjährig und regelmäßig“ definiert ist.

Die KUPF OÖ versucht im Interesse ihrer Mitglieder eine rechtliche Klärung dieser Punkte herbeizuführen. Es ist ein bedauernswerter Zustand, dass ab dem morgigen Tag ein Großteil der 183 Mitglieder der KUPF OÖ nicht wissen werden, ob sie legal veranstalten dürfen. Sollten die neuen gesetzlichen Regelungen restriktiv ausgelegt werden, so kann man davon ausgehen, dass etwa 75% der Mitglieder ihre Arbeit einstellen müssen, da sie über keine eigenen Veranstaltungsstätten im Sinne des neuen Gesetzes verfügen.

Ein teilweiser Kulturlockdown wäre damit Realität.

Welche Hilfsmaßnahmen gibt es?

Die KUPF OÖ hat für diesen Fall bereits am Donnerstag Hilfsmaßnahmen des Landes OÖ und dem Bund eingefordert. Das Land OÖ hat uns in der Folge bereits folgende Maßnahmen zugesagt:

Förderzusagen bleiben aufrecht
Wie auch bereits in den vergangenen Monaten seit Ausbruch der Corona-Krise wird auf die Rückforderung von bereits ausbezahlten Landesförderungen für Veranstaltungen und Events, die aufgrund von Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 nicht stattfinden können oder bereits abgesagt wurden, verzichtet.
Härtefallfonds für oö. Kulturschaffende wird wieder aktiviert.
Ab Montag, 15. November, kann dafür angesucht werden.
Dabei handelt es sich um eine Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler bzw. Kulturschaffende, die durch die von der COVID-19 Pandemie ausgelösten behördlichen Schutzmaßnahmen ihre künstlerische Tätigkeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben können und sich deshalb in einer finanziellen Notlage befinden.
Neustart-Bonus für oö. Vereine und Institutionen wird auch im Jahr 2022 fortgeführt
Der Neustart-Bonus ist ein Impuls und eine Starthilfe für Kulturvereine und -institutionen, denen aufgrund der COVID-19 Präventionsmaßnahmen finanzielle Engpässe entstanden sind. Der Bonus wird/wurde bereits im Rahmen der regulären Jahres- oder Programmförderungen im Jahr 2021 berücksichtig und wird im Jahr 2022 weitergeführt. Es muss nicht gesondert dafür angesucht werden.
Investivpaket für oö. Vereine und Institutionen in den Jahren 2021 und 2022
Wie bereits Anfang des Jahres vorgestellt können Kulturvereine und -institutionen für Maßnahmen, die der Bewältigung der COVID-19-Pandemie dienen, eine Förderung für investive Maßnahmen beantragen. Insgesamt 13 Millionen Euro aus dem OÖ-Plan sind für Investitionsprojekte regionaler Kulturinitiativen, regionaler und nicht kommerzieller Kinobetriebe sowie Kulturinstitutionen des Landes OÖ vorgesehen. Dieses Geld kommt 2021 und 2022 zusätzlich in das Kulturbudget.
Darüber hinaus können in Oberösterreich ganzjährig und somit auch weiterhin Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Anspruch genommen werden. Das Budget der Kunstankäufe wurde 2021 von 50.000 Euro bereits auf 100.000 Euro verdoppelt. Bewerbungen für die nächste Jurysitzung im Frühjahr 2022 sind laufend möglich.

Der Bund hat leider noch keine Zusage zur Verlängerung des NPO Fonds oder der Künstlersozialhilfen gemacht. Einzig die „Sonderförderung zur Struktursicherung in Kunst und Kultur“ kann noch bis 19. November beantragt werden.

Die KUPF OÖ geht davon aus, dass die bisherigen Hilfsmaßnahmen nicht ausreichen werden, besonders angesichts des durchaus wahrscheinlichen Szenarios, dass die Maßnahmen wohl länger als bisher angekündigt in Kraft bleiben werden auch weitere Verschärfungen, Einschränkungen oder ein totaler Lockdown nicht unwahrscheinlich sind.

KUPF OÖ zum Kulturlockdown in Oberösterreich: Ohne Hilfsmaßnahmen droht Desaster

12. November 202111. November 2021 von Thomas Diesenreiter

Update 12.11.21: Kulturveranstaltungen sind von dem ab Montag geltenden Veranstaltungsverbot unter gewissen Voraussetzungen ausgenommen. Dennoch werden diese Maßnahmen zu einem weiteren BesucherInnenrückgang führen, die Hilfsmaßnahmen notwendig machen.

Der laut Medienberichten ab Montag geltende Kulturlockdown, der ein Komplettverbot von Veranstaltungen bringen soll, ist ein Desaster für die ohnedies durch die Pandemie belastete Kulturszene. Die KUPF OÖ als Interessenvertretung von 183 gemeinnützigen Kulturinitiativen sieht Kulturminister Werner Kogler, Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer und Landeshauptman Stelzer am Zug. Zeitgleich zum Kulturlockdown müssen die notwendigen Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, die die finanziellen Schäden der Veranstaltungsabsagen und ausbleibenden Einnahmen ausgleichen.

Die KUPF OÖ fordert vom Bund bereits seit Wochen eine Verlängerung des NPO Fonds und der KünstlerInnen-Hilfsinstrumente. Dass das Ministerium noch vor wenigen Tagen keinen Handlungsbedarf gesehen hat, trotz BesucherInnenrückgänge von bis zu 50% noch vor der 2G Regel, ist kaum nachvollziehbar. Kulturstaatssekretärin Mayer muss innerhalb der Regierung rasch eine Verlängerung des NPO Fonds durchsetzen. Die KUPF OÖ hat weiters erst letzte Woche gefordert, dass ein Großteil der angekündigten Budgetaufstockung zu den regionalen Kulturinitiativen gehen muss.

In Richtung Land OÖ fordert KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter abermals eine Aufstockung des Fördervolumens 2022: „Die Krise wird den Kulturbereich noch lange beschäftigen. Es ist nun hoffentlich allen klar, dass das Land OÖ die Grundförderung endlich erhöhen muss. Ein Plus von 20% in der Förderung – etwa 1,2 Mio € für 2022 – ist wohl das Minimum für das kommende Kulturbudget angesichts der aktuellen Situation. Der Bund und die Stadt Linz haben bereits eine deutliche Aufstockung der Förderbudgets durchgeführt, nur das Land OÖ ist noch säumig.“

Diesenreiter abschließend: „Die Kulturszene wird wie immer verantwortungsbewusst ihren Teil beitragen. Aber dafür müssen die Verantwortlichen in Bund und Land OÖ auch ihre Verantwortung wahrnehmen, sonst droht der Kulturszene ein Desaster.„

Details zur Neuregelung der Maskenpflicht im Kulturbereich in OÖ

28. Oktober 2021 von Thomas Diesenreiter

Leicht wirds uns nicht gemacht. Vor wenigen Tagen hat das Land OÖ angekündigt die Corona Schutzmaßnahmen aufgrund der explodierenden Infektionszahlungen anzupassen. Dabei wurde auch eine Maskenpflicht im Kulturbereich angekündigt, die ab morgen, Freitag den 29.10.2021 in Kraft tritt, leider ohne viele Details.

Diese Details wurden nun immerhin acht Stunden vor Inkrafttreten nachgereicht, und zwar in Form eines Landesgesetzblattes:

LGBLA_OB_20211028_108-Maskenpflicht-OOe Herunterladen

Zusammengefasst: Die Verschärfung der FFP2-Maskenpflicht gilt ausschließlich für Besucher*innen von Museen, Kunsthallen und kulturelle Ausstellungshäuser sowie Bibliotheken, Büchereien und Archive. Das bedeutet, dass die FFP2 Maske unabhängig dem Vorliegen eines 3G Nachweises beim Betreten, Befahren und Verweilen in geschlossenen Räumen getragen werden muss. Die bisherigen Ausnahmen, beispielsweise für Kinder unter sechs Jahren oder für Schwangere, gelten sinngemäß weiterhin. Für alle übrigen Kultureinrichtungen gelten die bestehenden Vorgaben der 2. COVID-19-MV bzw. ab 1.11.2021 die Vorgaben der 3. COVID-19-MV (siehe unsere Corona FAQ).

Für Theateraufführungen gelten ebenso weiterhin die Vorgaben des § 8 Abs. 5 der 2. COVID-19-MV bzw. der 3. COVID-19-MV (3G-Nachweis und COVID-19-Beauftragter + Präventionskonzept).

3.11.: Buchpräsentation „Musik durch die Linse“

1. November 202127. Oktober 2021 von Thomas Diesenreiter

Wer schon mal in Oberösterreich ein Konzert besucht hat, der/die hat vermutlich ein paar junge Leute mit dicken Kameras gesehen, die das Geschehen auf der Bühne festgehalten haben. Diese jungen Leute begleiten als subtext.at seit ihrer Gründung das Musikgeschehen in Oberösterreich. Zwei davon, Andreas Wörister und Christoph Leeb, haben nun einen wunderschönen Bildband produziert, in dem sie ihre Highlights der letzten 10 Jahre abgedruckt haben und auch einiges über die Szene geschrieben haben.

Bei der Buchpräsentation in der Linzer KAPU werden die beiden Autoren des Buchs gemeinsam mit einem hochkarätigen Podium über die Linzer und oberösterreichische Musikszene sprechen. Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer, Posthof Leiter Gernot Kremser, Jörg Parnreiter (STWST) und Günther Ziehlinger (KAPU) werden in einem von Thomas Diesenreiter (KUPF OÖ) moderierten Gespräch über aktuelle Themen kulturpolitische Themen der Club- und Musikszene des Landes sprechen. Die Buchpräsentation beginnt um 20 Uhr in der Linzer KAPU.

Freier Eintritt, es gilt die 2,5G Regel.

Der Erlös des Buches kommt der KUPF OÖ zu Gute. Das Buch ist ab sofort in der Linzer Buchhändlung Alex sowie als Versand im Onlineshop der KUPF OÖ erhältlich:

Musik durch die Linse – Eine fotografische Reise durch mehr als 10 Jahre Linzer Musik- und Kulturlandschaft

Ursprünglicher Preis war: €18.18Aktueller Preis ist: €9.09.
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Kulturbudgeterhöhung des Bundes muss in regionale Kulturinitiativen fließen

13. Oktober 2021 von Thomas Diesenreiter

Kulturstaatssekretärin Mayer hat heute eine Erhöhung des Kulturförderbudgets um 10 Mio € angekündigt. Die KUPF OÖ als Interessenvertretung der oberösterreichischen Kulturinitiativen begrüßt diese Erhöhung ausdrücklich und fordert die Zuweisung eines Löwenanteils für die regionalen Kulturinitiativen. Besonders in diesem Bereich sind mehr Mittel für die Schließung des Fair Pay Gaps notwendig. Auch muss der Bund aus Sicht der KUPF OÖ endlich seine Richtlinien adaptieren, die aktuell einen Großteil der österreichischen Kulturvereine von der Finanzierung ausschließt.

2022 wird das Kunst- und Kulturbudget um 60 Mio. Euro erhöht, davon sollen 10 Millionen in die Kunst- und Kulturförderung gehen. Unklar ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch die genaue Aufteilung der Mittel. Die KUPF OÖ fordert, dass ein Löwenanteil der neuen Mittel in den Topf für regionale Kulturinitiativen gehen muss. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter. „Von der letzten Budgetanpassung haben die Kulturinitiativen nur zu einem kleinen Teil (7%) profitiert. Es ist daher klar, dass diesmal ein Großteil des Geldes in die dringend notwendige Erhöhung des Fördertopfes für regionale Kulturinitiativen fließen muss. Denn wenn die Kulturstaatssekretärin den Fair Pay Gap wirklich schließen möchte, braucht es besonders hier mehr Geld. Die tausenden Kulturvereine sind die kulturellen Nahversorger des Landes, jeder Euro mehr fließt hier direkt in MitarbeiterInnen und KünstlerInnen.“ Alleine bei den Salzburger Kulturvereinen macht der Fair Pay Gap laut einer Erhebung 2,3 Mio € aus, in ganz Österreich ist daher von fehlenden Finanzmittel in zweistelliger Millionenhöhe auszugehen.

Die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ) weist weiters darauf hin, dass der Bund derzeit nur einen kleinen Teil der Kulturinitiativen finanziert: “Aktuell erhalten etwa 15% der oberösterreichischen Kulturvereine eine Unterstützung für ihr Jahresprogramm vom Bund, weitere 15% für einzelne Projekte. Die große Mehrzahl unserer Kulturinitiativen ist also von der Bundesfinanzierung ausgeschlossen, auch das muss sich ändern. Es ist klar, dass alleine eine solche Ausweitung auch ein deutliche Erhöhung der Mittel des diesbezüglichen Budgetansatzes rechtfertigt“ so KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter.

Unabhängig davon sind die Rahmenbedingungen für die Kulturvereine durch die Corona-Krise immer noch äußerst prekär. Die meisten Veranstalter*innen verzeichnen Besucher*innenrückgänge von 30-50% gegenüber der Vorkrisenzeit. Die KUPF OÖ fordert als Gegenmaßnahmen weiterhin eine Verlängerung des ausgelaufenen NPO Fonds, eine rasche Umsetzung der angekündigten Reform der Spendenabsetzbarkeit sowie eine Rückkehr zur reduzierten Umsatzsteuer im Kunst- und Kulturbereich.