Workshops wider den Rechtsruck!

KUPF – Kulturplattform OÖ, KUPFakademie und Mitgliedsvereine veranstalten antirassistische Workshops und Vorträge zum Thema Rechtsrock!

Der Rechtsruck in Österreich ist ein Faktum. Bekennende rechte Gruppierungen drängen an die Öffentlichkeit, VertreterInnen parlamentarischer Parteien üben sich in rassistischen Äußerungen, die politische Mitte wandert nach rechts um sich dort anzubiedern und WählerInnenstimmen zu maximieren.

Politische Antworten auf diese Entwicklung bleiben aus.

Die Reaktionen sind moralisch, ethischer Natur und berufen sich auf einen demokratischen Konsens, welcher gerade durch das Ausbleiben von politischen Erwiderungen gefährdet ist.

Die KUPF – Kulturplattform OÖ – organisiert aus diesem Grund gemeinsam mit der KUPFakademie und Mitgliedsvereinen in den Regionen eine Reihe von Workshops und Veranstaltungen um politische Antworten abseits parteipolitischer Interessen zu schaffen.

VORTRAG: BRAUNTÖNE

Der Vortrag beleuchtet mit seinen Bildern und Tonbeispielen sowohl die Geschichte des Rechtsrocks, als auch die aktuellen Tendenzen in den rechtsextremen Szenen.

Referenten:
Markus Rachbauer (Studium der Politikwissenschaften und Geschichte, pädagogischer Mitarbeiter in einer Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus)
Thomas Rammerstorfer (recherchiert seit 15 Jahren zu Rechtsextremismus und verwandten Themen, ist Mitglied der Redaktion von Context XXI und Mitarbeiter der „Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit“)

Termine:

15. September 2009 20:00 Kino Ebensee, Schulgasse 6, 4802 Ebensee
Veranstaltet von KV Kino Ebensee
16. September 2009 20:00 Pfarrsaal Vöcklamarkt, Marktstrasse, 4870 Vöcklamarkt
Veranstaltet von KV Freiwerk , KAV Vöcklamarkt und TKV Regau
17. September 2009 20:00 Kinotreff Leone, Ringstrasse 75, 4190 Bad Leonfelden
Veranstaltet von Musik und Kulturverein Titanic
18. September 2009 18:00 Jugendzentrum St. Georgen, Gusentalstrasse 21, 4222 St. Georgen
Veranstaltet von KV Tribüne und KV Kleinkariert

WORKSHOP: POLITISCHER ANTIRASSISMUS
Rassismus ist vor allem ein gesellschaftlicher Mechanismus, der für eine Aufteilung von Macht und Rechten sorgt, die die Angehörigen der Mehrheitsbevölkerung privilegiert. Der Workshop wird sich mit diesen, zu einem großen Teil unsichtbar gemachten Unterdrückungsrealitäten auseinander setzen.

Referentin:
Araba Evelyn Johnston-Arthur (Aktivistin, Theorie-Kultur-und Communityarbeiterin. Arbeitet zu Literatur, Politik und Gegenwart der Geschichte der afrikanischen Diaspora, den Wirkweisen von institutionalisiertem Rassismus, Antirassismus und Schwarzen Feminismus)

Termine:

21. September 2009 14:00 – 20:00 Pangea, Marienstraße 10/2, 4020 Linz
Veranstaltet von Pangea
22. September 2009 14:00 – 20:00 Jugendzentrum Bad Ischl, Auböckplatz 6, 4820 Bad Ischl
Veranstaltet von Freies Radio Salzkammergut und Jugendzentrum Ischl
24. September 2009 14:00 – 20:00 Röda, Gaswerkgasse 2, 4400 Steyr
Veranstaltet von KV Röda

Die Veranstaltungsreihe ist eine Kooperation von KUPF – Kulturplattform OÖ und KUPFakademie im Rahmen der Kampagne:
Kulturarbeit muss zuMUTbar sein – http://www.zumutungen.at

Die Veranstaltungsreihe wird unterstützt vom Land Oberösterreich und der Gesellschaft für politische Bildung.

Rückfragen:
Stefan Haslinger stefan.haslinger@kupf.at

Linz, 31.08.2009

Gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit

Utl: Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 1.Mai

 

Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir am 1. Mai 2009 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die von den Behörden genehmigte alternative Maidemonstration von der Linzer Polizei verhindert und zerschlagen worden ist. Das Demonstrationsrecht ist ein Verfassungsrecht und ein wesentlicher Eckpfeiler unserer Demokratie. Ein Verstoß gegen dass Vermummungsverbot, also eine Verwaltungsübertretung, löste laut Polizei ein Einschreiten aus. Allerdings ist wie auf zahlreichen Fotos und Videos zweifelsfrei festgestellt werden kann, von Beginn bis zum Ende der Einkesselung keine vermummte Person zu sehen. Warum die Exekutive nach wie vor das Gegenteil behauptet, ist uns ein Rätsel. Und selbst wenn anfangs vereinzelt Menschen vermummt gewesen wären kann dies ein so hartes Einschreiten – auch gegen jene, die schlichten wollten – nicht rechtfertigen.

Die Grundstimmung im antifaschistischen Block war, wie zahlreiche ZeugInnenaussagen bestätigen, friedlich und entspannt. Die Demo wäre wie jedes Jahr abgelaufen, noch nie gab es Probleme. Warum die Polizei von einem noch nie dagewesenen Gefahrenpotential spricht, ist völlig unverständlich.

Die darauffolgende Eskalation – Schlagstock- und Pfeffersprayattacken seitens der Polizei – war ebenso wie die brutalen Verhaftungen unprovoziert und völlig überzogen. Die auf ORF-Filmmaterial festgehaltene Misshandlung des Vizerektors der Linzer Kunstuniversität Rainer Zendron ist nur ein Beispiel für das skandalöse Vorgehen der Polizei. Noch wesentlich brutaler wurden andere Verhaftete misshandelt. Das ORF-Video zeigt wie ein Polizist mehr als ein Dutzend Mal auf einen Demonstranten einprügelt. Der Betroffene musste daraufhin im AKH versorgt werden.

Dies alles passierte während Neonazis – die Hand zum Gruß erhoben – weitgehend ungehindert durch die Stadt spazierten und neben der alternativen 1. Mai- Demo auch ein Grillfest der Kinderfreunde auf dem Pfarrplatz besuchten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht nachvollziehbar, ob der Eskalation von Seiten der Exekutive eine Überforderung der Einsatzleitung vor Ort oder eine bewusste Zuspitzung der Situation zu Grunde liegt.

Wir begrüßen ausdrücklich die von Sicherheitsdirektor Lißl angekündigte Untersuchung und sind zuversichtlich, dass die Analyse unterschiedlichster Quellen zeigt, worin die Ursache der Ereignisse vom 1. Mai liegt. Die Geschehnisse vom 1. Mai sind nicht nur demokratiepolitisch höchst alarmierend, sie konterkarieren auch die Bemühungen der Stadt Linz, sich als offene Kulturstadt zu präsentieren.

Wir fordern die lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes, die sofortige Einstellung der Verfahren und die Rückkehr zu demokratischen Spielregeln und Demonstrationsfreiheit.

Das Bündnis gegen Polizeigewalt hat sich spontan gegründet und wird bereits von 165 Organisationen und mehr als 760 Einzelpersonen mitgetragen. (Stand 7. Juni 2009)

Rückfragehinweis: Vanessa Gaigg (Bündnissprecherin) 0650 / 27 28 398

http://gegenpolizeigewalt.servus.at

Presseerklärung des „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“

vom 4. Juni 2009.

Die 52. Sitzung des Linzer Gemeinderates beschäftigt sich heute u.a. mit den Vorfällen beim alternativen Maiaufmarsch diesen Jahres und dem daraufhin gegründeten „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“.

Die ÖVP hat sich von Anfang an reflexartig, kritik- und bedingungslos hinter den Polizeieinsatz gestellt. Ein Fehlverhalten der Exekutive wurde kategorisch ausgeschlossen. Diese für rational denkende kritische Staatsbürger_innen verstörende Reaktion, ist nur durch den aktuellen Wahlkampf und damit verbundenen taktischen Überlegungen zu erklären.

Absurd und demokratiepolitisch völlig inakzeptabel erscheint uns jedoch das Ansinnen der ÖVP-Klubobfrau Manhal, die allen Ernstes Subventionsentzug für alle Organisationen fordert, die das Bündnis unterstützen. Dies hieße Streichung der öffentlichen Gelder für de facto die gesamte freie Kunst- und Kulturszene in Linz, die Volkshilfe, die Kinderfreunde usw. Da der angekündigte diesbezügliche Gemeinderatsantrag nicht auf der Tagesordnung aufscheint, gehen wir davon aus, dass Frau Manhal von ihrer eigenen Partei zurückgepfiffen wurde. Wir werten das als Eingeständnis, dass hier kräftig über das Ziel hinausgeschossen wurde. Übrig bleibt wohl der krampfhafte Versuch, auch einmal mediale Beachtung zu erhaschen, egal zu welchem Preis.

„Das Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit begrüßt ausdrücklich, dass sich der Linzer Gemeinderat mit den Vorfällen rund um den 1. Mai auseinandersetzt und freut sich, dass diese nicht totgeschwiegen werden“, erklärt Bündnissprecherin Vanessa Gaigg.

Seitens der Polizei wurden mehrmals interne Untersuchungen angekündigt. „Die heutigen Anträge können ein weiterer Anstoß dazu sein und wir fordern Sicherheitsdirektor Lißl dazu auf, der Öffentlichkeit unmissverständlich mitzuteilen, ob und wie es um diese Untersuchungen steht. Da wir uns jedoch nicht nur auf interne Erhebungen der Polizei verlassen wollen, sehen wir es als unabdingbar, dass sich auch die Staatsanwaltschaft der Aufklärung des Polizeieinsatzes vom 1. Mai annimmt“ , schließt Gaigg.

Rückfragehinweis: Vanessa Gaigg 0650/2728398

Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit
http://gegenpolizeigewalt.servus.at
gegenpolizeigewalt@servus.at

KUPF verurteilt unverhältnismäßigen Polizeieinsatz!

Presseaussendung der KUPF vom 2. Mai 2009 zum unverhältnismäßigen Polizeieinsatz bei der alternativen 1. Mai Kundgebung 2009.

Linz. Seit dem Jahr 1991 ruft ein Kommitee am 1. Mai zu einer in der
Vergangenheit äußerst friedvollen und alternativen Maidemonstration in Linz auf. Gestern Nachmittag nahmen rund 700 Personen an der Kundgebung teil und gerieten völlig überraschend ins Visier der beispiellos überzogen agierenden Exekutive.

Für die Kulturplattform OÖ (KUPF) steht die praktizierte Gewalt der
Polizei im direkten Zusammenhang mit der damit einhergehenden Eskalation der Demonstration. Die beispiellose Härte in Form von mehrmaligen Prügelattacken und Pfeffersprayvorgehen gegen DemonstrationsteilnehmerInnen stehen für die KUPF in keiner Weise in
Relation zum verorteten Gefahrenpotential. Einzig der gegenseitigen
Solidarität unter den DemonstrantInnen selbst ist es zu verdanken, dass die Handlungen der Polizei für die Öffentlichkeit ausreichend
dokumentiert werden konnten.

Die KUPF verurteilt diesen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf
Schärfste und fordert eine lückenlose Aufarbeitung des Geschehenen. Eine derart praktizierte Polizeigewalt darf auch unabhängig vom
Demonstrationsveranstalter nicht kritiklos hingenommen werden.

Genug gefeiert! An die Arbeit!

Presseaussendung der KUPF zur Notwendigkeit politischer Rahmenbedingungen für kontinuierliche, prozessorientierte, lokal stark eingebundene Kulturarbeit und künstlerische Produktion.
8. Jänner 2009

Endlich ist Linz offiziell Kulturhauptstadt Europas. Nachdem die Eröffnungsfeierlichkeiten, als großes Spektakel inszeniert, über diverse Bühnen gegangen sind, muss nun das Hauptaugenmerk auf den Auswirkungen für die Jahre 2010 und folgende liegen. Dann erst kann die Nachhaltigkeit des Projekts Kulturhauptstadt auf finanzieller und inhaltlicher Ebene bewertet werden.

Im Wahljahr 2009 ist – auch angesichts finanzieller Krisensituationen – keine Zeit für müde Lippenbekenntnisse von KulturpolitikerInnen.
Was es braucht sind handhabbare Konzepte abseits neoliberaler Bewertungskriterien. Alleine das Abzählen der BesucherInnen beim Eröffnungsspektakel ist kein Garant für eine strukturelle, kulturpolitische Absicherung lokaler Kulturarbeit.

Politische Rahmenbedingungen schaffen
Mehr denn je geht es um die Sicherung und Weiterentwicklung von Rahmenbedingungen für kontinuierliche, prozessorientierte, lokal stark eingebundene Kulturarbeit und künstlerische Produktion, die sich durch eine gesellschaftspolitische und kritische Herangehensweise auszeichnet. Diese Rahmenbedingungen müssen von einer verantwortungsbewussten Kulturpolitik geschaffen und gesichert werden.

Daher fordert die KUPF – Kulturplattform die verantwortlichen KulturpolitikerInnen auf, aus dem Taumel der Feierlichkeiten zu erwachen, und jetzt – gemeinsam mit den AktivistInnen und ProtagonistInnen emanzipatorischer Kulturarbeit – die Weichen für eine zukunftsweisende Kulturpolitik zu stellen.

Eine zukunftsweisende Kulturpolitik, die nicht der Verlockung der Quantität erliegt, sondern in einer permanenten Auseinandersetzung auf die Bedürfnisse der Beteiligten reagiert.

Haslinger / Immervoll
(KUPF Geschäftsführung)

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:
die KUPF – Kulturplattform OÖ, Eva Immervoll & Stefan Haslinger, 0732-794288, kupf@kupf.at.

Zu diesem Ereignis darf gepostet werden!

Presseaussendung der KUPF OÖ vom 17. Dezember 2008 zu http://www.freie-medien.at, eine Website die die freie lokale Medienszene initiiert hat.

Teile der freien lokalen Medienszenen haben sich mit Ende des Jahres 2008 zu einer gemeinsamen Internetseite zusammengeschlossen. Die Seite dient als Archiv, Blog und Kommunikationsplattform für die Auseinandersetzung mit Kulturpolitik und dem Phänomen Kulturhauptstadt 09.

Zu diesem thematischen Schwerpunkt befinden sich auf http://www.freie-medien.at die bis dato erschienenen Beiträge aus den Medien KUPFzeitung, KAPUzine, migrazine, Radio FRO, spotsZ und Versorgerin. Die Seite wird laufend aktualisiert.

Reflexion auf http://www.freie-medien.at erstreckt sich entsprechend der unterschiedlichen Ausrichtungen der beteiligten Medien von Kritik am Modell Kulturhauptstadt an sich bis hin zu Kommentierung einzelner Projekte von Linz09. Innerhalb diese Rahmens kann über kulturpolitische Aspekte von Partizipation, Intendanz, Stadtentwicklung oder Zukunft nachgelesen werden, die programmatisch kaum Eingang in die Agenden des Großprojektes Linz09 gefunden haben.

Gerade in Zeiten von Informationsverknappung und durchgehender Kommerzialisierung der Kulturlandschaft sind freie, unabhängige Medien wichtiger denn je, um Diskussionen entstehen zu lassen, diese kontinuierlich zu führen und zu kommunizieren.

In diesem Sinn hoffen die beteiligten Redaktionen auf Ihr Interesse!

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Haslinger & Eva Immervoll
(KUPF Geschäftsführung)

Kulturhauptstadt des Führers?

Neonazis rufen am 1.Mai 2009 zu einer Kundgebung in Linz auf.
Presseaussendung der KUPF OÖ, 1. Dezember 2008.

Herbst 2008: die wiedererstarkte extreme Rechte (FPÖ und BZÖ) erhält bei der Nationalratswahl knapp 30% der Stimmen; nach dem Tod Jörg Haiders erfolgt von Seiten politischer Repräsentant_innen und der politischen Mitte die Stilisierung eines international als rechtsextrem angesehenen Kopfes des BZÖ zum väterlichen Volkshelden und Märtyrer und trotz besseren Wissens zum anerkannten politischen Gegner; linke Strukturen (Wien und Wels) und Konzertveranstaltungen (Braunau) werden wieder vermehrt zum Ziel rechtsextremer Angriffe; das Mitglied der schlagenden und vom DÖW als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft „Olympia“, Martin Graf, wird zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt; führende Köpfe des Bundes Freier Jugend werden vom Vorwurf der NS-Wiederbetätigung freigesprochen;

1.Mai 2009: gestärkt und motiviert durch die oben angesprochene Entwicklung will die neonazistische Bewegung nun auch offen auf der Straße Präsenz zeigen; so ruft die „Nationale Volkspartei“ (NVP) unter dem Motto „frei-sozial-national: gegen Globalisierung und Kapital“ zu einer Kundgebung in Linz auf;

Die NVP um Robert Faller (ehemaliger Anführer der neonazistischen Gruppe „Kameradschaft Germania“) versucht sich derzeit als neues Sammelbecken der in den letzten Jahren zersplitterten rechtsextremen und neofaschistischen Bewegung in Österreich zu etablieren und bedient sich dabei eines „jugendlichen“ Auftretens, um auch der gewalttätigen-rechtsextremen Skinheadszene wieder eine politische Heimat zu sein.

Anlässlich der Versuche der Stadt Linz, die NS-Zeit zu thematisieren und sich 2009 als weltoffene Kulturstadt zu präsentieren, ist die Ankündigung einer solchen Kundgebung mehr als zynisch und gleicht einer Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus.

Kein Naziaufmarsch in Linz und nirgendwo!

Wir fordern die Stadt Linz auf die geplante Kundgebung zu verhindern!

Demoaufruf der NVP:
http://www.erstermai.at

Das DÖW über die NVP:
http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2008_01/nvp2.html

Das DÖW über Robert Faller:
http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2007_03/faller.html

Unterstützer_innen:
Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich
Arge Tor! – Arbeitsgemeinschaft Tribüne ohne Rassismus!
AUGE – Alternative und Grüne GewekschafterInnen Oberösterreich / Unabhängige Gewerk-schafterInnen
Autonome Uni Antifa (AuA!)
Der Funke
Deserteurs- und Flüchtlingsberatung
dieKUPF – Kulturplattform Oberösterreich
FIFTITU% – Vernetzungsstelle für Frauen in Kunst und Kultur in OÖ
Frauen*Lesben*Transgender – Freiraum rauben! Gruppe Linz
GAJ Linz
Georg Pichler / Rigardi.org
grundrisse – zeitschrift für linke theorie & debatte wien
I:dA – ideedirekteaktion
Infoladen Salzburg
Infoladen Treibsand
Interstellar Records
Jugendkulturzentrum Kuba
KAPU
Kommunistische Initiative (KI)
KPÖ-Oberösterreich
MAIZ Autonomes Zentrum von & für Migrantinen
Migrawood
qujOchÖ – experimentelle kunst- und kulturarbeit
Servus.at
SJ Römerberg
SJ Steg
Social Impact
Sozialistische LinksPartei (SLP)
Stadtwerkstatt (STWST)
Verein Interkulturalität

Linz 09 im Kaufrausch – maiz: Projektabsage an Linz’09

LINZ’09 IM KAUFRAUSCH

Unzumutbare Vorgehensweise: maiz – eine der profiliertesten Selbstorganisationen von Migrantinnen in Österreich – spricht von Vertrauensbruch und sieht sich gezwungen, ihr Projekt „Linz in Torten“ zurück zu ziehen

„Offensichtlich will Linz’09 ein fertiges Produkt einkaufen und das so billig wie möglich. Wir aber haben für ein Projekt die Zusage erhalten, das von Migrantinnen konzipiert ist und auf Anforderungen und Entwicklungen flexibel und verantwortungsbewusst reagieren muss. Das Jahr 2009 sollte somit als Testlauf und Weichenstellung für eine mögliche und erwünschte Fortsetzung in den kommenden Jahren dienen. (Rudolf Danielzcyk/Ingeborg Proyer, Projektleitung)

Projekte von MigrantInnen waren von Anfang an ein rares Gut bei Linz’09, die notwendigen Voraussetzungen dafür fehlen auch heute noch. Das von maiz entwickelte Projekt „Linz in Torten“ hatte das Ziel, neben Eigenkreationen und dem Verkauf von Linzer Torten durch Migrantinnen, einen Veranstaltungsraum und ein Café zu etablieren. Beide Räume sollten sowohl für MigrantInnen als auch für Mehrheitsangehörige offen sein und einen geeigneten Ort für gegenseitigen Austausch, Diskussionen zu und Auseinandersetzung mit antirassistischen und entwicklungspolitischen Themen schaffen.

Die langjährige Erfahrung des Vereins maiz mit der Abwicklung von teils mehrjährigen (EU-)Projekten war letztendlich ausschlaggebend, „Linz in Torten“ trotz der späten (nur mündlichen!) Zusage im April 2008 und einer überraschenden Förderungskürzung von 25% im Vergleich zur Einreichung motiviert und kompetent mit allen dafür notwendigen Schritten in Angriff zu nehmen.

Doch anstatt dem Projekt eine rechtliche Vertragsbasis zu sichern, weigert sich Linz’09 bislang sogar, schriftlich Rahmenbedingungen festzulegen, unter denen die Förderung zugesichert und ausgezahlt wird. maiz ist damit konfrontiert, dass mitten im Projektverlauf unzumutbare Forderungen gestellt werden: Von „Gewinnorientierung und -beteiligung“ ist plötzlich die Rede. Das Gastronomiekonzept, das im Februar 2008 noch vom Linz’09-eigenen Experten abgesegnet wurde, ist auf einmal unzulänglich. Die im Konzept vorgesehene und mit der Projektzusage akzeptierte Infrastrukturförderung wird in den Bereich der „eventuellen Möglichkeit“ gerückt und – falls sie überhaupt ausgezahlt wird – mit einer nicht näher definierten Forderung nach Teilrückzahlung verknüpft. Eine „Garantie auf Nachhaltigkeit“ im Jahr 2010 und darüber hinaus wird neuerdings als zukünftiger Vertragsbestandteil angekündigt.

Es entsteht der Eindruck, dass sich Linz’09 auf Kosten von maiz alle Flexibilität erhalten und die Bedingungen für die Förderzusage möglichst lange offen halten möchte. Gerade so, als gelte es, eine Kaufentscheidung zu treffen, wenn das Produkt (fast) fertig ist. Dem gegenüber geht es jedoch darum, ein Projekt aufgrund eines detailliert erarbeiteten und abgesegneten Konzepts zu finanzieren, dessen konkrete Umsetzung bereits Bestandteil der Förderung sein sollte.

An einer solchen „Schnäppchenjagd“ samt dazu gehörigen Vorgehensweisen will maiz sich definitiv nicht beteiligen. Langes Hinhalten, beliebige, je nach momentanen Interessen ausfallende Interpretationen, keine klaren Förderbedingungen, kein Vertrag, keine Rechtssicherheit – diese Elemente führten letztendlich zur Zerstörung der Vertrauensgrundlage.

Radostina Patulova, Kulturbereich maiz: „Unsere Professionalität verbietet es uns, in dieser unsicheren Situation das Projekt weiter zu verfolgen. Die Gefahr einer nachdrücklichen Existenzschädigung für den Verein maiz ist durch diese Vorgehensweise seitens Linz’09 einfach zu groß.“

Damit liegt die unausweichliche Absage an Linz’09 klar auf der Hand ebenso wie die bislang aufgelaufenen Projektkosten von knapp Euro 12.000. maiz hat eine Refundierungsforderung an Linz’09 gestellt, die sie „wohlwollend prüfen“ werden. Ohne Vertrag kann maiz wohl nur hoffen …

Billig, willig, flexibel und bereit sich anzupassen – solche Anforderungen kennen MigrantInnen und Kulturschaffende nur allzu gut. Umso weniger ist der Verein maiz bereit, seine Arbeit auf solch eine Basis zu stellen.

maiz

Maschine brennt – Stellungnahme der Freien Szene zur aktuellen kulturpolitischen Situation in Linz

Was braucht die Kultur?

Um eine Kultur zu fördern, in der Kunst und Kultur gemacht, rezipiert, gelebt, angeregt und anregend werden können, bedarf es bestimmter Bedingungen. Zu diesen Bedingungen gehören Zeit — frei von Produktionszwängen, um sich auszutauschen, nachzudenken, Gedanken weiter zu spinnen — und Raum, wo Menschen zusammen kommen, etwas ausprobieren, Ideen umsetzen und diese und sich weiter entfalten können. Das Kulturhauptstadtjahr wäre eine Chance, die Schaffung solcher Bedingungen zu erproben, aber diese Chance schwindet mittlerweile zunehmend. Die Verantwortlichen von Linz09 zeigen sich wenig an strukturellen Lösungen interessiert und die politisch Verantwortlichen nehmen in diesem Zusammenhang ihre Verantwortung nur ungenügend wahr.

STIMMUNG
Linz geht mit großen Schritten dem Kulturhauptstadtjahr 2009 entgegen. Die zu erwartende positive Stimmung vor dem Kulturhauptstadtjahr läßt sich allerdings nicht bei der Politik und noch viel weniger bei den Linzer Kunst- und Kulturschaffenden vorfinden. Linz09 läuft aus dem Ruder, die Stimmung ist gekippt. Insbesonders im Feld freier Kunst- und Kulturarbeit tritt die Skepsis und auch Ablehnung mittlerweile deutlich zu Tage.

FREIE SZENE
Sowohl im Kulturentwicklungsplan der Stadt Linz, als auch im Entwurf zum Kulturleitbild OÖ und vor allem im Bewerbungspapier zur Kulturhauptstadt wird der Stellenwert der Freien Szene besonders betont. Davon ist weder in der aktuellen Ausrichtung des Programmes für Linz09 noch im Rahmen einer kulturpolitischen Schwerpunktsetzung etwas spürbar. Vielmehr wird der Freien Szene Internationalität abgesprochen und pauschal mangelnde Qualität attestiert. Die mediale Antwort seitens der Intendanz ist gezielte Diskreditierung und Ignoranz. Das Erhitzen der Gemüter mit bewußt provokanten Meldungen, wie z.B. rassistische Vergleiche mit einfachen „Eingeborenen“, welche die Funktionsweise eines Photoapparates nicht verstehen würden, dürfte zwar den von Linz09 vermutlich erhofften Werbezweck erfüllen, aber „Reibereien“ an sich erwirken noch keine Änderungen. Genauso wenig besteht ein vitales Kulturleben ausschließlich aus fertigen „Produkten“, ob in der Form von greifbaren Kunstwerken und veranstaltungen, oder als „Projekte“, die in einem überschaubaren Prozeß von Einreichen, Budgetieren, Durchführen und Evaluieren dargeboten werden. Gerade beim Setzen auf kritische, kritikfähige, innovative, experimentell erprobte und bewährte Potentiale der lokalen Szene zeigen sich in der Programmierung von Linz09 große Lücken. Von Seiten der Politik gibt es hier keine Reaktion.

Die Freie Szene wird von der Linz09-Intendanz vorrangig nach neoliberalen, quantifizierbaren, kunstmarktfähigen Kriterien bewertet. Dadurch wird die kontinuierliche Aufbauarbeit, welche die Szene seit Jahrzehnten unter prekären Arbeitsbedingungen leistet, negiert. Mit dem Abzielen auf (wieder)verwertbare Produkte und tourismusfördernde Events wird der prozesshafte Charakter freier, autonomer Kulturarbeit verkannt. Freie Kulturarbeit leistet Reflexionsarbeit an der Gesellschaft und setzt kontinuierlich Akzente für eine Weiterentwicklung derselben. Die neoliberale Produktfixiertheit der Linz09-Macher widerspricht den Anliegen und dem Selbstverständnis der Freien Szene.

Die Rolle und die große Bedeutung der Freien Szene läßt sich in diesem Zusammenhang nicht durch einfaches Stadtmarketing festschreiben. Durch die kontinuierliche kulturelle und künstlerische Arbeit in den letzten Jahrzehnten hat die Freie Szene wichtige Impulse für die Entwicklung der Stadt Linz geleistet, die weit über bloß oberflächliche Repräsentanz und Imageeffekte hinausgehen. Ohne diese qualitativ hochwertige Arbeit der Linzer Kulturszene hätte auch die Bewerbung für Linz als Europäische Kulturhauptstadt mit Sicherheit viel von ihrer Schlagkraft verloren.

Der Stellenwert der Freien Szene wurde nicht zuletzt aus diesen Gründen auch im Kulturentwicklungsplan der Stadt Linz (KEP) entsprechend verankert:

– „Die Stadt Linz bekennt sich als Kulturstadt für alle und zu kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Technologie und Neue Medien, Offene Räume und Freie Szene.“ (KEP, S. 9)

– „Die Stadt Linz bekennt sich als Kulturstadt zu einer materiellen Absicherung von Kunst und Kultur durch eine entsprechende, den jeweiligen Rahmenbedingungen angepasste Erhöhung des Kulturbudgets.“ (KEP, S. 20)

– „Um das große künstlerische Potenzial der Freien Szene auch in Zukunft in Linz zu halten, muss die Förderung der Freien Szene konsequent und nachhaltig wirksam weitergeführt und ausgebaut werden.“ (KEP, S. 10)

– „Die Stadt Linz sieht die Schaffung von Freiräumen und effektiven, offenen Strukturen im Bereich der Kunst- und Kulturszene als ein wichtiges Ziel ihrer Förderpolitik.“ (KEP, S. 17)

– „Bereitstellung von ‚Risikokapital‘ für innovative Kunst- und Kulturprojekte (Ermöglichung von Experimenten und kreativen Weiterentwicklungen).“ (KEP, S. 17)

– „Als Ergänzung zu den bereits bestehenden Förderstellen wird vorgeschlagen, dass von der Stadt Linz und dem Land OÖ gemeinsam ein Fond zur Förderung von besonders innovativen und experimentellen Kunstprojekten eingerichtet wird.“ (KEP, S. 18)

– „Ausbau von Artists- und Scientists-in-Residence-Programmen“ (KEP, S. 18)

– „Konsequente und nachhaltige Förderung der kulturellen Schwerpunkte Technologie und Neue Medien, Offene Räume und Kultur für alle und Freie Szene.“ (KEP, S. 9)

Es geht also nicht zuletzt um:
NACHHALTIGKEIT
„Nachhaltigkeit heißt im Konkreten, dass die Kulturpolitik und die Gesellschaft in Strukturen für Kultur investieren, in Bildung für Menschen, die Kulturarbeit leisten und auch in Kultur- und Kunstvermittlung sowie Know-How investieren, dass auch die Bereitschaft in der Bevölkerung gefördert wird, sich damit auseinander zu setzen.“ (Klemens Pilsl, KAPU, 28.11.07)

Von der Hoffnung einer nachhaltigen Ausrichtung von Linz09 haben sich große Teile der in Linz aktiven Kunst- und Kulturschaffenden verabschiedet. Freilich: Spuren von Linz09 sind 2010 im ganzen Stadtgebiet zu finden — die Baustellen und Bauten. Es hat den Anschein, dass die Linzer Politik das Jahr 2009 als singuläres, aus der Zeit gekipptes Jahr betrachtet, das kein Vorher und kein Nachher kennt. Nur so kann erklärt werden, dass Nachhaltigkeit offenbar durch Bauten hergestellt werden soll: Kulturpolitik wird in Linz in Kubikmeter Beton gemessen. Die Politik erfüllt (sich) damit einen Gutteil der im Kulturentwicklungsplan verankerten Neubauten. Abgesehen davon, dass von Seiten der Politik klare Nutzungs- und Finanzierungskonzepte für die „Bespielung“ der Kultursarkophage nach 2009 nicht vorliegen, wird eine weitere Säule des Kulturentwicklungsplanes, die Freie Szene, weder als tragend noch unterstützenswert anerkannt.

Linz09 könnte demnach auch als strukturell nachhaltiges Stadtentwicklungsprojekt gesehen werden. Der Rahmen, der jedoch von seiten der Politik gesetzt und sowohl im Bewerbungspapier zur Kulturhauptstadt als auch im Kulturentwicklungsplan festgeschrieben wurde, ist durch die Entwicklung der letzten Jahre verfehlt worden. Sowohl in der Ausrichtung von Linz09 als auch in der kulturpolitischen Entwicklung finden sich klare Verfehlungen dieses Rahmens. Dies stellt einen Affront gegenüber den lokalen Kunst- und Kulturschaffenden dar, aber auch gegenüber dem Linzer Gemeinderat selbst, wurde doch der Kulturentwicklungsplan einstimmig durch dieses Gremium beschlossen.

Es sind zur Zeit keine Anzeichen sichtbar, dass die Linzer Kulturpolitik das Kulturhauptstadtjahr dafür nutzt, die prekäre Situation der lokalen Kultur- und KunstarbeiterInnen strukturell abzusichern, geschweige denn zu verbessern. Im Vorfeld der Kulturhauptstadt ist das schon gänzlich mißlungen. Wie sich das Jahr 2010 gestalten wird, ist nicht absehbar. Anhand der Fehlentwicklungen wird aber deutlich, dass das Kulturhauptstadtjahr die Situation der Linzer Szene nachhaltig schädigt anstatt sie zu stärken.

VERANTWORTUNG
Hieß es vor der Bestellung von Martin Heller, dass den Entscheidungen des Intendanten nicht vorgegriffen wird, so heißt es jetzt, dass in die Entscheidungen des Intendanten nicht „hineinregiert“ werden darf. Damit signalisiert die Politik eine Entscheidungsschwäche, die für die Linzer Kunst- und Kulturschaffenden bedrohlich wirkt. Wenn der Linz09-Intendant immer wieder betont, daß er für das Jahr 2009 zuständig ist, stellt sich ein Verantwortungsvakuum für die Jahre davor und danach ein. Die Freie Szene ist sich ihrer politischen Verantwortung bewußt, aber um die Auseinandersetzung führen zu können, braucht es ein Gegenüber, das auch „ansprechbar“ ist. Immerhin geht es um eine zukunftsfähige Entwicklung und Sicherung bestehender und künftiger künstlerischer und kultureller Potenziale in der Stadt. Hierfür wird die Verantwortung der Politik eingefordert.

FORDERUNGEN
Eine Basis für ernst zu nehmendes Schaffen besteht bereits in den motivierten und talentierten Menschen mit kreativen und guten Ideen. Doch die erforderlichen Mittel, um auf dieser Basis aufzubauen und Ideen verwirklichen zu können, fehlen.

Dazu gehören:
— Absicherung des Budgets für die Freie Szene in den Jahren 2010ff
— Strukturfinanzierung statt Projektförderung
— Verdoppelung der Dotierung des Förderprogramms „LINZimPULS“
— Verdoppelung der Dotierung des Förderprogramms „LinzEXPOrt“
— Schaffung eines neuen Förderprogramms „LinzIMPORT“
— Eruierung der Projekteinreichungen zu Linz09 nach paritätischen Kriterien

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Linz, April 2008

Ergeht an:
Bgm. Dr. Franz Dobusch
Vzbgm. Stadtrat Dr. Erich Watzl
Stadtsenat und Gemeinderat der Stadt Linz
Büro Linz Kultur
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
Mitglieder der Landesregierung Oberösterreich
Landeskulturabteilung
Linz 2009 — Kulturhauptstadt Europas OrganisationsGmbH
Mitglieder des Aufsichtsrats der Linz 2009 GmbH

Zur Information an:
Stadtkulturbeirat Linz
Landeskulturbeirat Oberösterreich

Diese Stellungnahme wurde vom Offenen Forum Freie Szene verfasst und wird von folgenden Initiativen mitgetragen:

Art Base M
Bühne04
Crossing Europe Filmfestival
Donauschule Linz
FIFTITU% – Vernetzungsstelle für Frauen in Kunst und Kultur OÖ
IFEK – Institut für erweiterte Kunst
KAPU
Kulturplattform OÖ
KV sunnseitn
KV Treibsand
Linzer Frühling – Literatur und so
maiz – Autonomes Zentrum von & für Migrantinnen
Medea
Moviemento
Pangea
qujOchÖ
Radio FRO
servus.at
Social Impact
SPACEfemFM Frauenradio
Stadtwerkstatt
Theater Phönix
Time’s Up
Transpublic
Wunderkinder KG

Neben den genannten Initiativen und den in ihnen tätigen, zahlreichen Personen unterstützen auch noch weitere einzelne Kunst- und Kulturschaffende diese Stellungnahme. Stellvertretend hierfür werden angeführt: Franz Fend, Gerhard Dirmoser, Astrid Esslinger, Andi Wahl, Petar Radisavljevic, Rudolf Pointinger.

Der Dachverband der Oberösterreichischen Kulturinitiativen (dieKUPF OÖ) wächst weiter und präsentiert sich mit neuer Homepage!

KUPF- Kulturplattform OÖ freut sich über 109 Mitglieder.

Die Jahreshauptversammlung der KUPF- Kulturplattform OÖ, die vergangenen Sonntag bei der Kulturinitiative GUGG/Braunau abgehalten wurde, entschied neben der Neuwahl des Vorstandes über die Aufnahme 6 neuer Vereine in ihrem Netzwerk. Allen sechs Anträgen auf Mitgliedschaft wurde stattgegeben, womit sich die Anzahl der Mitglieder erstmals auf 109 Vereine erhöht.

„109 Mitgliedsinitiativen geben der KUPF den notwendigen Rückhalt, für die Forderungen der freien Kulturszene einzutreten“, sagt die neugewählte Vorsitzende Betty Wimmer, die den langjährigen KUPF Vorstandsaktivisten Manfred Berghammer ablöst.

Neue Homepage
Bei der Präsentation des KUPF Tätigkeitsberichtes 2007 wurde die neue KUPF Homepage präsentiert. Neben einer übersichtlichen Strukturierung des umfangreichen Inhaltes und einem neuen Layout gibt es erstmals einen Terminkalender, über welchen die aktuellen Veranstaltungen der KUPF-Mitgliedsinitiativen abrufbar sind:
https://kupf.at

Die KUPF-Kulturplattform Oberösterreich versammelt Vereine und Initiativen der Zeitkultur unter ihrem Dach und sorgt für Service und Beratung sowie für politisches Lobbying gegenüber dem Land und den Gemeinden.

Die neu aufgenommen Kulturinitiativen:
1. Contrust/Linz
3. KV Dezibel/Vorchdorf
5. TCM – team for creative movements/Kirchham

Der neue KUPF Vorstand:
* Andi Liebl/ Kulturhaus Röda, Steyr
* Andrea Mayr-Edoloeyi/ Pangea, Linz
* Betty Wimmer/ Kapu, Linz
* Martin Böhm/ qujOchÖ, Linz
* Sabine Stuller /IFEK- Institut für erweiterte Kunst, Linz
* David Guttner/ Freies Radio Salzkammergut, Bad Ischl
* Riki Müllegger/ Kino Ebensee

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:
Eva Immervoll, Tel: 070-794288, eva.immervoll@kupf.at