Presseaussendung der Kulturplattform Oberösterreich – KUPF OÖ vom 5. Dezember 2017

Kaum Fortschritt bei Rettung des Kulturlands

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Rund 1.500 Menschen haben gestern in Linz dem Wetter getrotzt und gegen die Kürzungen im Landesbudget protestiert. Zeitgleich fand ein runder Tisch mit den InteressenvertreterInnen des zeitgenössischen Kulturbereichs mit Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer statt. Die Ergebnisse sind ernüchternd, der Protest wird weitergehen.

Die ersten 16.109 Unterschriften wurden nun formal an den Landeshauptmann übergeben. Beim folgenden runden Tisch zeigte sich Stelzer über weite Strecken unnachgiebig: Obwohl außer Streit gestellt wurde, dass die Förderungen für zeitgenössische Kunst und Kultur in den letzten Jahren bereits dramatisch gesunken sind, kommt für Stelzer eine Rücknahme der neuen Kürzungen nicht in Frage. Er machte kleine Zugeständnisse, wie etwa die Übertragung nicht verbrauchter Budgetmittel aus dem Jahr 2017 in das kommende Budgetjahr zugunsten der freien Szene und auch die Etablierung eines regelmäßigen kulturpolitischen Jour-Fixe zwischen Szene und Kulturdirektion. Die Initiatoren von „Rettet das Kulturland OÖ“ sind mit dem Ergebnis aber nicht zufrieden.

KUPF Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Wir sind enttäuscht, dass es kaum Zugeständnisse für das kommende Budgetjahr gibt. Unser Kulturland wird gewaltigen Schaden nehmen – statt Zukunft zu gestalten, müssen wir uns nun mit dem Rückgang von kulturellen Leistungen und dem Abbau von Stellen im Kulturbetrieb beschäftigen. Aber der Unmut von bislang über 16.000 Unterzeichnern gegen das Kürzungspaket darf nicht einfach ignoriert werden – das Engagement der Zivilgesellschaft für die Rettung unseres Kulturlands OÖ wird daher weitergehen.“

Auch der Dialog mit dem Land OÖ wird weitergeführt

Hoffnung gibt es bezüglich langfristiger Perspektiven, die Verhandler des Landes zeigten Offenheit gegenüber der Forderung der Initiative nach einer langfristigen Absicherung des Kulturlands OÖ ab dem Budgetjahr 2019. Dazu wird es einen 2. Runden Tisch geben, der einen von der KUPF OÖ entwickelten „Pakt zur Sicherung des Kulturlands“ verhandeln soll. Darin wird unter anderem ein stabiler und gesicherter Budgetpfad gefordert, der kulturelles Wachstum ermöglicht und das Förderminus von 68% bis 2022 schrittweise wieder ausgleicht. Weitere Forderungen sind die Verkürzung der oft langwierigen Förder-Prozeduren, die Einführung unabhängiger Jurys für Förderentscheide oder die Entwicklung neuer Fördermodelle für spezifische Ziele wie Internationalisierung oder Digitalisierung. Ab 2019 gibt es laut Kulturdirektor Kräter neuen Spielraum im Kulturbudget, da die Landesausstellungen nicht mehr biennal stattfinden sollen. Die KUPF OÖ fordert, dass diese Mitteln in den zeitgenössischen Förderbereich umgeschichtet werden.

„Wir verlangen eine Anerkennung der Leistungen unserer zeitgenössischen KünstlerInnen und unserer Kulturszene und einen fairen Anteil am Kulturbudget. Ganz Österreich blickt anerkennend auf die Leistungen der oberösterreichischen Kultur und ungläubig darauf, was sich hier gerade politisch abspielt. Für uns ist klar: Wenn schon 2018 ein kulturelles Trauerjahr wird, dann muss zumindest ab 2019 wieder kulturelles Wachstum möglich sein“, fordert Diesenreiter abschließend.

Fotos: Florian Voggeneder, zur honorarfreien Verwendung bei Namensnennung