Wegen eines Artikel im Online-Standard klagt der Kärntner Großkonzern Treibacher AG Gerald Oberansmayr, einen Aktivisten des KUPF Mitgliedvereins Werkstatt Frieden & Solidarität.
Stein des Anstoßes ist ein Bericht über die Verwicklung westlicher Großkonzerne in die illegale Rohstoffausbeutung im Kongo. Dabei wird auch aus einem Gerichtsurteil zitiert, in dem auf die Geschäftskontakte der Treibacher AG mit einem deutschen Geschäftsmann Bezug genommen wird, dem von der UNO schwere Vorwürfe wegen illegaler Rohstoffausbeutung und der damit in Verbindung stehenden Bürgerkriegsfinanzierung gemacht werden.
Es droht eine Klagssumme von EUR 240.000,-
Mit dieser horrenden Klagsdrohung will der Konzern offensichtlich von vornherein Kritiker davon abschrecken, dessen Kongogeschäfte näher unter die Lupe zu nehmen. So ist etwa bekannt geworden, dass sich die Treibacher AG an einer estnischen Firma beteiligt hat, an die Pyrochlor aus dem Kongo geliefert worden ist. Pyrochlor ist eine seltene, extrem hitzebeständige Kombination verschiedener strategischer Metalle und findet vor allem für Flugzeug- und Raketentriebwerke Verwendung. Entsprechend begehrt ist es in der europäischen und amerikanischen Industrie. Abgebaut wurde das Pyrochlor im Kongo unter dem Namen einer Firma, die treuhänderisch sogar im Eigentum der BRD steht. Laut Medienberichten wurden dabei 300.000 Dollar monatlich an Bürgerkriegsparteien gezahlt. Der seit 1997 dauernde Bürgerkrieg in der DR Kongo ist mit bis zu vier Millionen Toten das größte Gemetzel seit Ende des 2. Weltkrieges.
Die Werkstatt Frieden & Solidarität ruft daher den Nationalrat auf,
einen Untersuchungsausschuss einzurichten, der sich mit der allfälligen Involvierung österreichischer Unternehmen in die illegale Rohstoffausbeutung im Kongo beschäftigt.
Gleichzeitig ersucht Die Werkstatt Frieden & Solidarität um Spenden, um das Klagsrisiko zu mildern. Spendenkonto: Werkstatt Frieden & Solidarität, Kt.Nr. 6274146, BLZ 34777,
Raiffeisenbank Perg, Kennwort: Kongo.
Nähere Informationen auf: www.werkstatt.or.at
29. September 2006