Der oö. Landtag hat heute mit schwarz-blauer Mehrheit das Kulturbudget 2018 beschlossen. Die Kürzungen der Kulturförderungen von 30% wurden trotz zahlreichen Protesten nicht zurückgenommen. Die Kulturplattform Oberösterreich zeigt sich enttäuscht und kündigt weitere Proteste an.
Von den Kürzungen sind nicht nur die zeitgenössischen Kulturvereine betroffen, auch die Volkskultur und die Blasmusik wurden um 28% gekürzt. „Damit erreichen wir den niedrigsten Stand der Kulturförderung seit Jahrzehnten“, kritisiert KUPF Geschäftsführer Thomas Diesenreiter. Er antwortet auch verärgert auf den Vorwurf der ÖVP Kultursprecherin Elisabeth Manhal, „Hysterie zu betreiben“: „Es ist unredlich, den hunderten Kulturvereinen und mehr als 16.000 Bürgerinnen und Bürger, die hinter ‚Rettet das Kulturland OÖ‘ stehen, Hysterie vorzuwerfen. Frau Manhal sollte sich darüber freuen, dass Oberösterreichs Bevölkerung ihr Kulturland so am Herzen liegt und sich für seinen Erhalt einsetzt.“
Auch den Hinweis, dass das Kulturbudget „nur um 3,5%“ gekürzt wird, lässt Diesenreiter nicht gelten: „Das sind rhetorische Täuschungsmanöver. Es nutzt nichts, wenn man immer wieder die selbe Zahl nennt, um das wahre Ausmaß dieses Kahlschlags in der Kulturlandschaft zu verbergen. Ja, im Gesamtbudget wurden nur 3,5% gekürzt, aber bei den Förderungen wurden astronomische 30% von einem auf den anderen Tag gestrichen, während die landeseigenen Einrichtungen nur 0,9% zum Sparkurs beitragen. Betroffen von dieser kurzsichtigen Kürzungspolitik sind tausende ehrenamtliche Vereine, von der kleinen Blasmusik bis zu den Kulturhäusern und freien Theatern. Wir werden die Auswirkungen dieses Kahlschlags nächstes Jahr genauestens beobachten und fordern weiterhin eine Erhöhung der Mittel im kommenden Jahr.“
Vorschläge liegen auf dem Tisch
Trotz dieses vorläufigen Rückschlags ist die KUPF OÖ verhandlungsbereit und hat einen „Pakt zur Sicherung des Kulturlands“ vorgelegt. Darin wird unter anderem ein stabiler und gesicherter Budgetpfad ab 2019 gefordert, der kulturelles Wachstum ermöglicht und das Förderminus von 68% bis 2022 schrittweise wieder ausgleicht. Weitere Forderungen sind die Verkürzung der oft langwierigen Förder-Prozeduren, die Einführung unabhängiger Jurys für Förderentscheide oder die Entwicklung neuer Fördermodelle für spezifische Ziele wie Internationalisierung oder Digitalisierung. „Es soll in den nächsten Wochen noch einen 2. Runden Tisch mit dem LH geben. Für uns ist klar: Wenn schon 2018 ein kulturelles Trauerjahr wird, dann muss zumindest ab 2019 wieder kulturelles Wachstum möglich sein“, fordert Diesenreiter abschließend.