Zwei Legislaturperioden hat die SPÖ Zeit gehabt mit einer von ihr eingesetzten Ministerin Kulturpolitik zu machen. Wir rufen uns in Erinnerung, dass Faymann bei der nächtlichen Suche nach der für ihn stimmigen Person für diesen Ministerposten in den Chefetagen der kunstsinnigen Banken herumtelefonierte und eine Frau mit starkem Bezug zu den Salzburger Festspielen fand. Ob dieser Zugang auch die richtige Grundeinstellung für sozialdemokratische Kulturpolitik liefert, war weder zu diesem Zeitpunkt, noch später relevant.
Ministerin Claudia Schmied hat das bürgerliche Kunstestablishment gut bedient: Ein neues Barockmuseum für Agnes Husslein (mit dem sich Maria Fekter als Kulturpolitikerin in Szene setzen durfte), mehrere Millionen Euro für die Festspiele Erl (die ein Prestigeprojekt des Ex-Strabag-Chefs Haselsteiner sind) und Budgeterhöhung bei den Bundesinstitutionen. Öffentlichen Diskussionen über Kulturpolitik hat sie sich entzogen und Gesprächstermine wurden nur an DirektorInnen von Bundesinstitutionen vergeben. Interessenvertretungen und Gewerkschaften waren notwendige Übel, die frau versuchte zu umschiffen.
Zwei Reformen wurden durchgeführt: Gleich zu Beginn der ersten Amtsperiode wurde die Forderung der IG Kultur nach mehrjährigen Förderverträgen umgesetzt (ganz ohne Zusatzkosten) und im Laufe der zweiten Amtsperiode wurde der Gratiseintritt für Jugendliche in Bundesmuseen eingeführt. Natürlich gegen eine entsprechende Kostenübernahme der entgangenen Einnahmen der Bundesmuseen.
Völlig vergessen hingegen sind die beiden Europäischen Jahre, die vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur abzuwickeln waren. Das Jahr des interkulturellen Dialogs und das Jahr für Innovation und Kreativität. In einer erbärmlichen Show und in unprofessioneller Weise sind die von der EU angedachten Ziele verfehlt worden. Eine kritische Nachbetrachtung war nicht nur nicht vorgesehen, sie war in der Logik der Verantwortlichen ein Sakrileg.
Eine von Ministerin Schmied in Auftrag gegebene Studie zur sozialen Lage von KünstlerInnen brachte auf den Punkt, was alle wussten: KünstlerInnen in Österreich leben an und unter der Armutsgrenze. Von der Verantwortung für diesen Umstand konnte sich die Ministerin nicht schnell genug verabschieden: Sie richtete interministerielle Arbeitsgruppen ein (in denen sie nie gesehen wurde, zu deren Berichten sie nie Stellung genommen hat, deren Vorschläge für das eigenen Ressort sie nie in Erwägung gezogen hat), um am Ende dieses Prozesse in einer medialen Veranstaltung die weiteren Handlungsschritte auf Sozialminister Hundstorfer abzuwälzen.
Aber das Parlament hatte eine weitere Studie zur sozialen Lage der KulturarbeiterInnen von der Ministerin verlangt. Diese hat sie dann vorsichtshalber erst 3 Jahre später und am Ende ihrer Amtszeit in Auftrag gegeben. Soll sich doch wer anderer mit den Ergebnissen g’fretten. Für Schmied liegen ja schon Angebote aus Wirtschaft und Kultur vor.
