Die KUPF hat kulturpolitische Postitionen der antretenden Parteien abgeklopft – Eine Zusammenfassung von Richard Schachinger mit Statements von KUPF Kulturtäterinnen.
Die aktuelle KUPF Kampagne bedient sich der Wüste als ausdrucksstarker Metapher für ihre Materialien. Nicht etwa, um jemandem Sand ins Auge zu streuen. Sondern um widrige Rahmenbedingungen für freie Kulturarbeit zu symbolisieren.
Denn Kulturarbeit ist Arbeit und kein hedonistisches Freizeitvergnügen. Das zeigte die KUPF Kampagne aus dem Vorjahr unmissverständlich auf. Nun initiierte die KUPF anlässlich der bevorstehenden Landtags- und Gemeinderatswahlen mit der Kampagne Kulturarbeit muss zumutbar sein den logischen Folgeschritt – und legt damit kräftig nach. Als inhaltliche Grundlage für die Kampa¬gnenaktivitäten dient der heuer neu erschienene Forderungskatalog der KUPF – die zuMUTungen. Die namentliche Nähe zum Kampagnentitel ist weder zufällig noch ohne Hintergedanken. Denn die bevorstehenden Wahlen bedeuten eine entscheidende Wegmarkierung für die politische Entwicklung dieses Landes. Grund genug, sich also einzumischen und auf breiter Basis für eine Verbesserung der kulturpolitischen Rahmenbedingungen zu kämpfen. Die Kampagne mit ihren inhaltlichen Schwerpunkten – (un)bezahlte Arbeit, Förderpolitiken, Freie Medien und Rechtsruck – läuft auf Hochtouren und biegt jetzt auf die Zielgerade ein. In den letzten Wochen wurde die Kampagnen-HP auf www.zumutungen.at gefüttert, Vernetzung im Internet betrieben, Budgetposten analysiert, Forderungen formuliert und an Parteien adressiert, Öffentlichkeitsarbeit betrieben und in Kooperation mit Mitgliedsinitiativen lokale Aktivitäten geplant sowie eine Veranstaltungsreihe gegen den Rechtsruck organisiert. Außerdem sind die Wahlen ein günstiger Zeitpunkt, um die kulturpolitischen Positionen der antretenden Parteien mittels Fragebogen abzuklopfen und zu analysieren. Dabei wurden 6 Parteien befragt, vom Antreten der „Christen” war zu diesem Zeitpunkt noch keine Rede. 5 Parteien standen der KUPF Rede und Antwort, lediglich die FPÖ nahm von der Beantwortung Abstand – ihre Begründung spricht aber für sich. Die Antworten zu den konkreten Forderungen aus den „zuMUTungen” wurden anhand ihres Übereinstimmungsgrades analysiert und in Form von Diagrammen dargestellt. Für die allgemeinen kulturpolitischen Aussagen der Parteien haben wir für diese KUPFzeitung Statements von 6 Kulturtäterinnen aus den Regionen eingeholt. Die Statements sowie ausgewählte Diagramme finden sich auf den nächsten Seiten, viel Freude beim Lesen! Richard Schachinger ist freier Kulturtäter aus Vöcklabruck und externer Projektleiter der KUPF Kampagne 09
Realismus statt Revolution Es ist das Kumpelhafte ein Charakterzug der SPÖ. Kommentar zu BZÖ Das geht runter wie Öl Ja und amen! Im Kopf Widerstand, doch mit dem Arsch noch am Strand…
Realismus statt Revolution Die Beantwortung des KUPF-Fragebogens durch die KPÖ entspricht der einer Vorzugs schülerin. Von der soliden Basisfinanzierung der Initiativen über die Aufhebung der pre kären Arbeitsverhältnisse von Kulturarbeiterinnen hin zu einer stärkeren Förderung der freien Medienlandschaft finden sich hier die zentralen Anliegen der Kulturszene wieder. Leere Wahlversprechen? Eher nicht, zu interessiert und informiert sind die Antworten. Spürbar ist hier eine echte Nähe – inhaltlich, personell und strukturell. Inhaltlich trifft man sich bei gesellschaftskritischen, emanzipatorischen Ansätzen, dem Aufzeigen von Ungleichheiten, dem antifaschistischen Engagement und dem demokratiepolitischen Verständnis, dass gesellschaftliche Initiative von unten ihren Ausgang finden soll. Personell gibt es zumindest einige prominente Überschneidungen von Menschen, die hier wie dort engagiert sind. Auch wenn in der Kulturszene kaum mehr aktive Kommunistinnen zu finden sind als anderswo, ist hier Anders-Denken und Anders-Sein in vielerlei Hinsicht (auch politisch) nicht nur erlaubt, sondern erwünscht, da es neue Blickwinkel eröffnet. Dahinter liegt eine strukturelle Nähe. Es ist nicht zuletzt die Marginalisierung der KPÖ wie der freien Kulturszene, die zu ähnlichen Standpunkten führt. Wie in der Kulturarbeit verbinden sich mit der realistischen Einschätzung der beschränkten eigenen Handlungsmöglichkeiten nichtsdestotrotz die Hoff¬nungen und Visionen, in einer unbestimmten Zukunft mehrheitsfähig zu werden und den Minderheitenstatus abzulegen. Idealismus, Optimismus und eine gehörige Portion Widerstandsfähigkeit braucht es im politischen System genauso wie im kulturellen, um trotz der widrigen Umstände das Engagement nicht zu verlieren. Es gibt keine Alternative zum Weg der kleinen Schritte. Die größte Fehleinschätzung der Gründungsväter des Marxismus-Kommunismus und vieler anderer Theoretikerinnen war die Zeitspanne, die es braucht, um das breite gesellschaftliche Bewusstsein zu verändern. Ähnlich wie der freien Kulturszene und ihren Aktivistinnen ist der KPÖ und ihren Streiterinnen ein langer Atem und eine laute Stimme zu wünschen.
Silvia Nagl ist Akademikerin, 34/168 und kulturpolitisch interessiert
Es ist das Kumpelhafte ein Charakterzug der SPÖ. Auch in Oberösterreich und gerade im Salzkammergut. Obligat daher auf die Verfügbarkeit von Kunst & Kultur für alle hinzuweisen. Die historischen Schlagworte Freiheit, Solida¬rität und Gerechtigkeit werden bedient. The¬men, die der SP niemand mehr recht glauben will. Themen, denen sich ein Kongress in Hallstatt widmet. Davon steht aber in den Antworten schon nichts mehr, weder von der Umsetzung der großen Ideale noch vom Kongress Momentum09. Genau darauf wären wir aber gespannt, wie die Sache in der Realität ausschauen könnte: dass es nämlich in Bad Ischl (SP) nicht möglich ist, für Kulturprojekte geeignete Räumlichkeiten zu finden, werden die Verfasserinnen nicht wissen. Hiermit sei ein Bericht abgelegt, die Diskrepanz aufgezeigt. Und so gehts weiter. Dass die SP die Bildung zur Kulturpolitik zählt und ein wenig mit Kraut und Rüben durcheinander kommt, lassen wir durchgehen. Wir wollen nicht kleinlich sein. Immerhin wird das Theater Hausruck erwähnt, die Vermittlung von Medienkompetenz in einem Satz mit der Förderung von nichtkommerziellen Medien genannt. Lustig: „Die Blasmusikkapellen können ganz andere Musik spielen, als man sie lässt.” Tja, das revolutionäre Potential. Im Salzkammergut werden bereits Melodien wie das Pipi Langstrumpf Thema gespielt. Wie fällt also unser Fazit aus? Vielleicht so: Viele Freundinnen sind super, aber freie Kultur- und Medienarbeiterinnen brauchen kompetente Verhandlungspartnerinnen, sattelfest in der Sache, ausgestattet mit Leidenschaft, offenen Ohren und einer klaren kulturpolitischen Haltung. Gegenwärtig bezweifle ich, dass die Mehrheit der Abgeordneten nichtkommerzielle Privatradios von Kommerziellen unterscheiden kann. Außerdem wäre es interessant, ob die SP die Einführung eines Kulturcents (Landesabgabe zu den Rundfunkgebühren) wieder verweigern oder zumindest darüber diskutieren wird – immerhin regt der Landesrechnungshof an, die Abgabenquote zu heben. Oberösterreich ist das einzige Land neben Vorarlberg, das auf die Einhebung eines Kulturcents verzichtet. Obwohl es sich um eine sozial verträgliche, gestaffelte Abgabe handeln würde. Konkrete Antworten auf relevante Fragen wie diese hätte ich gern gelesen und weniger Allgemeinplätze.
Mario Friedwagner ist Funkfeuerknoten, Radiomacher und Mostpresser
Kommentar zu BZÖ Nachdem das BZÖ in den letzten vier Jahren (kultur)politisch so gut wie nicht existierte, nimmt es sich für die nächsten sechs Jahre mehr vor und kann sich im Bereich der Kulturpolitik überraschenderweise gut von den früheren Kolleginnen in der FPÖ emanzipieren. So gehen die drei Schwerpunkte für die nächste Periode grundsätzlich in eine richtige Richtung. Auch wenn z.B. die Forderung nach Absetzbarkeit von Spenden an Kulturi¬nitiativen nicht im Entscheidungsbereich des Landes liegt, ist sie inhaltlich richtig. Positiv zu werten ist auch der Wunsch nach mehr Unabhängigkeit und Eigenverantwortung für freie Kulturinitiativen, welcher in den Antworten immer wieder durchkommt. Zu Beachten ist hierbei nur, dass diese Eigenverantwortung nicht zur Folge hat, dass freie Initiativen alleine im Regen stehen gelassen werden. Der Hinweis auf die schlechte soziale Stellung vieler Künstlerinnen und Kulturschaffender und der Ruf nach mehr Unterstützung ist absolut richtig. Erfreulich ist auch, dass das BZÖ ganz im Sinne der Kampagne Kulturarbeit ist Arbeit den Wert von Zeitkultur und freier Kulturarbeit abseits von parteipolitischer Interessen erkennt und diese kulturpolitisch auch unterstützen will. Ein etwas falsches Bild scheint das BZÖ allerdings von der KUPF zu haben, wenn sie diese als nicht greifbar und nicht wahrnehmbar bezeichnet. So wird jede Mitgliedsinitiative bestätigen können, wie rasch die KUPF für Infos und Beratung zur Verfügung steht. Weiters ist die KUPF mit den letzten Kampagnen (Kulturarbeit ist Arbeit und Kulturarbeit muss zumutbar sein) auch noch mehr nach außen gegangen. Wenn der KUPF vorgeworfen wird, keine echte Interessensvertretung zu sein, weil keine politischen Fraktionen in ihr vertreten sind, so ist dies ein Widerspruch in sich. Denn gerade wegen der parteipolitischen Unabhängigkeit gelingt es der KUPF, im Sinne der freien Kulturarbeit Positionen einnehmen zu können, die sich auch gegen das Establishment der Parteien stellen – was wohl eine wesentliche Säule freier Kulturarbeit darstellt.
Richard Baldinger ist Kulturtäter in Vorchdorf und Linz#
Das geht runter wie Öl Schwierig, was soll ich da noch sagen, außer »Amen.« und »Ride on, Baby!«? Das Kulturprogramm der Grünen ist ein wichtiger Ansatz, ein must have so zusagen. Den Gürtel enger schnallen ob der „mageren Budgetjahre in allen Sektoren und der Wettbewerb der sich dadurch auch im Kulturbereich verschärft”, wie die Grünen angeben, ist heikel. Oft fehlt besagter Gürtel, um die Ho¬sen oben zu behalten. Die freie Kulturarbeit kennzeichnet sich durch immenses Engage¬ment, durch Herzblut und den Willen, etwas zu bewegen, oft auch durch Bewusstseinsbildung. Sie ist nie durch Profitstreben, Erfolg oder Gewinnorientierung definiert und genau darum will ich nichts von Budgetknappheit hören! Natürlich tönt das Kulturprogramm und die kommenden Vorhaben der Grünen wie Musik in Kulturarbeiterinnens Ohr. „Der Ansatz auf mehr Fördertransparenz” um so der Willkür einzelner zu entkommen, eine weitere Schwerpunktsetzung der Grünen für die kommenden 6 Jahre, ist begrüßenswert, doch wie kennzeichnen sich klare Bewertungskriterien und Entscheidungsstrukturen? Wer sitzt am Trigger? Wer ist das Maß aller Dinge? Es muss Regeln geben, dennoch wäre meine Utopie doch diese, dass sich die Grünen etwas mehr am dritten Sektor orientieren, mehr in Richtung Bewegung und weniger in Richtung gefälliger Partei – radikaler, mit mehr Leidenschaft hin zur Gegenbewegung, für eine Gegenkultur. Projekte der freien Kulturarbeit, der Initiativen und Vereine müssen auch in den Gemeinden Rückhalt finden, fernab der Großstädte, auch wenn es für ansässige Grüne Politikerinnen im Gemeinderat unangenehm werden kann. Überzeugungsarbeit und klare Positionierung ist zu fordern. Der Anfang mit dem Kulturprogramm der Grünen ist gemacht, fromme Vorsätze sind da, jetzt gilt es mit Vehemenz und Beharrlichkeit an der Durchführung zu feilen. Wir Menschen definieren uns in hohem Maße über Kultur und wir sind Individuen, genau da ist die Wichtigkeit der Unterstützung und Akzeptanz der vielfältigen kulturellen Bereiche begründet. Die Grünen bemühen sich redlich, doch es bleibt ein etwas lascher Beigeschmack.
Caroline Asen lebt in Vöcklabruck und Wien und ist beim KV Sozialforum Freiwerk tätig.
Ja und amen! Ja, ja, und nochmal ja, muss ich da sagen: Ein „breites, offenes Kulturverständnis”, „Akzente, um Kunst und Kultur möglichst allen Bevölkerungsgruppen und –schichten in allen Landesteilen und Regionen zu vermitteln”, „Gestalten, fördern und Weichen stellen” so heisst es in den Antworten von Landeshauptmann und Kulturreferent Josef Pühringer(ÖVP). Wer würde da nicht ja und vielleicht sogar „Amen” sagen? Die ÖVP kennt sich aus in Sachen Kulturpo¬litik, ja Landeshauptmann Pühringer ist die Kulturpolitik in Oberösterreich in Person. Die Krux steckt nicht in den schönen Worten, sondern im Detail. Wie 2003 ist sich die ÖVP auch 2009 keinerlei Versäumnissen in der Kulturpolitik bewusst, weitergehen soll es wie gehabt, Business as usual, und vielleicht eine klitzekleine Novelle des Kulturförderungsge¬setzes. Wir haben ja auch mit dem – von den Grünen eingeforderten – Kulturleitbild nun auch so eine schöne Grundlage. Dass nicht alles so harmonisch, vielfältig und wunderbar ist, zeigen die KUPF – Kulturplattform Oberöstereich und viele Kulturaktivistinnen immer wieder auf. Radikale Transparenz und mehr Verlässlichkeit im Förderwesen, wirklich mehr Geld für die Zeitkultur und nicht nur Tröpfchen auf dem heissen Stein und endlich eine umfassende Verankerung der Förderung Freier Medien – all das steht an, steht seit Jahren an. Wenn die ÖVP will, dann ist die freie Kulturarbeit „Ideenträger und Impulsgeber”, will die ÖVP nicht, dann wird schlichtweg ignoriert, was seit Jahren gefordert wird und an „kreativem und innovativem Potential” da ist in Oberösterreich. Dass Kulturarbeit eine zumutbare Grundlage braucht, geht schnell unter im Alltag des „Weichen für die Zukunft stellen”.
Andrea Mayer-Edoloeyi, Aktivistin im KUPF Vorstand und sonst noch allerlei. www.andreame.at
Im Kopf Widerstand, doch mit dem Arsch noch am Strand… 1 Vielleicht sollt ich einfach so einen typischen Kommentar zur FPÖ schreiben, wie dumm ihre Wählerinnen sind, wie gemein ihre Funktionärinnen oder umgekehrt und beides. Aber wer will und würd sowas schon lesen wollen? Nichts fällt der FPÖ zur Kultur ein; sie hat Angst vor ihr und möchte nicht mit ihr oder über sie reden! Das ist ein gutes Zeichen. Das reicht eigentlich schon als Kommentar. Allein stört mich, dass es ja umgekehrt genauso ist. Denn zu dem, was so im Lande passiert, gibt es bemerkenswert wenig Kontra. Zur Erinnerung: Der linke 1. Mai-Aufmarsch wurde niedergeknüppelt, KZ-Überlebende werden von Ebenseer Dorfnazis attackiert, ein Nazikonzert in Grünau, ein geschändetes Euthanasie-Denkmal in Vöcklamarkt, ein Konzert türkischer Faschistinnen im Linzer Rathaus unter Patronanz der SPÖ, ein angeblich verhindertes Nazi-Konzert im Bezirk Braunau, Parteien rechts der rechtsextremen FPÖ wollen für Landtag- und den Welser Gemeinderat kandidieren, ein Beamter des Verfassungsschutzes wurde suspendiert, weil er seine Arbeit machte, usw. usf… das sind die letzten 3 Monate Oberösterreich. Jugendlicher Neonazismus ist nicht mehr Subkultur der Unterbelichteten, sondern mainstream, ja ein tatsächlicher Machtfaktor geworden. Jungspiesserinnen spielen nationale Revolution, ÖVP und SPÖ überlegen, wie sie sich da am besten ranschleimen können. Und von uns, den guten, progressiven, liberalen, offenen, linken oder sonstwas Menschen im Kunst- und Kulturbereich kommt dazu auch herzlich wenig. Haben wir uns an all das gewöhnt? Ist´s in unsren Nischen zu bequem geworden? Zweifellos, cooler ist´s, sich mit der Transkription der Deskription in der Postmoderne zu beschäftigen als mit Antifa (das ist sooo 30er Jahre). Bleibt zu hoffen, dass es unsereiner nicht ergeht wie dereinst Salman Rushdie, der über seine Zeit feststellen musste: „Dummerweise haben, während wir damit beschäftigt waren, cool zu sein, die uncoolen Leute die Welt übernommen”.
1 Tod und Mordschlag; Ausser Kontrolle
Thomas Rammerstorfer ist Altenfachbetreuer, lebt in Linz und ist Aktivist beim Welser Info¬laden (www.infoladen-wels.at) und anderswo.
