Massives Auftreten der Rechten ist kein Einzelfall, meint Andrea Mayer-Edoloeyi.
Die rechtsradikale »Nationale Volkspartei« (NVP) ruft unter dem Motto »frei-sozialnational: gegen Globalisierung und Kapital« zu einer Kundgebung in Linz auf – am 1.Mai. Dagegen hat sich eine Plattform aus kulturorganisationen, politischen Gruppen und Einzelpersonen gebildet, welche die Stadt Linz auffordert, dieses öffentliche Auftreten der Rechten zu verhindern1. Diese Plattform, an der sich auch die KUPF beteiligt, ist notwendig, und leider ist dieses neuerliche massive Auftreten der Rechten auch kein Einzelfall. In Braunau hat die rechte Szene für den 18. April 2009 – zeitnahe zu Hitlers Geburtstag – eine Kundgebung angekündigt. Auch hier gibt es bereits eine Gegenbewegung. Österreichweit kennen wir genug Beispiele, die dafür stehen, dass rechtes Gedankengut wieder salonfähig ist, wieder mehr in die gesellschaftliche Mitte rückt. So können Mitarbeiter des dritten Nationalratspräsidenten »Nazidreck« bestellen, ein Kärtner Landeshauptmann öffentlich Witze über Menschen anderer Hautfarbe machen und österreichweit blüht der Devotionalienhandel2 mit Jörg Haider- Souvernirs – und wirklich passieren tut nichts außer ein paar medialen Aufregern, obwohl eigentlich klar sein müsste, dass Demokratie auch impliziert, sie vor jenen zu schützen, die sie in Frage stellen.
Die Parteien der Mitte schielen offenbar allzu oft auf die WählerInnen der Rechten und allzu rasch wird der Kulturkampf ausgerufen und das christliche Abendland in Abschottungsmanier nach Außen beschworen – in solch einem Klima kann sogar der Windischgarstener Pfarrer Gerhard Maria Wagner, der vom Vatikan zum Linzer Hilfsbischof bestellt wurde, seine vorgestrigen Ideen an die gar nicht mehr so braven Schäfchen der katholischen Kirche bringen. Die Kulturalisierung der Politik lenkt ab vom Wesentlichen: Rechte fallen nicht vom Himmel, sondern gedeihen in einem politischen Klima der sozialen Verunsicherung breiter Bevölkerungsschichten, einem oftmals widerlichen Parteiendemokratie- Schauspiel und dort, wo Rassismus, Sexismus, Homophobie und autoritäre Haltungen wieder in die Mitte der Gesellschaft rücken. Rechte gewinnen wieder mehr Boden, weil es links der Mitte sowenig Alternativen zum Mainstream gibt. Gar keine Alternativen? Doch, auch wenn ich sie im Parteienspektrum schwer ausmachen kann. Es sind selbstorganisierte Initiativen, die sichtbar und spürbar machen, dass es etwas anderes als rechts auch gibt. Nicht nur, aber gerade auch in Kulturinitiativen werden alternative Praxen tagtäglich gelebt – und das offensiv! Kulturinitiativen informieren nicht nur über bedenkliche Entwicklungen, sondern involvieren in die eigenen Zusammenhänge, machen passive KonsumentInnen zu AktivistInnen. Freie Kulturarbeit schafft für ganz unterschiedliche Menschen eine Alternative zum massenmedialen kulturellen Einheitsmainstream und ist damit eine wichtige »Basis-Präventionsarbeit« gegen Rechts. Menschen, viele Jugendliche, involvieren sich in Kulturarbeit und lernen in Kulturvereinen praktische demokratische Konfliktkultur – und tragen das weiter in andere Arbeitsfelder, in andere Communities. Freie Kulturarbeit ist ein Gegenmodell zu autoritären, rassistischen und sexistischen Konzeptionen, freie Kulturarbeit lebt tagtäglich vor, dass eine Gesellschaft denkbar ist, in der nicht nur einige wenige das Sagen haben. Das alles sicher nicht widerspruchsfrei: auch die freie Kulturszene ist vor Ausrutschern und strukturellen Probleme wie Sexismus und Rassismus nicht gefeit. Aber hier gibt es andere Problemlösungsmechanismen, denn Kulturinitiativen antizipieren tagtäglich eine radikal-demokratische Gesellschaft. Diese tagtägliche Arbeit der Kulturinitativen ist fast noch wichtiger als die Beteiligung von Kulturvereinen an Aktionen gegen die Rechten oder auch wertvolle Informationsarbeit über die Zusammenhänge, z.B. zur Rolle der Musik in rechten Jugendkulturen3. Kulturarbeit ist nicht alles, aber gemeinsam mit Initiativen für Soziales, Ökologie, Bildung oder was auch immer noch dazugehört zu einer radikal-demokratischen Gesellschaft können wir alle mehr gegen Rechts tun, als wir oftmals angesichts von drohenden Naziaufmärschen am Tag der Arbeit meinen.
Andrea Mayer-Edoloeyi, Vorstand KUPF und KUPFakademie, http://www.andreame.at.
1 Nähere und aktuelle Informationen finden sich auf http://antifa.servus.at 2 Wikipedia erklärt, dass eine Devotionalie ein Gegenstand ist , der zur religiösen Andacht benutzt wird. Der aktuelle Haider-Kult erinnert stark an profane Heiligenverehrung. 3 Bei der Veranstaltung »Brauntöne – Aktuelle Entwicklungen in der rechtsextremen Musikszene« am 5.Februar mit Markus Rachbauer, Thomas Rammerstorfer und Dr. Didi Bruckmayr ging es um dieses Thema, veranstaltet vom Kulturverein KAPU und Infoladen Treibsand.