Unter diesem Motto wünscht Bernhard Amann der KUPF das Beste zum 20er!
Seit dem Jahr 1990 habe ich mit Menschen aus der KUPF zu tun. Auf meinen Vorschlag wurde damals Franz Primetzhofer – Vertreter der Kulturplattform Oberösterreich – zum ersten Vorsitzenden der IG-Kultur Österreich gewählt.
Nach anfänglich guter Zusammenarbeit hat sich das Verhältnis jedoch merklich abgekühlt. Die Ursachen waren aus meiner Sicht unter anderem fehlende Transparenz und nicht nachvollziehbare personelle Entscheidungen auf Bundesebene. Daher kam es in der Generalversammlung 1994 im Ursulinenhof in Linz zu meiner Gegenkandidatur als Obmann. Schlau wie der Franz war, hat er den Tagesordnungspunkt „Vorstandswahlen“ auf den nächsten Tag vertagt. Da die KUPF über ein gut funktionierendes Kommunikationsnetz verfügte, kam es über Nacht zu einer wundersamen Stimmenvermehrung. Zu diesem Zeitpunkt konnte nach den Statuten der IG-Kultur Österreich ein/e Delegierte/r per Übertragung bis zu 3 Stimmen horten. Ich verlor und konnte unverrichteter Dinge wieder die Reise ins Ländle antreten.
Seit diesen Geschehnissen wurde mir als Vertreter der „Autonomen“ erst richtig bewusst, welche Bedeutung eine intensiven Vernetzungsarbeit hat, vor allem bei der Durchsetzung politischer Forderungen und personeller Begehrlichkeiten. Die Implementierung der migrantischen Kulturarbeit in die österreichweite Vernetzung ist weitestgehend auf die KUPF zurückzuführen. Mit der Bestellung von Rubia Salgado (Maiz) wurde damit ein wichtiges Feld erschlossen. Spontan fallen mir noch die „Zumutungen“ oder der Innovationstopf ein, die bereits Nachahmer in den Bundesländern fanden.
So gesehen hat die KUPF auf mehreren Ebenen Pionierarbeit geleistet, was auch die hohe Anzahl an Kulturinitiativen in Oberösterreich bestätigt. Andererseits ignoriert die Landespolitik seit Jahren berechtigte Forderungen wie u.a. die Aufhebung des Veranstaltungsverbots am Karfreitag, mittelfristige Förderverträge, mehr Verteilungsgerechtigkeit, die stärkere Berücksichtigung der freien Medienarbeit, mehr Transparenz bei der Fördervergabe, oder die Reduktion der Abgabenbelastungen.
Auch der Eintritt der Grünen in die Regierungsarbeit änderte nichts daran. An diesem Beispiel ist erkennbar, dass die Parlamentsparteien inzwischen beliebig austauschbar sind. Sie haben sich auch von Mitglieds- zu Staatsparteien entwickelt. Während die Finanzierung der Parteiapparate ursprünglich primär über Mitgliedsbeiträge erfolgte, werden diese nun in erster Linie über staatliche Zuwendungen finanziert. Mitglieder sind offensichtlich nicht mehr erwünscht und werden mehr als Störfaktoren bei der Durchsetzung politischer Positionen erlebt. Daher kommt es nicht von ungefähr, dass Österreich bei den Parteienförderungen weltweit hinter Japan an zweiter Stelle liegt.
Die Förderung der Demokratie konnte mit der Vervielfachung der Subventionen überhaupt nicht mithalten und hat in den letzten Jahrzehnten diametral abgenommen. Ersichtlich ist dieser erbärmliche Zustand mit der sukzessiven Aushöhlung der BürgerInnenrechte. Kontrolle ist oberstes Gebot. So wurde beispielsweise die Polizeibefugnis erheblich ausgeweitet, oder ein demokratie- und menschenfeindliches Asylgesetz verabschiedet. Der Staat, aber auch Private versuchen mit Überwachungsmaßnahmen zusehends mehr und mehr bis in den Privatbereich des Einzelnen vorzudringen und diesen zu kontrollieren. Auch die Medienmonopole tragen zur Entdemokratisierung ihren Teil bei.
Um dieser prekären Situation entgegenzusteuern, kommt der KUPF und den Kulturinitiativen aus meiner Sicht eine wichtige zukünftige Funktion zu, nämlich jene einer BürgerInnenrechtsbewegung. Denn gerade die freie Kulturarbeit mit ihren Selbstverwaltungseinrichtungen, Mitbestimmungsmodellen und damit direktdemokratischen Möglichkeiten sind von der Struktur ein konkreter Gegenentwurf. Neben eigenem Engagement ist es auch notwendig, BürgerInneninitiativen und Bewegungen Räume anzubieten und diese mit unseren Ressourcen (personell, technisch, ökonomisch) und unserem Wissen zu unterstützen.
In diesem Sinne wünsche ich der KUPF und ihren Mitgliedsinitiativen eine lustvolle, aber auch politverdichtete Zukunft frei nach dem Motto: ARSCH HOCH!
Bernhard Amann ist ehemaliger Obmann der IG Kultur Österreich und Bürgerrechtler
