Aufhebung der Budgetsperre – quasi jedenfalls. Freude bei den einen. Zweifel bei einigen. Was heißt das? Werden die zugesagten Subventionen jetzt doch in voller Höhe ausbezahlt? Alle?
Von Hanna Schatz
Aufhebung der Budgetsperre und trotzdem Verzweiflung bei anderen. Bei der KAPU zum Beispiel: Ihr droht das AUS. Die Aufhebung der Budgetsperre ist nicht der Grund. Helfen tut sie leider auch nicht. Der Grund liegt vielmehr darin, dass die KAPU 2001 die Hauptmiete für das Haus in der Kapuzinerstraße übernommen hat. Dadurch fallen Mehrkosten in der Höhe von ca. 20.000 Euro im Jahr an. Das ist seit drei Jahren so. Warum jetzt der Aufschrei? Ist ja alles nicht so schlimm. Wir sind unabhängig. Wir schaffen alles selber, das auch, irgendwie. Um Unterstützung bitten? Wir nicht. Mit PolitikerInnen Gespräche führen? Geht eh so a. Ned sudern. Alles cool. Beuten wir uns halt noch ein bisserl mehr aus. Die Arbeit im Kulturverein macht eh Spaß, da muss es nicht auch noch ein Geld dafür geben. Lösen wir halt unsere Rücklagen auf. So weit, so… Nur jetzt sind sie aufgebraucht die Rücklagen. Mit Sparen ist auch nichts mehr. Alles schon am Limit. Hätten sie vorher wissen sollen. Haben sie auch. Von den Zuständigen wurde der Ausgleich der Mehrkosten durch Projektförderungen zugesagt. Dann erst die Unterzeichnung des Mietvertrages. Trotzdem leichtsinnig.
Keine prekäre finanzielle Situation mehr. Es geht um die Existenz. Jetzt doch Gespräche. Geht eben nicht mehr anders. Die PolitikerInnen von Stadt und Land sind auch mehr oder weniger gesprächsbereit. Stadt: Bürgermeister ja, aber nicht zuständig. Vizebürgermeister zuständig, aber bislang nein. Land: durchaus gesprächsbereit. Das, was gesprochen wird, ist durchaus interessant und löst großes Staunen aus. Seitens der KAPU. Da gibt es eine Liste. Angefertigt und unterfertigt von den im Landtag vertretenen Parteien. Auf dieser Liste stehen Organisationen. Zugeordnet den vier Parteien. Diese Liste bestimmt über einen GELDTOPF. Jede Partei bekommt einen Teil für ihre Organisationen. Oder die Organisationen bekommen etwas, weil sie für eine Partei stehen. Und noch größeres Staunen. Die KAPU ist auf dieser Liste. Zugeordnet der SPÖ. Die KAPU eine SPÖ-Vorfeldorganisation???? Kann nur ein Missverständnis sein. Aufklärung seitens der KAPU. Die KAPU ist und bleibt parteienunabhängig!!! Die KAPU hat mit der SP genauso viel zu tun, wie die JVP. Bestätigung seitens der SP. Deshalb auch kein SP-Geld aus dem TOPF. Die einen wollen es nicht zuteilen. Die anderen auch gar nicht nehmen. Sind ja schließlich keine SP-nahe und schon gar keine SP-Organisation. Alles klar. Missverständnis eben.
Die einst zugesagten Projektsubventionen gibt es nicht. Geht ja gar nicht. Der allgemeine Kulturtopf ist schließlich für parteiunabhängige Vereinigungen. Das ist die KAPU. Vielleicht, aber die Liste sagt was anderes. Und solange die KAPU auf der Liste für die SPÖ steht, muss auch die SPÖ der KAPU Geld zuweisen. Ganz klar. Tut sie aber nicht. Die KAPU ist ja nicht? Wird alles wieder gut?
Und noch viel mehr Fragen: Was hat es mit dieser Liste auf sich? Wer steht da drauf? Wie viel Geld wird verteilt? Wie wird das Geld verteilt? Bekommen die, die draufstehen, jedenfalls einen Betrag? Welchen Betrag? Einen fixen? Wie kommen Initiativen auf diese Liste? Ich hätte gerne die? Nein die gehören mir. Oder: Gut die könnt?s haben. Dann bleiben ein paar übrig. Die, die keiner will. Die Unabhängigen eben. Wie kommt es, dass betroffene Initiativen nichts davon wissen? Damit die, die nicht verteilt wurden, nicht beleidigt sind, weil sie keiner haben wollte? Was ist zu tun, um wieder von der Liste runter zu kommen?
UND: Ist das objektive, transparente Vergabe öffentlicher Mittel?
Hanna Schatz
