Entwurf des oö. Antidiskriminierungsgesetzes zur Begutachtung vorgelegt.
Wir alle wissen, dass dem nicht so ist. Alle Menschen sind einzigartig und unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht. Worum es in diesem Artikel geht ist die Unterscheidung von Menschen auf Grund rassischer oder ethnischer Herkunft, Religion, Weltanschauung, einer Beeinträchtigung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung. Es erscheint mir paradox und traurig, dass genau diese Stärke der Natur, alles einzigartig und voneinander verschieden zu erschaffen, in unserer Gesellschaft zu Benachteiligungen, eben zu Diskriminierungen führt.
Welche Verarmung, sich eine „globalisierte“ Welt vorzustellen, mit Menschen einer Rasse, einer Kultur, einer Sprache und einer Ideologie. Gleichgeschaltet im Denken und Aussehen. Ohne „Fehler“, ohne Behinderungen. Wer von uns könnte Teil einer solchen Gesellschaft sein? Wer von uns ist perfekt, ohne „Behinderung“ in die eine oder andere Richtung?
Aber gerade weil wir alle verschieden sind, eben nicht gleich, brauchen wir Gesetze, die unser Zusammenleben regeln. Die EU Richtlinie zu Antirassismus (2000/43/EG), die im Jahre 2000 beschlossen wurde, konnte bisher in Oberösterreich nicht umgesetzt werden, da ein Gesetz fehlt, das den Opfern eine rechtliche Handhabe und eine Parteistellung gewährt. Daher verlangen verschiedene Organisationen und Vereine schon lange ein starkes Antidiskriminierungsgesetz für Oberösterreich.
Unzählige Fälle rassistischer Diskriminierungen sind mir bekannt, die ungeahndet in der Finsternis des Schweigens und Vergessens bleiben, dennoch Spuren von Verletzungen, Scham und ohnmächtiger Wut bei den Betroffenen hinterlassen. Nur selten wagen es Betroffene Anzeige zu erstatten, mit meist geringen Aussichten auf Erfolg. Seit dem Erlass der EU-Richtlinien sind 3 Jahre vergangen, eine Menge Wasser ist die Donau hinuntergeflossen, Diskussionen, Proteste, Kundgebungen und Anträge sind abgehalten, bzw. eingebracht worden. Nicht ohne Erfolg!
Nun liegt ein Entwurf eines oberösterreichischen Antidiskriminierungsgesetzes vor. Er ist auch im Internet unter www.ooe.gv.at einsehbar. Wer auch immer die oberösterreichische Regierung aus ihrem Dornröschenschlaf wachgeküsst hat, wir schätzen den lang ersehnten Gesetzesentwurf und heißen ihn herzlich willkommen. Es ist wünschenswert, dass sich möglichst viele damit auseinandersetzen und ihre Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik einbringen.
Wir wünschen uns ein Gesetz, das man auch ohne 3–jähriges Jurastudium versteht. Aber trotzdem ein Gesetz mit Biss, keine zahnlose Bulldogge. Ein Gesetz, das uns der Gerechtigkeit und Chancengleichheit wieder ein Stück näher bringt. Nicht mehr und nicht weniger verdient unsere Gesellschaft, eine Gesellschaft der Unterschiede, der Vielfältigkeit, der Unzulänglichkeiten und Unvollkommenheit.
Ikechukwu Okafor
Ikechukwu Okafor ist Vorstand der KUPF, Mitglied des Ausländer- Integrationsbeirates der Stadt Linz und Mitarbeiter der Linzer Wahlpartie.
