Alle reden vom Sparen, auch in der Kulturpolitik. Nicht nur im oö. Kulturbudget werden die Scheibchen für initiative Zeitkultur immer dünner. Ein Leitartikel von Julia Müllegger.
Insbesondere in der Steiermark gefährden derzeit kurzsichtige Kürzungsmaßnahmen von teilweise 50 – 100% die Existenz von Initiativen im Bereich der Zeitkultur.
Da dieses Sparen durchaus ideologisch motiviert zu sein scheint, steigt die Bedeutung von detailliert recherchierten Fakten und zuverlässigen Aussagen. Zu diesem Zweck hat die KUPF eigene kulturbudgetäre Kennzahlen erhoben, öffentliche Daten gesichtet und vergleichende Analysen der Kulturfördergesetze durchgeführt. Denn «zu wenig Geld» ist auch uns zu wenig und übrigens ein Totschlagargument, das selbst unter politischen Vertreterinnen keines mehr ist.
In dieser Zeitung finden wir den Kulturbudgetvoranschlag 2015 der Länder Salzburg, Tirol, Steiermark, Vorarlberg und Oberösterreich visualisiert (PDF). Im Ländervergleich liegt Oö mit der Höhe seines Kulturbudgets als Spitzenreiter voran. Doch der Jubel über 183.743.500,00 Kultureuros verstummt mit Blick auf die Verteilungsgerechtigkeit. Denn ein Großteil des Geldes sind gebundene Pflichtausgaben, die wieder zürück in Landeskultureinrichtungen fließen. Am Anteil der sogenannten Ermessensausgaben (8,09 %) ist ersichtlich, dass Oö kein Kulturflaggschiff ist, wie dies von der Landeskulturpolitik präsentiert wird. Denn der Spielraum für eine visionäre Kulturpolitik ist geringer als in den anderen erhobenen Bundesländern.
Eine Verschiebung innerhalb des Kulturbudgets zugunsten der frei verfügbaren Kunst- und Kulturausgaben könnte den Handlungsraum für die Kulturpolitik wieder öffnen. Bereits ein Teuerungsausgleich würde mehr gestalterischen Freiraum ermöglichen um auf aktuelle Entwicklungen kreativ reagieren zu können. Angesichts dessen erlauben wir uns die Frage: Darf’s ein bisserl mehr sein?
Die Zahlen zeigen: Wir jammern nicht auf hohem Niveau! Auf einen Entwicklungsschritt warten viele auch in Punkten, die zusätzliche Voraussetzungen für (meist) ehrenamtliche Kulturarbeit betreffen: Lustbarkeitsabgabe (vgl. KUPFzeitung Nr. 151), Veranstaltungssicherheitsgesetz, Kulturfördergesetz. Bei letzterem nahm Oö lange Zeit eine Vorreiterrolle ein (-> Artikel von Juliane Alton).
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Julia Müllegger ist KUPF Vorständin, Ländervertreterin für die IG Kultur Österreich und Kulturarbeiterin im Salzkammergut.
