Der Winter bringt eingefrorene Kulturförderungen, der Frühling ein neues Musiktheater. Die dringend notwendige, finanzielle Aufwertung freier Kulturarbeit lässt weiter auf sich warten, schlimmer noch: sie wird für die kommenden Jahre sogar auf Eis gelegt.
Quasi gleichzeitig mit dem Erscheinen dieser Zeitung wird der oö Landtag den Budgetvoranschlag 2013 beschließen. Ein Budget, das im Hinblick auf den so genannten „Stabilitätspakt“ geschnürt wird und ressortübergreifende Einsparungsmaßnahmen bis 2016 vorsieht. Die KUPF hat sich in den letzten Wochen dafür eingesetzt, die angestrebten Einsparungen anstatt mit einer Kreditsperre für freie Kulturinitiativen durch Mittelumschichtungen im Kulturbudget herbeizuführen. Bisher ohne Erfolg.
Aus diesem Grund wird sich der kulturpolitische Trend der letzten Jahre fortsetzen: Seit 2002 sind die Mittel für den öffentlichen Kulturbetrieb von EUR 107 Millionen auf gut EUR 150 Millionen im Jahr 2012 Jahr angestiegen. Ab dem kommenden Jahr wird dieses Kuchenstück auf EUR 162 Millionen weiterwachsen und dann als so genannte Pflichtausgaben 89% des Kulturbudgets binden. Das restliche Kuchenstück – sämtliche freie Kunst- und Kulturförderung inbegriffen – ist hingegen über diesen Zeitraum weitgehend stagniert. Und wird durch die permanente Kreditsperre von 5% sogar noch schrumpfen, womit sich die skizzierten Unverhältnismäßigkeiten weiter zuspitzen.
Die Kreditsperre kürzt nämlich bei den Ermessensausgaben, sprich den „frei verfügbaren“ Förderungen. So wird beispielsweise der Fördertopf für Zeitkultur in den Regionen ab 2013 um EUR 137.500 kleiner. Dies darf in erster Linie als symbolischer Akt gedeutet werden, denn zur Budgetrettung wird das nicht taugen. Hingegen verursacht die Kreditsperre substanzielle Einschnitte für Kulturvereine (2/3 der KUPF Mitglieder bekommen weniger als EUR 4000 Förderung im Jahr), gefährdet bestehende Strukturen und macht den Förderzugang für neue Initiativen so gut wie unmöglich. Eine kulturpolitische Gegensteuerung wird kläglich vermisst.
Herzeigbares wie Repräsentatives steht hingegen weiter hoch im Kurs und auch in Oö manifestiert sich jene Eigenlogik, die Juliane Alton in der letzten KUPFzeitung aufzeigte: Je älter eine Kultureinrichtung und je mehr sie an die öffentliche Struktur gekoppelt ist, umso höher die Wahrscheinlichkeit einer Förderung. Obwohl freie Kulturarbeit jene Pionierinnenarbeit leistet, auf welche schließlich auch die großen, öffentlichen Kultureinrichtungen zurückgreifen, fristet sie ein Schattendasein.
Apropos Pionierinnenarbeit: Auch kommerzielle Veranstalterinnen bauen oftmals auf kontinuierliche Kulturarbeit auf, selbst wenn sich dessen manche ihrer Vertreterinnen nicht im Klaren sind – wie die aktuelle Wortspende vermuten lässt. Die KUPF begrüßt jedenfalls die aktuellen Reformpläne des Landes OÖ zur Lustbarkeitsabgabe, findet sich doch mit der Befreiung Gemeinnütziger eine Langzeitforderung und willkommene Entlastung im Begutachtungsentwurf. Ein gutes Beispiel dafür, dass beständige Argumentation über Jahre Früchte tragen kann. Jetzt gilt es, den „Förder-Permafrost“ aufzutauen.
