Der Vergleich macht Udo Danielczyk sicher, nachdem er das Landeskulturbudget analysiert hat.
Jahreswechsel sind nicht nur der Zeitpunkt für (gute) Vorsätze, sondern sind der Zeitpunkt für Zahlenspielereien schlechthin: Neben dem Erstellen des eigenen Rechnungsabschlusses und Budgets kommt für die KUPF noch die Analyse des Landeskulturbudgets sowie des Kulturförderberichts des Landes OÖ hinzu.
Doch diesmal kommt es anders: Während das Land OÖ in aller Stille den Förderbericht einstellt, liegen erste Ergebnisse eines Budgetvergleichs aller Landeskulturbudgets vor, den die Ländervertretung der IG Kultur in Auftrag gegeben hat. Genug Zahlenmaterial für einige Vergleiche. Der Leitartikel auf Seite 3 möge als Kommentar u. a. zu dieser Analyse verstanden sein.
Das Kulturbudget – falls nicht anders vermerkt beziehen sich die Zahlen auf die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes der Gruppe 3 – steigt von ’02 auf ’03 um gut 2,5 Mio. Euro (+2,28%) auf 114,478 Mio. Euro. Zu den Gewinnern gehört hauptsächlich der Bereich Musik & Darstellende Kunst (Budgetansatz 32) mit einer Steigerung um über 3,8 Mio. Euro (+4,61%) auf knapp 87,5 Mio. Euro, zu den Verlierern zählen die „Heimatpflege“ (Ansatz 36, minus 180.500 Euro bzw. 3,76%) und die „sonstige Kulturpflege“: Aufgrund der Zweijährigkeit der Landesausstellung sinkt dieser Ansatz (38) sogar um 1,157 Mio. Euro (- 5,54%) auf 19,747 Mio. (bzw. 17,25%). Musik und Darstellende Kunst beanspruchen somit schon über 76% des Kulturbudgets – gegenüber 72,45% im Rechnungsabschluss 2001. Der Großteil davon geht in den Bereich Ausbildung mit dem Landesmusikschulwerk und dem Brucknerkonservatorium (Ansatz 320), die mit einer Steigerung von über 3 Mio. (+ 5,2%) auf knapp 62 Mio. Euro über 54% des Kulturbudgets ausmachen, gegenüber einem Anteil von 50,42% im Rechnungsabschluss 2001. Das ordentliche Budget für alle Landeseinrichtungen (aus der Budgetgruppe 2 kommen zusätzlich das Landesmuseum, -archiv, -bibliothek und das Stifterhaus hinzu) und die verpflichtenden Zahlungen für die Einrichtungen der Stadt Linz (LIVA) machen mit knapp 108,5 Mio. Euro über 85% des Kulturbudgets (aus Gruppen 2 und 3) aus, die Erhöhung für diese Einrichtungen um 2,67 Mio. Euro (2,52%) frisst somit fast die ganze Erhöhung der Kulturausgaben von knapp 3 Mio. Euro der Gruppen 2 und 3. Der Anteil der Landeseinrichtungen am Kulturbudget ist somit in den letzten Jahren von 82% (Rechnungsabschluss 2001) auf 86% (Voranschlag 2003) gestiegen.
Hier offenbart sich deutlich ein Problemfeld des Landeskulturbudgets: Die verpflichtenden Ausgaben für die Landeseinrichtungen benötigen rein aufgrund der steigenden Lohnkosten einen immer größeren Anteil des Kulturbudgets, für die freie Förderung, wie etwa für Kulturinitiativen und KünstlerInnen bleibt somit im Endeffekt immer weniger.
Einige Zahlenbeispiele: • Die Förderung der Literatur (Ansatz 33) steigt um 1,52% um lächerliche 4.000 Euro und erreicht mit knapp 260.000 Euro stolze 0,23% des Kulturbudget. • Der Bereich Bildende Kunst (31) stagniert bei 973.000 Euro und sinkt auf 0,85% des Kulturbudgets. • Die Theaterförderung (324) steigt um ansehnliche 5% auf 1,115 Mio. Euro und erreicht mit 0,97% am Budget der Gruppe 3 wieder den Wert des Rechnungsabschlusses 2001.
Triste Entwicklungen beim Budgetansatz für Kulturinitiativen der Zeitkultur (38120): Eine Steigerung gegenüber 2002 um stolze 10% auf 2,125 Mio. Euro ist auf das Festival der Regionen zurückzuführen, das nur alle zwei Jahre veranstaltet wird. Der Vergleich zum Voranschlag und Rechnungsabschluss 2001 zeigt die traurige Wahrheit: 2001 waren noch 2,287 Mio. Euro für Kulturinitiativen veranschlagt, die Kulturinitiativen mussten also in zwei Jahren eine Kürzung um 162.000 Euro bzw. über 7% hinnehmen. Der Anteil am Kulturbudget sinkt von 2,18% im Voranschlag 2001 auf 1,86% im Jahr 2003. Interessant ist auch der Vergleich mit dem Rechnungsabschluss 2001: Während andere Budgetansätze weit über dem Voranschlag lagen (etwa die Bildende Kunst mit + 14%, die gesamte Gruppe 3 mit +8%), wurden die Förderungen für Kulturinitiativen nicht einmal voll ausgeschöpft. Die Erklärungen seitens des Landes dazu klingen zwar plausibel (große, einmalige Investitionsvorhaben 2001, zugesagte Förderungen für 2001 wurden so kurzfristig zurückgezahlt dass sie ins allgemeine Budget zurückgeflossen sind), machen allerdings auch deutlich, dass der (politische) Wille fehlt, diesen Bereich entsprechend den Bedürfnissen zu fördern.
Im Ländervergleich liegt Oberösterreich bei den Kulturausgaben lt. Rechnungsabschluss 2000 mit 2,61% (Anteil Gruppe 3 am Gesamtbudget) schon hinter Salzburg (3,1%) und Tirol (2,71%), der Voranschlag 2003 sieht Salzburg mit 3,62% deutlich vor und Tirol (2,87%) knapp hinter OÖ mit 2,9%. Interessant hier die Entwicklung der Voranschläge seit 2000: Hier ist OÖ mit einer Steigerung um 8% nur im Mittelfeld zu finden, deutlich voran liegen Salzburg (+ 36%), Kärnten (+ 20%), NÖ (+ 18%) und Tirol (+17%). Der Vergleich der Rechnungsabschlüsse mit den Voranschlägen der Jahre 2000 und 2001 liefert ein weiteres interessantes Ergebnis: So erhöhte sich das oö. Kulturbudget mit 6% (2000) bzw. 5% (2001) weit unter der Steigerung des Gesamthaushalts, die 15% bzw. 21% betrug.
Kommentar: siehe Leitartikel 2003/02 Die Budgetvoranschläge sind unter http://www.ooe.gv.at/budget zu finden.
Udo Danielczyk
