Eine sommerliche Medienbeobachtung mit Nachfrage von Stefan Haslinger.
Wenn es um das Stopfen von Sommerlöchern geht, legen Medien und PolitikerInnen eine Findigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht. Da Loch Ness in Österreich kein Thema ist werden die Löcher anders gestopft.
Dass hierbei durchaus interessante Statements zu Tage treten mag auf den ersten Blick verwundern, dass sie einiges an Zündstoff bergen noch mehr. Den Anfang machte Rudi Anschober von den Grünen, als er in den OÖN vom 16.7.05 darauf drängte künftig Förderungen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Weiters forderte er noch die zeitliche Befristung von Förderungen. Da diese indifferente Aussage alle Förderungen einschließt, stellt sich die Frage was Kontrolle und zeitliche Befristung für den Kulturbereich bedeuten. Konfrontiert mit den Aussagen seines Regierungskollegen schwächt LH Dr. Pühringer ab: „Die Förderungen im Kulturbereich werden sicher nicht gesenkt, weil sie zukunftsorientiert und nicht zurückgewandt sind. Jede Subvention wird auf ihre Wirkung hin überprüft, weil der Förderungsnehmer das ordentlich nachzuwei-sen hat. Zeitliche Befristungen kann ich mir in manchen Bereichen vorstellen insbesondere bei Projekten“. Insbesondere heißt das, da Projekte prinzipiell einer zeitlichen Befristung unterliegen, dass es sich Pühringer sonst nicht wirklich vorstellen kann.
Anschobers Aussage war eine Reaktion auf die Forderung des Landesrechnungshofes den Förderbereich zu durchforsten. LH Pühringer spielte den Ball an die ReferentInnen weiter und meinte diese müssen ihm mitteilen, wo sie in ihren Ressorts Sparpotenziale sehen. Welche Sparpotenziale sieht Pühringer im Kulturreferat? „Man kann nie ausschließen, dass es zu Kürzungen kommt, vor allem nicht, dass es Umbauten im Kulturbudget gibt, denn Kultur ist nichts Statisches sondern etwas Dynamisches. Daher schließe ich einen Umbau nicht aus, aber eine Kürzung im Bereich des zeitgenössischen Schaffens, der Zeitkultur schließe ich aus“, meint LH Pühringer auf Nachfrage der KUPF.
Das klingt erfreulich, versteckt aber eine andere Aussage zwischen den Zeilen, nämlich dass das Budget vor 2007 nicht angehoben wird. Es soll zwar konstant bleiben, was aber nichts an der Tatsache ändert, dass das vorhandene Geld für die Vielzahl an Initiativen und ihre Bedürfnisse schon jetzt zuwenig ist. Die aktuelle Bedarfserhebung der KUPF für 2006 unter ihren Mitgliedsinitiativen, ergab einen benötigten Anstieg des Budgets für Zeitkultur um knapp 720.000,- EUR.
Vermeintliche Hilfe für die Finanzmisere der Länder lieferte der Wiener Kulturstadtrat Mailath-Pokorny Ende August in einem Interview mit dem Kurier. Der Bund solle das Kunstbudget nehmen und direkt den Ländern zur Verwaltung übergeben, meinte er, und forderte, dass sich der Bund auf seine verfassungsmäßige Kernkompetenz, der Förderung der Bundesmuseen und –theater zurückziehen solle. Implizit fordert der Stadtrat den Bund gänzlich aus der Verantwortung zu entlassen. Dies ist insofern ein fragliches Ansinnen, weil damit vielen Initiativen die Möglichkeit genommen wird eine Ausgleichsfinanzierung über den Bund zu erhalten, wenn das Land nicht zahlt. Weiters käme es einer generellen Entwertung des öffentlichen Kulturauftrages gleich, würde der Bund nur mehr auf die Förderung von Repräsentations-Häusern reduziert. Also nichts mit der Hilfe aus Wien.
In Oberösterreich genießt die Kultur ohnehin einen unschätzbaren Stellenwert. Ende August veröffentlichte das market-Institut eine Um-frage über das Freizeit- und Kulturverhalten der OberösterreicherInnen. Darin wurde der Bevölkerung ein großes Interesse an Kunst und Kultur attestiert. Angesprochen auf die Rolle regionaler Kulturinitiativen in diesem Kontext meint Pühringer: „Sie sind Träger des zeitgenössischen Kulturgeschehens in den Regionen, und leisten dort eine bedeutende und wichtige kulturell-infrastrukturelle Basis-arbeit. Diese wird auch in Zukunft notwendig sein, denn die Zeitkultur braucht immer Träger, denn sie muss sich ja erst durchsetzen“. Das ist würdig und recht, aber alleine die Erkenntnis der Wichtigkeit „kultureller Nahversorgung“ entbindet nicht von der kulturpolitischen Verantwortung, die regionalen Kulturinitiativen mit den entsprechenden finanziellen und infrastrukturellen Mitteln auszustatten, um eine kontinuierliche Durchsetzungskraft zu ermöglichen.
Vielleicht geht es aber auch um Begriffsverwechslungen. LH Pühringer spricht nämlich auch von kulturellen Nahversorgen, nur meint er damit die Landesmusikschulen. Und diese machen immerhin knapp 44% des OÖ Kulturbudgets aus.
Stefan „Hasi“ Haslinger
Stefan „Hasi“ Haslinger ist Geschäftsführer der KUPF, Vorstand im KV Waschaecht/ Wels und Ländervertreter der IG Kultur.
